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2022-06-28T10:45:23Z

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'''Seetüchtigkeit''' ({{enS|seaworthiness}}, {{frS|navigabilité}}, {{nlS|zeewaardigheid}}) ist im [[Seerecht]] der angemessene [[Zustand (Physik)|technische Zustand]], die ausreichende [[Schiffsbesatzung]] und der hinreichende [[Proviant]] von und auf [[Seeschiff]]en.

== Allgemeines ==
Unter Seetüchtigkeit versteht man die Tauglichkeit eines Schiffes, die unvermeidbaren [[Gefahren der See]] zu bestehen, denen das Schiff auf einer konkreten Reise ausgesetzt ist.<ref>
Dieter Rabe, Kay Uwe Bahnsen, Sabine Rittmeister: ''Seehandelsrecht. HGB und Nebengesetze. Kommentar'', 5. Auflage, C. H. Beck, München 2018, ISBN 978-3-406-65238-7, § 485 Rn. 7.</ref> Das sind insbesondere [[Sturm]] und [[Seegang|Wellengang]], denen das Schiff widerstehen muss. Diese müssen durch entsprechende [[Manöver (Schifffahrt)|Manöver]] einer [[Qualifikation (Personalwesen)|qualifizierten]] Besatzung bestanden werden.<ref>[https://books.google.de/books?id=YgicBAAAQBAJ&pg=PA40&dq=seet%C3%BCchtigkeit+%C2%A7+485+HGB&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiq1I_sm4zjAhW2wsQBHc44B2IQ6AEIKDAA#v=onepage&q=seet%C3%BCchtigkeit%20%C2%A7%20485%20HGB&f=false Michael Fuchs, ''Die Frage der Versicherbarkeit von Lösegeld bei Pirateriefällen'', 2014, S. 40]</ref> Damit umfasst die Seetüchtigkeit einerseits technische Aspekte ([[Schiffskörper]] und [[Zubehör]]), andererseits jedoch auch genügende [[Personalkapazität]] und Proviant. Zur Seetüchtigkeit gehört auch die ''Reisetüchtigkeit'' und die ''Schwimmfähigkeit'' eines Schiffes, auf dem Wasser bewegt zu werden und dabei Personen und Sachen zu befördern. Ausreichend ist die ''relative Seetüchtigkeit'', also die Tauglichkeit des Schiffes für die anstehende Reise zur vereinbarten Jahreszeit.<ref>Hans Wüstendörfer, ''Studien zur modernen Entwicklung des Seefrachtvertrags'', 1905, S. 469</ref> In der [[Seemannssprache]] sind ''seegängig'' und ''seegehend'' Synonyme.<ref>Duden-Redaktion, ''Das große Wörterbuch der deutschen Sprache'', 3. Auflage, 1999, ISBN 3-411-04733-X.</ref>

Umgangssprachlich versteht man unter Seetüchtigkeit, alternativ dann häufiger ''Seegängigkeit'' genannt, die [[Qualität]] der [[Eigenschaft|Fahr-]] und [[Manövrieren|Manövriereigenschaften]] eines [[Wasserfahrzeug]]s im Wasser sowie dessen Verhalten im [[Seegang]].

== Geschichte ==
Mit der Seetüchtigkeit befasste sich bereits im Mai 1861 das [[ADHGB]]. Gemäß Art. 460 ADHGB hatte der Schiffer ([[Verfrachter]]) dafür zu sorgen, dass das Schiff „in seetüchtigem Stande, gehörig eingerichtet und ausgerüstet, gehörig bemannt und verproviantirt ist und dass die zum Ausweise für Schiff, Besatzung und Ladung erforderlichen Papiere an Bord sind“.<ref>[https://books.google.de/books?id=L3f4FwS_POgC&pg=PA78&dq=Seet%C3%BCchtigkeit+allgemeines+preu%C3%9Fisches+landrecht&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjM6IqQjZTjAhURJ1AKHXjPBA8Q6AEIKzAA#v=snippet&q=Seet%C3%BCchtigkeit%20&f=false Christian Friedrich Koch, ''Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten'', 1863, S. 481 f.]</ref> Zudem hatte der Schiffer vor Reiseantritt für die Tüchtigkeit der Geräte zum Laden und Löschen, für die gehörige Stauung nach [[Seemannsbrauch]] Sorge zu tragen und [[Überladung (Transport)|Überladung]] zu vermeiden (Art. 481 ADHGB).

