imported>Stephan Klage: Einleitung abstrakter

2026-03-31T15:22:07Z

Einleitung abstrakter

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{{Begriffsklärungshinweis}}
'''Rezess''' (früher auch Receß, Rezeß von lat. ''recedere'' = auseinandergehen, zurückweichen, lat. ''recessus'' = Rücktritt) ist ein heute [[Obsoleszenz#Allgemeines|ungebräuchlicher]] [[Rechtsbegriff]] für eine (regelmäßig [[Schriftform|schriftliche]]) Vereinbarung, vergleichbar dem [[Vergleich (Recht)|Vergleich]].

Regelmäßig lag dem Verfahren eine streitige Auseinandersetzung zugrunde, bei der anschließend ein Verhandlungsergebnis gefunden wurde. Anwendung fand der Rezess vornehmlich bei [[verwaltungsrecht]]lichen Angelegenheiten, denen typischerweise landes- oder ortsrechtliche Streitigkeiten zugrunde lagen, etwa über Religion, Grenzverläufe oder die kommunale Aufgabenerfüllung.

== Inhalte ==
Rezesse sind im Verwaltungsrecht rechtsetzende Vereinbarungen, die unter Mithilfe des Staates geschlossene und objektive Rechtsnormen bildende Verträge darstellen.<ref>''Lexikon A–Z in zwei Bänden,'' Zweiter Band ''L–Z.'' Enzyklopädie Volkseigener Verlag, Leipzig 1957, S. 473.</ref><ref>''Der Volks-Brockhaus.'' Zehnte Auflage. F. A. Brockhaus, Leipzig 1943, S. 579.</ref> Sie gelten verbindlich für alle Beteiligten. Beispiele sind:
#Schulrezess: Vereinbarung von Gemeinden über die Finanzierung und/oder die Unterhaltung von Schulen
#Wegebaurezess: Vereinbarung über die verbindliche Verteilung der Wegebaulasten<ref>''Jedermanns Lexikon in zehn Bänden,'' Achter Band. Hermann Klemm A.G., Berlin-Grunewald 1930, S. 125.</ref>
#Bergbaurezesse
#Grenzrezesse

In einem Rezess konnten etwa lokale Regelungen über die [[Allmende]] oder das [[Huderecht]] getroffen werden. Die Einordnung der alten Regelungen in das heutige Rechtssystem bereitet häufig Schwierigkeiten.

In Hamburg wurden Konflikte zwischen [[Senat der Freien und Hansestadt Hamburg|Rat (Senat)]] und [[Hamburgische Bürgerschaft|Bürgerschaft]] seit 1410 wiederholt durch Rezesse beigelegt, in denen die Aufgaben, Zuständigkeiten und (Kontroll-)Rechte beider Seiten festgeschrieben wurden. Bekannte Beispiele sind der ''Lange Rezess'' von 1529 und der ''Hauptrezess'' von 1712. Sie gelten als Vorläufer der späteren ersten [[Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg|Verfassung Hamburgs]] von 1860.<ref>Artikel ''Rezess'' in: ''Hamburg-Lexikon'', Hamburg 2010, S. 579–582.</ref>

Der Rezess wird unter anderem im [[Preußische Reformen#Regulierungsedikt von 1811|Preußischen Edikt]] von 1811 bezüglich der Auseinandersetzung zwischen Bauern und Gutsherren um das Besitzrecht der Bauern am für den Gutsherrn bewirtschafteten Stellen als eine der Einigungsmöglichkeiten ''(durch [[Vertrag]] oder Rezess)'' genannt. Der Rezess stellt auch (historisch) den Abschluss eines Vertrages dar. So wurde beispielsweise die [[Altranstädter Konvention]] vom 1. September 1707 mit dem sogenannten [[Altranstädter Konvention#Der Breslauer Exekutionsrezess|Breslauer Exekutionsrezess]] vom 8. Februar 1709 zu Ende gebracht. In dieser Konvention wurde den Evangelischen (nur der [[Confessio Augustana|Augsburgischen Konfession]]) in [[Schlesien]] die Ausübung der Religion eingeräumt. Im Breslauer Exekutionsrezess stellten beide Parteien – die Kaiserlichen (Katholiken) sowie Schweden (Protestanten) – fest, dass die Konvention ausgeführt (exekutiert) worden war. Beide Seiten unterzeichneten eine entsprechende Urkunde.<ref name="MG">Norbert Conrads: ''Die Durchführung der Altranstädter Konvention in Schlesien 1707–1709''. In: ''Forschungen und Quellen zur Kirchen- und Kulturgeschichte Ostdeutschlands 8''. Böhlau, Köln/Wien 1971.</ref>

