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{{Infobox UN-Resolution
|Nummer = 9
|Organ = UN-Sicherheitsrat
|Datum = 15. Oktober
|Jahr = 1946
|Sitzung = 76
|Kennung = S/RES/9
|Dokument =
|Pro = 11
|Enthaltung = 0
|Contra = 0
|Gegenstand = Internationaler Gerichtshof
|Ergebnis = Angenommen
|Bild = Eerste na-oorlogse zitting van het Internationaal Hof van Justititie Weeknummer 48-09 - Open Beelden - 30541.ogv
|Bildbeschreibung = Mitschnitt einer Verhandlung des Internationalen Gerichtshofs vom 26. Februar 1948. Verhandelt wird der Untergang zweier britischer Marineschiffe am 22. Oktober 1946. ''Siehe auch: [[Korfu-Kanal-Zwischenfall]]''
}}
Die '''Resolution 9 des UN-Sicherheitsrates''' ist eine [[UN-Resolution|Resolution]], die der [[Sicherheitsrat der Vereinten Nationen]] in der 76. Sitzung am 15. Oktober 1946 einstimmig beschloss. Sie beschäftigte sich mit der Rechtsprechung am [[Internationaler Gerichtshof|Internationalen Gerichtshof]]. Konkret ermöglichte sie die Anrufung des Gerichtshofs durch Staaten, die nicht Mitglieder dessen Statuts sind, und regelte die diesbezügliche Vorgangsweise.

== Hintergrund ==
{{Hauptartikel|Internationaler Gerichtshof}}
Der Internationale Gerichtshof wurde 1945 gegründet. Er arbeitet unter der [[Charta der Vereinten Nationen]] als „''Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen''“<ref>[http://www.unric.org/de/charta Charta der Vereinten Nationen] - In Artikel 92 wird dies festgelegt.</ref> und ging aus dem von 1922 bis 1946 bestehenden [[Ständiger Internationaler Gerichtshof|Ständigen Internationalen Gerichtshof]] hervor. Um seine Urteile durchsetzen zu können, ist er auf den Sicherheitsrat angewiesen.

== Inhalt ==
Der Sicherheitsrat wies auf seine Zuständigkeit hin. Diese ist durch Artikel 35, Paragraph 2, der Statuten des Internationalen Gerichtshofs<ref>[https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1948/1048_1037_1010/de Statuten des Internationalen Gerichtshofs] - In Artikel 35, Paragraph 2 wird festgelegt, dass der Sicherheitsrat den Zugang zum Internationalen Gerichtshof regelt.</ref> geregelt.
#Der Internationale Gerichtshof sollte allen Staaten offenstehen, auch wenn sie nicht in den Statuten des Gerichtshofs erwähnt sind. Als Bedingung müssen diese Staaten eine Erklärung beim Gerichtshof hinterlegen, in der sie sich verpflichten die Zuständigkeit des Gerichtshofs und seine getroffenen Entscheidungen anzuerkennen. Außerdem müssen sie den, in Artikel 94 der Charta der Vereinten Nationen<ref>[http://www.unric.org/de/charta Charta der Vereinten Nationen] - Artikel 94 beinhaltet Regelungen zur Entscheidungsgewalt des Gerichtshofs und legt fest, dass der Sicherheitsrat bei Nichterfüllung Maßnahmen treffen kann</ref> erwähnten Pflichten, nachkommen.
#Eine solche Erklärung kann entweder nur für einen bestimmten Fall oder auch generell (d. h. für alle Fälle des Gerichtshofs) abgegeben werden.
#Das Original der Erklärung wird beim Gerichtshof aufbewahrt. Alle Staaten, die Mitglieder der Statuten des Gerichtshofs sind oder eine entsprechende Erklärung abgegeben haben, erhalten, ebenso wie der [[Generalsekretär der Vereinten Nationen|Generalsekretär]], eine wortgetreue Kopie.
#Der Sicherheitsrat behält sich das Recht vor, diese Resolution durch spätere Resolutionen zu verändern oder zu widerrufen.
#Über alle Fragen bezüglich der Auswirkungen und der Gültigkeit einer Erklärung entscheidet der Internationale Gerichtshof.

== Weblinks ==
{{Wikisource|United Nations Security Council Resolution 9|Originaltext der Resolution|lang=en}}
* {{Internetquelle
| autor=Horst Blomeyer
| hrsg=[[Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht]]
| url=http://www.zaoerv.de/16_1955_56/16_1955_2_a_256_276.pdf
| format=pdf; 2,5 MB
| sprache=de
| titel=Der Internationale Gerichtshof und die Nichtmitgliedsstaaten des Statuts
| titelerg=Zur Auslegung der Entschließung des Sicherheitsrates vom 15. Oktober 1946
| werk=Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht
| seiten=
| datum=
| archiv-url=
| archiv-datum=
| zugriff=2012-09-24
| kommentar=1955/1956
| zitat=
| offline=
}}
*{{Internetquelle
| autor=
| hrsg=
| url=http://www.icj-cij.org
| format=
| sprache=mul
| titel=Internationaler Gerichtshof
| titelerg=
| werk=Offizielle Webpräsenz
| seiten=
| datum=
| archiv-url=
| archiv-datum=
| zugriff=2012-09-25
| kommentar=
| zitat=
| offline=
}}

== Einzelnachweise ==
<references/>
{{NaviBlock
|Navigationsleiste Resolutionen des UN-Sicherheitsrates zum Internationalen Gerichtshof
|Navigationsleiste UN-SR Resolutionen 1946}}

{{SORTIERUNG:Resolution #:9}}
[[Kategorie:Resolution des UN-Sicherheitsrates|#:9]]
[[Kategorie:UN-Resolution 1946|SR #:9]]
[[Kategorie:Internationaler Gerichtshof]]
[[Kategorie:Wikipedia:Artikel mit Video]]

Resolution 9 des UN-Sicherheitsrates - Versionsgeschichte

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