Diese Bestimmungen übernahm fast wörtlich das im Januar 1900 in Kraft getretene [[Handelsgesetzbuch]] (HGB). Es sah sogar Regelungen bei ''Reparaturunfähigkeit'' oder ''Reparaturunwürdigkei''t vor (§ 479 HGB a. F.).<ref>[https://books.google.de/books?id=O3mcDwAAQBAJ&pg=PA13&dq=seet%C3%BCchtigkeit+reparaturunf%C3%A4hig+hgb&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiIqpWwjIzjAhVyoYsKHdSFBs4Q6AEILzAB#v=onepage&q=seet%C3%BCchtigkeit%20reparaturunf%C3%A4hig%20hgb&f=false Hans Jürgen Schaps/Georg Abraham (Hrsg.), ''Seehandelsrecht (§ 474–905)'', 1962, S. 12]</ref> Gravierende Veränderungen brachte das Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts vom April 2013 mit sich, ließ jedoch die Bestimmungen über die Seetüchtigkeit im HGB unberührt.

== Rechtsfragen ==
Die Herstellung der Seetüchtigkeit ist im [[Seefrachtvertrag]] eine der [[Hauptleistungspflicht]]en des Verfrachters. Der Verfrachter hat gemäß {{§|485|hgb|juris}} HGB dafür zu sorgen, dass das Schiff gehörig eingerichtet, ausgerüstet, bemannt und mit genügenden Vorräten versehen ist (''Seetüchtigkeit''). Bei der ''Ladungstüchtigkeit'' müssen sich die [[Laderaum|Laderäume]] einschließlich der [[Kühlraum|Kühl-]] und [[Gefrieren|Gefrierräume]] sowie alle anderen Teile des Schiffs, in oder auf denen Güter verladen werden, in dem für die Aufnahme, Beförderung und Erhaltung der Güter erforderlichen Zustand befinden. Ladungstüchtigkeit ist die Fähigkeit eines Schiffes, eine Ladung auf einer Reise ohne Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung zu transportieren.<ref>{{Literatur | Herausgeber=Walter Helmers, Frerich van Dieken | Titel=Müller-Krauß, Handbuch für die Schiffsführung | TitelErg=Band 2, Schiffahrtsrecht und Manövrieren, Teil B, Schiffahrtsrecht II | Auflage=9. | Verlag=Springer Verlag | Ort=Berlin, Heidelberg, New York | Jahr=1988 | ISBN=3-540-17973-9 | Seiten=104ff}}</ref>

Ausreichend ist ''relative Seetüchtigkeit'', also die Tauglichkeit des Schiffes bezüglich der gerade bevorstehenden Seereise. Es handelt sich um die Fähigkeit des Schiffes, mit der konkreten Schiffsladung die vorgesehene Reise zur vereinbarten Jahreszeit zu bestehen.<ref>[[Hans Gramm]], ''Das neue deutsche Seefrachtrecht nach den Haager Regeln'', 1938, Anmerkung I 1a zu § 559</ref> „Die Seetüchtigkeit bestimmt sich nach den Umständen der einzelnen Reise“,<ref>[[Oberappellationsgericht Lübeck]], Kierulff 5, 612</ref> „es muss auch bei längerer Fahrt dem Sturm und den Wellen widerstehen können“.<ref>Oberappellationsgericht Lübeck, HambS I, 739</ref> Ganz außergewöhnliche Gefahren wie [[Taifun]] oder [[Seebeben]] sind hiervon ausgenommen. Die ''absolute Seetüchtigkeit'' liegt vor, wenn ein Schiff im Allgemeinen und unabhängig von einem konkreten Seefrachtauftrag seetüchtig ist.

Die Voraussetzung der Seetüchtigkeit wirkt sich unmittelbar auf die Haftungs- und Versicherungsfragen einer [[Reederei]] aus. [[Versicherungsrecht]]lich muss das Schiff in der Lage sein, die im normalen Verlauf der [[Seeschifffahrt]] vorhandenen Gefahren zu bestehen. Dazu gehören nicht nur der bau- und materialtechnische Zustand des Schiffskörpers und die Funktionsfähigkeit der Haupt- und Hilfsmaschinen, sondern auch der gute Zustand der benötigten Einrichtungen und Ausrüstungsgegenstände, die Art der Beladung, das Vorhandensein der erforderlichen Besatzung und der notwendigen Dokumente.<ref>[https://books.google.de/books?id=BZvRBgAAQBAJ&pg=PA229&dq=Seet%C3%BCchtig&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwj_ucKU3pPjAhULw8QBHYsHA-k4ChDoAQhCMAU#v=onepage&q=Seet%C3%BCchtig&f=false Hans Joachim Enge, ''Transportversicherung: Recht und Praxis in Deutschland und England'', 1987, S. 229]</ref> Gemäß {{§|130|vvg_2008|juris}} Abs. 2 und 3 [[Versicherungsvertragsgesetz (Deutschland)|VVG]] haftet der [[Versicherer]] für den [[Schaden]], den der [[Versicherungsnehmer]] infolge eines Zusammenstoßes von Schiffen erleidet; die Versicherung gegen die Gefahren der [[Binnenschifffahrt]] umfasst die Beiträge zur [[Haverei#Große Haverei|Großen Haverei]], soweit durch die Haverei-Maßnahme ein vom Versicherer zu ersetzender Schaden abgewendet werden sollte.

