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Das '''Refugee Protest Camp Vienna''' ist ein im November 2012 begonnener und andauernder Protest von Flüchtlingen und Aktivisten in [[Wien]]. Die vorwiegend aus dem Grenzgebiet [[Pakistan]]/[[Afghanistan]] stammenden protestierende Flüchtlinge<ref name="KUR">{{Internetquelle |url=https://kurier.at/chronik/wien/hausverbot-fuer-linksaktivisten/2.301.992 |titel=Hausverbot für Linksaktivisten |werk=[[Kurier (Tageszeitung)|Kurier]] |datum=2013-01-04 |abruf=2024-09-13}}</ref> werden hauptsächlich von der Plattform ''Familien und FreundInnen gegen Abschiebung'', ein Zusammenschluss von [[Nichtregierungsorganisation|NGOs]] und Gruppierungen wie etwa [[SOS Mitmensch]] und der trotzkistischen [[Sozialistische Linkspartei|Sozialistischen Linkspartei]] (SLP), unterstützt.<ref>[[Der Standard]]: [http://derstandard.at/1356426798686/Unterstuetzer-gegen-Caritas-beim-Fluechtlingsprotest ''Unterstützer gegen Caritas beim Flüchtlingsprotest'']; abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref>

== Verlauf ==
[[Datei:Wien - Flüchtlingszeltlager, Sigmund-Freud-Park.JPG|miniatur|Zeltlager im Sigmund-Freud-Park (Dezember 2012)]]
[[Datei:Wien - Votivkirche; Protestaktion Flüchtlinge und Antifa-Aktivisten.JPG|miniatur|Protestlager in der [[Votivkirche (Wien)|Wiener Votivkirche]] (Dezember 2012)]]
Begonnen hat der Protest mit einem Marsch am 24. November 2012 aus dem [[Flüchtlingslager Traiskirchen]] nach [[Wien]], der unter anderem von dem [[Anarchismus|Anarchisten]] und [[Antifaschist]]en<ref>[http://www.ainfos.ca/A-Infos97/4/0568.html FAU-IAA Stuttgart: ''Solidarität mit Hans-Georg Eberl'']; abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref> Hans Georg Eberl aus [[Bayern]] organisiert wurde,<ref name="KUR" /> der bereits Flüchtlingsaktionen in Wien organisiert beziehungsweise unterstützt hatte.<ref>[http://no-racism.net/upload/200041761.pdf Presseaussendung: ''10.10.-12.10: Demonstration und Dauerkundgebung somalischer Flüchtlinge''] (PDF; 105 kB); abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref> Anschließend wurde im [[Sigmund-Freud-Park]] zwischen der [[Universität Wien]] und der [[Votivkirche (Wien)|Votivkirche]] ein illegales Zeltlager errichtet. Am 18. Dezember 2012 zogen einige Flüchtlinge in die Votivkirche um und forderten ein Gespräch mit dem Innenministerium,<ref>[[ORF]]-Online: [http://wien.orf.at/news/stories/2563764/ ''Protestgruppe fordert Gespräche'']; abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref> das dann am 21. Dezember stattfand.<ref>ORF-Online: {{Webarchiv|url=http://wien.orf.at/news/stories/2564004/ |wayback=20121225015032 |text=''Votivkirche: Runder Tisch zu Asyl'' |archiv-bot=2024-04-24 02:08:21 InternetArchiveBot }}; abgerufen am 23. Jänner 2013.</ref> Trotzdem traten am darauffolgenden Tag mehrere Flüchtlinge in den [[Hungerstreik]].<ref>ORF-Online: [http://news.orf.at/stories/2157975/ ''Mehrere Flüchtlinge in Votivkirche im Hungerstreik'']; abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref>

Das Zeltlager im Sigmund-Freud-Park wurde am 28. Dezember von der Polizei geräumt. Daraufhin leitete die [[Volksanwaltschaft]] unter der Vorsitzenden [[Terezija Stoisits]] (Die Grünen) ein amtswegiges Prüfverfahren bezüglich dieser Räumung ein.<ref>[[Salzburger Nachrichten]]: [http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/politik/sn/artikel/volksanwaltschaft-prueft-fluechtlingscamp-raeumung-42142/ ''Volksanwaltschaft prüft Flüchtlingscamp-Räumung'']; abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref> Der Wiener Bürgermeister [[Michael Häupl]] (SPÖ) verteidigte jedoch indirekt die Vorgangsweise der Exekutive und stellte fest, dass er selbstverständlich davon gewusst hatte.<ref>[[Österreich (Zeitung)|Österreich]]: [http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Haeupl-verteidigt-Camp-Raeumung/90636490 ''Häupl verteidigt Camp-Räumung'']; abgerufen am 23. Jän. 2013.</ref>

Am 22. Jänner unterbrachen die rund drei Dutzend sich im Hungerstreik befindenden Asylwerber ihren Hungerstreik<ref>Die Presse: [http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/1335775/Votivkirche_Besetzer-unterbrechen-Hungerstreik- ''Votivkirche: Besetzer unterbrechen Hungerstreik'']; abgerufen am 2. Feb. 2013.</ref> und nahmen ihn am 1. Februar wieder auf. Dabei bekräftigten sie ihre Forderungen, unter anderem, dass eine Legalisierung des [[Aufenthaltsstatus (Österreich)|Aufenthaltsstatus]] all jener erfolgen muss, die seit Beginn bei den Protesten dabei gewesen waren.<ref>[[Kleine Zeitung]]: {{Webarchiv| url=http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3235795/fluechtlinge-votivkirche-wieder-hungerstreik.story| wayback=20131029210948| text=''Flüchtlinge in Votivkirche wieder im Hungerstreik''}}; 1. Februar 2013.</ref>

