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Die '''Salzsteuer''' bezeichnet eine [[Verbrauchssteuer]] auf [[Speisesalz|Kochsalz]]. Ein weiteres Instrument war die [[Zoll (Abgabe)|Einfuhrsteuer]] auf Salz.

Ähnlich wie bei [[alkoholisches Getränk|Alkohol]] war die Verwendung von Salz zu anderen Zwecken als dem persönlichen Genuss, wie der Nutzung als [[Auftausalz|Tausalz]], im technischen oder wissenschaftlichen Bereich oder als Futtermittel für Vieh (daher die Bezeichnung [[Viehsalz]]) steuerfrei oder steuerreduziert, wenn das Salz vorher [[Vergällung|vergällt]] wurde.

== Aktuelle Situation im deutschsprachigen Raum ==

In Deutschland wurde die Salzsteuer mit Wirkung ab dem 1. Januar 1993 aufgehoben. Zuvor war sie bereits einmal 1926 gleichzeitig mit der [[Luxussteuer]] aufgehoben worden.

In [[Österreich]] wurde die Salzsteuer nach dem Beitritt zur [[Europäische Gemeinschaft|EG]] im Jahr 1995 abgeschafft.

In der [[Schweiz]] besteht ein [[Salzregal|Salzmonopol]] der [[Kanton (Schweiz)|Kantone]]. 25 der 26 Kantone haben ihr Salzregal 1973 in einem Konkordat an die [[Schweizer Salinen|Schweizerischen Rheinsalinen]] abgetreten. Der [[Kanton Waadt]] ließ sich nur von der [[Saline]] de Bex mit Salz beliefern und trat erst 2014 dem Konkordat bei. Die Kantone erheben auf das Salz auch eine Steuer, die Regalgebühr. Bei den Rheinsalinen beträgt diese Gebühr derzeit 175 [[Schweizer Franken|Franken]] pro Tonne Speisesalz oder 17,5 [[Rappen]] pro Kilopackung, beim Streusalz 1 Franken pro Tonne.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.nzz.ch/salz-salzmonopol-und-salzsteuer-ld.644522 |titel=Salz, Salzmonopol und Salzsteuer |werk=[[Neue Zürcher Zeitung]] |datum=2012-04-24 |abruf=2023-06-02}}</ref>

== Geschichte ==
Schon im [[Altes Ägypten|alten Ägypten]], im [[Babylonien|Babylonischen]] und im [[Perserreich|Persischen Reich]] wurden Salzsteuern erhoben. Das war dort am ehesten möglich, wo Salzgewinnungsmonopole bestanden; anderswo wurde sie als Zoll erhoben. Im Reich der [[Ptolemäer]] und nach persischem Vorbild wohl auch im [[Seleukidenreich]] ähnelte die Salzsteuer einer [[Kopfsteuer]]: Die Bevölkerung zahlte sie zum Unterhalt der im Besitz des Königs befindlichen Salzsiedepfannen und bekam Salz zu einem von der Regierung festgesetzten Preis.<ref>Michael Rostovtzeff: ''Gesellschafts- und Wirtschaftsgeschichte der hellenistischen Welt.'' Bd. 1, Darmstadt 1998, S. 366 f.</ref>

Auch im [[Kaiserreich China|alten China]] lag die Salzgewinnung in der Hand des Kaisers. Die Salzsteuer war eine wichtige Einnahmequelle des Staates.

In [[Königreich Frankreich (987–1791)|Frankreich]] war die zuerst 1286 eingeführte und 1342 erneuerte Salzsteuer, die so genannte ''{{lang|fr|[[Gabelle]]}}'', eine [[Direkte und indirekte Steuer|indirekte Steuer]], besonders unbeliebt. Sie verpflichtete die Bürger zur Abnahme einer Mindestmenge an Salz zum [[Monopol]]preis. 1382 führte ihre erneute Einführung zu einem Volksaufstand. Die Steuer galt neben der [[Taille (Steuer)|Taille]] deshalb als ein Paradebeispiel für das ungerechte [[Steuersystem (Steuerrecht)|Steuersystem]] des ''{{lang|fr|[[Ancien Régime]]}}'', welches als eine der wesentlichen Ursachen für den Ausbruch der [[Französische Revolution|französischen Revolution]] gilt. Die Hinterziehung (''Defraudation'') der Salzsteuer wurde mit neun Jahren [[Galeerenstrafe]] und einer hohen Geldstrafe belegt.<ref>Holzer: ''Indirecte Steuern'', ca. 1886, S. 273 ff. [http://www.digitalis.uni-koeln.de/Holzer/holzer183-194.pdf Digitalisat] (pdf)</ref> Allerdings wurde die 1794 abgeschaffte Salzsteuer nach der [[Napoleon Bonaparte|napoleonischen Epoche]] wieder eingeführt. Salzsiedereien durften auch weiterhin ohne staatliche Genehmigung nicht betrieben werden, die Hinterziehung der Steuer wurde erneut bestraft. Ein Beispiel für staatliche Verkaufsstellen ist das [[Hôtel de la gabelle (La Roche-Guyon)|Hôtel de la gabelle]] in [[La Roche-Guyon]].