== Gemeinderezess / Beispiele von 1851 und 1842/1865 ==
Der handschriftliche Rezess eines Ortes in Niedersachsen „über die Specialtheilung der Gemeinheiten“ befasst sich mit der „Aufhebung der Behütung der Wiesen und Ackerländereien sowie Austausch, respektive Zusammenlegung der Grundstücke in verschiedenen Feld- und Wiesenfluren vor“ ''(Ortsangabe)''. Der Antrag zu diesem Rezess ging von der [[Klosterkammer Hannover|Klosterkammer]] aus und bezweckte:<br>
„1. die Theilung der Gemeinheiten vor“ ''(Ortsangabe)''<br>
„2. die Purification ''(Bereinigung)'' des dortigen Klosterforst“<br>
„3. die Verkoppelung, beziehungsweise Zusammenlegung der klösterlichen Grundstücke“.<br>
Hierüber wurde eine Teilungsurkunde ausgestellt „zur Vermeidung künftiger Irrungen und Streitigkeiten und zur Sicherstellung der [[Gerechtsame]] und Verpflichtungen eines jeden Interessenten“.

Ein weiteres kommunales Beispiel bietet der „Rezess über die Gemeinheitsteilung der Feldmark Kuschkow“ in der Niederlausitz, damals Provinz Brandenburg. Das Verfahren zwischen 1842 und 1865 wird vollständig mit sämtlichen Dokumenten inklusive beider Separationskarten auf der privaten Website ''Historisches aus Kuschkow'' dokumentiert.<ref>[https://www.kuschkow-historie.de/separation_rezess_kuschkow_1.html Rezess über die Gemeinheitsteilung der Feldmark Kuschkow (Niederlausitz).] Vollständige Dokumentation des Verfahrens zwischen 1842 und 1865 mit sämtlichen Dokumenten inklusive Separationskarten (Private Website)</ref> Kuschkow war ein reines Bauerndorf mit Lehnrichter, Bauern, Kossäten, Büdnern und Häuslern, es gab weder einen Gutsherrn noch klösterliche oder externe städtische Besitztümer.

== Erbrezess ==
Der Erbrezess war eine besondere Form eines Rezesses, in dem die [[Erbe]]n über die Verteilung des [[Nachlass]]es nach Eintritt des [[Erbfall]]es einen Vergleich abschlossen. Auch die [[Urkunde]] des [[Gericht]]es, welche diese Vereinbarung bekundet, wurde als Erbrezess bezeichnet. Waren Minderjährige am Vergleich beteiligt, musste in bestimmten Rechtsordnungen ein Vormundschaftsgericht den abgeschlossenen Erbrezess bestätigen.<ref>''Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg.'' Magdeburg 1847, S. 239.</ref> Der Begriff ist heute nicht mehr gebräuchlich.

Eine besondere Form eines Erbrezesses ist der ''Partifikationsrezess'' durch den innerdynastische Streitigkeiten der Erben über Gebietsaufteilungen meist durch dauerhafte oder temporär begrenzte Realteilungen beendet wurden.<ref>Vergleiche hierzu die Auseinandersetzungen zwischen der [[Landgrafschaft Hessen-Darmstadt]] und der [[Landgrafschaft Hessen-Kassel]] um das [[Amt Babenhausen]]-</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

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[[Kategorie:Rechtsgeschichte (Deutschland)]]

Rezess - Versionsgeschichte

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