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2025-03-08T19:58:37Z

Rechtsfragen: so besser?

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Der '''Schulverband''' (auch '''Schulzweckverband''') ist ein [[Zweckverband (Deutschland)|Zweckverband]], zu dem sich mehrere [[Gemeinde (Deutschland)|Gemeinden]] als bisherige [[Schulträger]] zusammenschließen können.

== Allgemeines ==
Nicht jede kleine Gemeinde muss eigene Schulen unterhalten, denn deren Errichtung und Schulverwaltung kann die [[Finanzen|Gemeindefinanzen]] und die [[Risikotragfähigkeit]] überfordern. Vielmehr können sich mehrere Nachbargemeinden im Rahmen der [[Interkommunale Zusammenarbeit|interkommunalen Zusammenarbeit]] zusammenschließen, um als einheitlicher Schulträger zu fungieren. Erforderlich ist ein [[öffentlich-rechtlicher Vertrag]] zwischen den interessierten Gemeinden.<ref>[https://books.google.de/books?id=KUOBCwAAQBAJ&pg=PA87&dq=schulverband+%C3%B6ffentlich-rechtlicher+Vertrag&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwjGyZvjpZDrAhXPjqQKHZA_DpMQuwUwAHoECAYQBw#v=onepage&q=schulverband%20%C3%B6ffentlich-rechtlicher%20Vertrag&f=false Kommunalwissenschaftliches Institut (Hrsg.), ''Schulen im kommunalen Bildungsmanagement'', 2015, S. 87]</ref> Durch diesen Vertrag wird der Schulverband neuer Schulträger. Auf diese Weise können eine oder mehrere [[Schulart]]en bis hin zum [[Gymnasium]] zu einem Schulverband zusammengefasst werden.

Historische Vorläufer der heutigen Schulverbände hießen in Deutschland [[Schulgemeinde]]n.

== Rechtsfragen ==
Die Zulässigkeit von Schulverbänden ergibt sich aus den [[Schulgesetz]]en, die zum [[Landesrecht]] gehören. Für [[Schleswig-Holstein]] beispielsweise ist der Schulverband in § 56 Abs. 1 SchulG geregelt.<ref>[https://books.google.de/books?id=Ok8RNc18ATQC&pg=PA104&dq=Schulverband&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwjyz9yolInrAhUK-qQKHYyqAPgQuwUwCXoECAMQBw#v=onepage&q=Schulverband&f=false Reinhart Pfautsch, ''Schulrechtliche Vorschriften Schleswig-Holstein'', 2008, S. 104]</ref> Ähnliche Regelungen finden sich in
* [[Nordrhein-Westfalen]]: „Gemeinden und Gemeindeverbände können sich zu Schulverbänden als Zweckverbände nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit zusammenschließen oder dazu zusammengeschlossen werden. Sie können auch durch öffentlich-rechtliche Vereinbarung die Aufgaben des Schulträgers auf eine Gemeinde übertragen. Die Befugnisse der [[Aufsichtsbehörde]] nimmt die [[Schulaufsichtsbehörde]] im Einvernehmen mit der [[Kommunalaufsicht]]sbehörde wahr“ (§ 78 Abs. 8 SchulG NRW).
* [[Brandenburg]]: „Schulträger können sich zu Schulverbänden als Zweckverbände zusammenschließen oder die Schulträgerschaft aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung auf einen anderen Schulträger übertragen. Schulverbände sollen in der Regel aus aneinander grenzenden Gemeinden desselben Landkreises gebildet werden und keine eigene Verwaltung unterhalten“ (§ 101 BgbSchulG).
* [[Saarland]]: „Schulträger können sich zu Schulverbänden als Zweckverbände zusammenschließen oder die Schulträgerschaft aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung auf einen anderen Schulträger übertragen. Schulverbände sollen in der Regel aus aneinander grenzenden Gemeinden desselben Landkreises gebildet werden und keine eigene Verwaltung unterhalten“ (§ 39 SchoG).
;Beispiel:
Auszug aus der Satzung des ''Schulverbandes Nordeifel'' vom 21. Mai 2013 zwischen den Gemeinden [[Hürtgenwald]] (Schulträger für eine Real- und eine Hauptschule), [[Simmerath]] (Hauptschule) und [[Monschau]] (Realschule und Gymnasium):
{{Zitat|Präambel: Ziel des Schulzweckverbandes ist die organisatorische Bündelung des Schulangebots im weiterführenden Bereich.}}
In der Regel wird der Vorstand des Schulverbandes (früher [[Schulvorstand]] genannt) entweder strikt [[Parität (Politik)|parität]]isch oder [[proportional]] nach Größe und Bedeutung der beteiligten Einzelgemeinden besetzt.

== Wirtschaftliche Aspekte ==
Schulverbände können schwankende [[Schüler]]zahlen stärker ausgleichen als eine einzige Schule. Der hierin zum Ausdruck kommende [[Verbundeffekt]] hat [[Größenvorteil]]e, [[Kostenvorteil]]e und [[Synergie]]n zur Folge und kann dazu führen, dass die Finanzkraft einzelner Gemeinden weniger belastet und deren [[Finanzrisiko|Finanzrisiken]] gesenkt werden. Schulverbände finanzieren sich durch [[Umlage (Kommunalrecht)|Umlagen]] ihrer Mitgliedsgemeinden.

== Siehe auch ==
* [[School district]]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4242776-9}}
{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Kommunalrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Zweckverband (Deutschland)|*]]
[[Kategorie:Öffentliches Recht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Organisation (Schulwesen)]]

Schulverband - Versionsgeschichte

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