Im 19. Jahrhundert wurden in Europa teils hohe Einfuhrzölle für Salz erhoben, um die staatlichen Salinen und Salzgruben zu schützen, so z. B. in [[Österreich-Ungarn]]. Das machte sich oft nachteilig für die Zweige der [[Lebensmittelindustrie|Nahrungsmittelindustrie]] bemerkbar, die auf Salz als [[Konservierungsmittel]] angewiesen waren. Daher wurden z. B. in [[Schleswig-Holstein]], das zum großen Teil vom Export gesalzener Lebensmittel wie [[Butter]], [[Heringe|Hering]], [[Fleisch]] oder [[Speck]] lebte, die Einfuhrzölle auf Salz beim Export von Lebensmitteln zurückerstattet.<ref>Jürgen Kühl: ''Handbuch der Zollgesetzgebung in den Herzogthümern Schleswig und Holstein.'' Band 2. 2. Auflage, Kopenhagen 1844, S. 15.</ref> [[Zweites Kaiserreich|Frankreich]] folgte 1868 und erstattete einen Rückzoll mit dem Ziel der Förderung des Butterexports. In [[Königreich England|England]] wurde die Wirkung der Salzsteuer frühzeitig als hemmend für viele Wirtschaftszweige empfunden, vor allem für die [[Tierproduktion|Viehzucht]]. Daher wurde dort die Salzsteuer 1825 ganz abgeschafft; [[Union zwischen Schweden und Norwegen|Schweden und Norwegen]] folgten 1844. In anderen Ländern wurde wenigstens das Kochsalz zur Viehfütterung von der Steuer befreit, so in [[Königreich Preußen|Preußen]] 1838. 1867 kam es zu einer Salzsteuerreform im [[Norddeutscher Bund|Norddeutschen Bund]], bei der die staatlichen Salzmonopole durch eine einheitliche Salzsteuer abgelöst wurden.

In [[Britisch-Indien|Indien]] spielte die programmatische Umgehung der Salzsteuer durch [[Salzgewinnung]] aus dem [[Meer]] eine [[Salzmarsch|ausschlaggebende Rolle]] bei der Widerstandsbewegung [[Mohandas Karamchand Gandhi|Gandhis]] gegen die britische Besatzung. Im 19. Jahrhundert hatten die Briten die [[Inländische Zolllinie]] errichtet, um Zoll auf Salz zu erheben.

In [[Siam|Thailand]] wurde eine Salzsteuer unter König [[Rama III.]] (reg. 1824 bis 1851) zwischen 1824 und 1827 eingeführt. Um 1839 betrug die Steuer auf Salz etwa das Neunfache seines Wertes.<ref>B.J. Terwiel: ''Through travellers' eyes - an approach to early nineteenth-century Thai history.'' Duang Kamol, Bangkok 1989, S. 84f.</ref>

In [[Deutschland]] stand die Salzsteuer seit der [[Deutsche Reichsgründung|Reichsgründung]] dem [[Deutsches Kaiserreich|Reich]] zu. Im ersten Haushaltsjahr 1872 war sie neben den Zöllen die wichtigste Steuereinnahme des Reichs;<ref>{{Literatur |Titel=Statistisches Jahrbuch für das Deutsche Reich |Band=Erster Jahrgang – 1880 |Datum=1881 |Verlag=Puttkammer & Mühlbrecht |Online=[https://digi.bib.uni-mannheim.de/urn/urn:nbn:de:bsz:180-digsj-22 Digitalisat] |Seiten=158}}</ref> zum Zeitpunkt ihrer Abschaffung<ref>{{Internetquelle |url=https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/salzsteuer-46581 |titel=Salzsteuer |autor=Carsten Weerth |werk=Gabler Wirtschaftslexikon |abruf=2023-06-02}}</ref> durch den Bund handelte es sich mit einem Steueraufkommen von 53 Millionen [[Deutsche Mark]] im Jahr 1991<ref>Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Anpassung des Umsatzsteuergesetzes und anderer Rechtsvorschriften an den EG-Binnenmarkt (Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetz), Bundestags-Drucksache 12/2463, S. 41</ref> um eine [[Bagatellsteuer]]. Der Steuersatz betrug 12 Deutsche Mark je 100 Kilogramm Eigengewicht.<ref>§ 2 Absatz 1 des Salzsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Januar 1960 ({{BGBl|1960n I S. 50}}).</ref> Sie wurde mit Wirkung ab dem 1. Januar 1993 aufgehoben.<ref>Artikel 5 Nummer 2 des Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetzes vom 25. August 1992 ({{BGBl|1992n I S. 1548}}).</ref>

== Bewertung ==
Da Salz ein lebensnotwendiges Gut ist und aus [[Physiologie|physiologischen]] Gründen vor allem von körperlich hart arbeitenden (und zugleich meist einkommensschwachen) Menschen benötigt wird, galt sie für [[Günter Schmölders]] als Prototyp einer unsozialen Steuer.

== Einzelnachweise ==
<references />

== Weblinks ==
{{wikisource|Gesetz, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz|Gesetz, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz. Vom 12. Oktober 1867. (Norddeutscher Bund)}}
{{Wiktionary}}

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4178998-2}}

[[Kategorie:Geschichte der Salzwirtschaft]]
[[Kategorie:Steuerrechtsgeschichte]]
[[Kategorie:Salzhandel]]
[[Kategorie:Steuern und Abgaben]]

Salzsteuer - Versionsgeschichte

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