imported>Zollernalb: HC: Entferne Kategorie:Gegründet 1992; Ergänze Kategorie:Parteigründung 1992

2025-02-05T10:42:16Z

HC: Entferne Kategorie:Gegründet 1992; Ergänze Kategorie:Parteigründung 1992

Neue Seite

Die '''Rheinlandpartei – Die Europäischen Föderalisten''' (RP) war eine [[Deutschland|deutsche]] [[Regionalpartei]], die sich hauptsächlich dafür einsetzte, den Umzug der [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] und des [[Deutscher Bundestag|Bundestags]] von [[Bonn]] nach [[Berlin]] zu verhindern.

Sie wurde 1992 in Bonn als Abspaltung der [[CDU]] gegründet, nachdem der [[Hauptstadtbeschluss|Beschluss]] für den Umzug gefallen war.<ref>{{Internetquelle |autor=Stefan Reker |url=https://www.focus.de/politik/deutschland/viele-zwerge-sind-des-riesen-tod-kampf-um-die-politische-mitte_id_1824535.html |titel=Viele Zwerge sind des Riesen Tod. Kampf um die politische Mitte |werk=Focus |datum=1994 |sprache=de |abruf=2023-01-13}}</ref> Gegen den Umzug hatte sich 1991 die [[Bürgerinitiative]] [[Bürger Bund Bonn]] (BBB) gegründet. Um auch an Wahlen teilnehmen zu können, gründeten etwa 30 Mitglieder des BBB die Rheinlandpartei. Der BBB trat 1994 als [[Wählergruppe]] ebenfalls zu [[Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen]] an.

Die Partei hatte etwa 500–1000 Mitglieder, vor allem ehemalige [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]-Mitglieder aus dem Raum Bonn und Köln.<ref name=":0">{{Literatur |Autor=Dirk van den Boom |Titel=Politik diesseits der Macht? Zu Einfluss, Funktion und Stellung von Kleinparteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland |Verlag=Leske + Budrich |Ort=Opladen |Datum=1999 |ISBN=3-8100-2510-0 |Seiten=108 ff. |Online= |Abruf=2023-01-15}}</ref> Es gab einen [[Nordrhein-Westfalen|nordrhein-westfälischen]] Landesverband, die Gründung eines weiteren in [[Rheinland-Pfalz]] war geplant. Formell existierte auch ein Bundesverband.<ref>{{Literatur |Autor=Dirk van den Boom |Titel=Politik diesseits der Macht? Zu Einfluss, Funktion und Stellung von Kleinparteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland |Verlag=Leske + Budrich |Ort=Opladen |Datum=1999 |ISBN=3-8100-2510-0 |Seiten=75 |Abruf=2023-01-15}}</ref>

Initiator und Vorsitzender der Partei war Hermann Gebertz, ein ehemaliger Mitarbeiter des [[Presse- und Informationsamt der Bundesregierung|Bundespresseamts]].<ref>{{Internetquelle |url=https://weltdemokratie.de/033d3a9c4709e3b03/033d3a9c480e60709.html |titel=Herrmann Gebertz |werk=weltdemokratie.de |abruf=2023-01-13}}</ref><ref name=":1">{{Internetquelle |autor=Rick Atkinson |url=https://www.washingtonpost.com/archive/politics/1993/09/11/capital-idea-stirs-angst-in-germany/2f7dd486-c976-45c2-8498-c11fd544d30d/ |titel=Capital idea stirs angst in Germany |werk=[[Washington Post]] |datum=1993-09-11 |sprache=en |abruf=2023-01-13}}</ref> Gebertz trat regelmäßig auf Kundgebungen gegen den Umzug nach Berlin auf dem [[Markt (Bonn)|Bonner Marktplatz]] auf. Er sah die Wiederherstellung der Hauptstadtfunktion Berlins, die er als „[[Wilhelm II. (Deutsches Reich)|Kaiser-Wilhelm]]-[[Adolf Hitler|Adolf-Hitler]]-Stadt“ bezeichnete, als Fortsetzung einer „Tradition des Dritten Reichs und des Nationalismus“.<ref name=":1" />

== Programmatik ==
Ziele der Partei, die sich als „[[Wertkonservatismus|wertkonservativ]] und [[Linksliberalismus|linksliberal]]“<ref name=":0" /> bezeichnete, waren neben der Rücknahme des Umzugsbeschlusses eine [[multikulturelle Gesellschaft]] sowie [[direkte Demokratie]]. Die damals von der CDU/CSU forcierten [[Asylkompromiss|Einschränkungen des Asylrechts]] lehnte sie ab. Darüber hinaus vertrat sie eine explizit [[Pro-Europäismus|pro-europäische]] Position, befürwortete den [[Vertrag von Maastricht]] und die Gründung einer [[Europaarmee]] anstelle der [[Bundeswehr]]. Innerhalb einer [[Föderalismus|föderalistisch]] strukturierten EU sollten die Regionen, so auch das [[Rheinland]], mehr Kompetenzen erhalten. Die RP hatte Kontakte mit der Hamburger [[Statt Partei]] sowie zum [[Deutsche Zentrumspartei|Zentrum]] im Raum [[Dormagen]].<ref name=":0" />

== Wahlergebnisse ==
Zur [[Ergebnisse der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ab 1975|Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen]] 1999 trat die Rheinlandpartei mit einer gemeinsamen Liste mit dem BBB und der ÖDP an und scheiterte in Bonn knapp an der damals geltenden [[Sperrklausel]] von 5 %.<ref name=":0" />

Sie trat 1995 zu den [[Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 1995|Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen]] an, erreichte jedoch landesweit nur 2.757 Stimmen und damit 0,03 %. Im [[Rhein-Sieg-Kreis]] erreichte sie 1,1 %, in einigen Wahlbezirken über 3 %, jedoch nirgends über 5 %.<ref name=":0" />

== Literatur ==

* [[Dirk van den Boom]]: ''Politik diesseits der Macht? Zu Einfluss, Funktion und Stellung von Kleinparteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland''. [[Springer VS|Leske + Budrich]], Opladen 1999, ISBN 978-3-8100-2510-4.

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Historische Partei (Deutschland)]]
[[Kategorie:Politik (Bonn)]]
[[Kategorie:Partei (Nordrhein-Westfalen)]]
[[Kategorie:Parteigründung 1992]]
[[Kategorie:Regionalpartei (Deutschland)]]
[[Kategorie:Geschichte (Rheinland)]]

Rheinlandpartei - Versionsgeschichte

imported>Zollernalb: HC: Entferne Kategorie:Gegründet 1992; Ergänze Kategorie:Parteigründung 1992