Nach den [[Allgemeine Deutsche Seeversicherungsbedingungen|Allgemeinen Deutschen Seeversicherungsbedingungen]] von 1919 (ADS) obliegt es dem Versicherungsnehmer im Schadensfall zu beweisen, ob ein Schiff bei Antritt der Reise seetüchtig war. Die Kaskoklauseln des Deutschen Transport-Versicherungs-Verbandes von 1978 greifen auch dann als Schutz gegen Schäden aus Seeuntüchtigkeit, wenn eine Schiffsführung diese nicht selber zu verantworten hat. Die vorgenannten Regeln sind insofern von Bedeutung, als sie das Vorliegen kompletter und gültiger Schiffspapiere zur Bedingung haben.<ref>{{Literatur | Herausgeber=Walter Helmers, Frerich van Dieken | Titel=Müller-Krauß, Handbuch für die Schiffsführung | TitelErg=Band 2, Schiffahrtsrecht und Manövrieren, Teil B, Schiffahrtsrecht II | Auflage=9. | Verlag=Springer Verlag | Ort=Berlin, Heidelberg, New York | Jahr=1988 | ISBN=3-540-17973-9 | Seiten=198ff}}</ref>

Der Begriff „Seetüchtigkeit“ wurde ausdrücklich im Zusammenhang mit den Vorschriften des [[International Safety Management Code]]s in den Fachinformationen der Deutschen Transportversicherer im Transport-Informations-Service (TIS) erläutert und beinhaltet auch den Hinweis auf die [[Hafenstaatkontrolle]] durch die Berufsgenossenschaft.<ref>„MS Methusalem“: See- und Ladungstüchtigkeit, Vortrag von Herrn Dr. Tobias Eckardt, [[Ahlers & Vogel]], unter https://www.tis-gdv.de/tis/tagungen/svt/svt07/eckardt/inhalt02.htm/ Link abgerufen am 6. Juli 2021</ref>

== International ==
Unter Seetüchtigkeit ({{enS|seaworthiness}}) versteht das internationale [[Common Law]] den Zustand eines Schiffes, welcher ein Schiff dieser Art und mit der Ladung, mit welcher es beladen ist, befähigt, die Gefahren der See, die angemessener Weise auf der in Aussicht genommenen Reise erwartet werden können, zu überstehen.<ref>[[Rudolf Ludwig Decker|Rudolf-Ludwig-Decker]]-Verlag (Hrsg.), ''Die Handelsgesetze des Erdballs'', Band 11, Teil 1, 1909, S. 335</ref> Ein Schiff gilt als seetüchtig, wenn es in jeder Weise darauf vorbereitet ist, die gewöhnlichen Gefahren der Reise zu bestehen (§ 39 Abs. 4 ''Marine Insurance Act'' 1906, MIA). Es handelt sich um eine [[Verschuldenshaftung|verschuldensunabhängige]] [[Haftung (Recht)|Einstandspflicht]] ({{enS|warranty}}) des Verfrachters ({{enS|carrier}}).

Für [[Handelsschiff]]e ergibt sich aus den [[Haag-Visby Regeln]], dass ein Schiff sowohl in technischer als auch in struktureller Hinsicht seetüchtig, darüber hinaus auch hinsichtlich der Ausrüstung, Bemannung, Beladung und Stauung ''reisetüchtig''<ref>''reisetüchtig'' wird rechtlich als Teilvoraussetzung der Seetüchtigkeit betrachtet</ref> und ''ladungstüchtig'' ist. Der Reeder muss schon vor Beginn der Beladung und bei Antritt der Reise nach Art. 3 § 1 Haager Regeln bei der Herstellung der Seetüchtigkeit des Schiffes die gehörige [[Sorgfalt]] anwenden.<ref>[https://books.google.de/books?id=23gqDwAAQBAJ&pg=PA10&dq=Haag-Visby+Regeln+seet%C3%BCchtigkeit&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjVq7_V7prjAhWRqaQKHX3uAL4Q6AEIKDAA#v=onepage&q=seet%C3%BCchtigkeit&f=false Klaus Ramming, ''Großkommentar Seehandelsrecht'', Band I, 2017, S. 16]</ref> Diese Regeln sind im deutschen HGB umgesetzt und müssen bei [[Seefrachtvertrag|Seefrachtverträgen]] nicht gesondert vereinbart werden, denn lit. (a) Haager Regeln betrifft die Beschaffenheit des Schiffes sowie seiner Teile, (b) die Bemannung, Ausrüstung und Verproviantierung, (c) behandelt die Ladungstüchtigkeit.

== Einzelnachweise ==
<references responsive />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4180679-7}}
{{Rechtshinweis}}

{{SORTIERUNG:Seetuchtigkeit}}
[[Kategorie:Seeschifffahrt]]
[[Kategorie:Seerecht]]
[[Kategorie:Seerecht (Deutschland)]]

Seetüchtigkeit - Versionsgeschichte

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