Seit März 2013 wohnten die 63 Flüchtlinge im zur [[Servitenkirche (Wien)|Servitenkirche]] gehörigen Servitenkloster in Wien-Alsergrund.<ref>[http://derstandard.at/1362107400298/Hoffnung-auf-Dialog-und-Papiere-im-Klosterkeller ''Flüchtlingsprotest: Hoffnung auf Dialog und Papiere im Klosterkeller'']; abgerufen am 17. März 2013.</ref> Am 9. März kam es zwischen zwei Asylwerbern zu einer Schlägerei.<ref>[http://diepresse.com/home/panorama/wien/1354067/Schlaegerei-zwischen-Asylwerbern-im-Servitenkloster ''Schlägerei zwischen Asylwerbern im Servitenkloster'']; abgerufen am 10. März 2012.</ref> Die 63 Männer durften zunächst, aufgrund von Bauarbeiten im Kloster, bis Ende Juni bleiben.<ref>[http://wien.orf.at/news/stories/2584452/ ''Votivkirche: Flüchtlinge suchen erneut Quartier'']; abgerufen am 20. Mai 2013.</ref> Auch diese Frist wurde verlängert.<ref>[http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130704_OTS0271/refugee-camp-vienna-klosteraufenthalt-verlaengert-aus-gutem-grund ''Refugee Camp Vienna: Klosteraufenthalt verlängert, aus gutem Grund!'']; abgerufen am 5. Juli 2013</ref>

Ab März 2013 lagen für 27 der Asylwerber negative Bescheide vor.<ref>Die Presse: [http://diepresse.com/home/panorama/wien/1380916/AsylAktivisten_Bisher-27-negative-Asylbescheide 27 negative Asylbescheide], abgerufen am 30. Juli 2013.</ref> Davon wurden acht Aktivisten Ende Juli 2013 nach Pakistan abgeschoben.<ref>Krone: [http://www.krone.at/Oesterreich/Wien_Acht_Kloster-Fluechtlinge_wurden_abgeschoben-Protesten_zum_Trotz-Story-370333 Acht Klosterflüchtlinge wurden bereits abgeschoben], abgerufen am 30. Juli 2013.</ref> Zwölf weitere Heimreisezertifikate waren bei der Botschaft beantragt worden, jedoch nicht ausgestellt worden.<ref>[http://religion.orf.at/stories/2596092/ Asyl: Vorerst keine weiteren Heimreisezertifikate], abgerufen am 3. August 2013.</ref> Am 30. Juli 2013 wurden sechs Flüchtlinge, darunter drei der Asylwerber im Servitenkloster, wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen.<ref>[[Österreichischer Rundfunk|ORF]]: [http://wien.orf.at/news/stories/2572156/ ''Votivkirchen-Flüchtlinge: Eine Chronologie''], 19. Februar 2013 und später.</ref><ref>[[Österreichischer Rundfunk|ORF]]: [http://wien.orf.at/news/stories/2595379/ ''Serviten-Flüchtlinge: Schlepper gefasst''], 30. Juni 2013.</ref> Innenministerin [[Johanna Mikl-Leitner]] erklärte im Zusammenhang mit den Verhaftungen, die Schlepper hätten „äußerst unmenschlich agiert [...] etwa wenn es Probleme mit schwangeren Frauen auf der Schlepperroute gab, dann wurden diese Frauen hilflos auf der Route zurückgelassen“. Die [[Kronen Zeitung]] beschrieb die Verhafteten als „Schmugglerbande aus dem Servitenkloster“ und „brutales Schlepper-Syndikat“, das „nicht nur Millionen kassiert“, sondern auch „schreiende Schwangere, Alte, Kranke“ am Weg zurückgelassen habe. Wie unter anderem Recherchen der Wiener Wochenzeitung [[Falter (Wochenzeitung)|Falter]] ergaben, fand sich keiner dieser Vorwürfe in der tatsächlichen Gerichtsakte der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe und Zahlen stammten vielmehr aus Presseaussendungen des [[Bundeskriminalamt (Österreich)|Bundeskriminalamtes]].<ref>[[Falter (Wochenzeitung)|Falter]] 32/2013, [[Florian Klenk]]: [http://www.falter.at/falter/2013/08/06/beinharte-posse/ ''Beinharte Posse''].</ref> Im Oktober 2013 erklärte Mikl-Leitner in Beantwortung einer [[Parlamentarische Anfrage|parlamentarischen Anfrage]] von [[Alev Korun]], ihre Aussagen rund um die Verhaftungen hätten sich gar nicht auf diese Personen bezogen, sondern auf einen „internationalen Schlepperring“.<ref>Der Standard, [[Irene Brickner]]: [http://derstandard.at/1381368202863/Innenministerium-relativiert-Schleppervorwuerfe-gegen-Fluechtlinge ''Mikl-Leitner relativiert Schleppervorwürfe gegen Flüchtlinge''], 10. Oktober 2013.</ref>

Am 22. September 2013 besetzten 17 Asylwerber erneut die Votivkirche, da sie sich im Servitenkloster „nicht sicher“ gefühlt hätten. Die Kirche wurde noch am selben Tag von der Polizei geräumt.<ref>[http://wien.orf.at/news/stories/2605033/ Votivkirche durch Polizei geräumt] auf wien.orf.at, abgerufen am 26. September 2013.</ref> Zwei Tage später hielten einige Aktivisten vor dem [[Parlamentsgebäude (Wien)|Parlamentsgebäude]] eine Demonstration ab.<ref>[http://wien.orf.at/news/stories/2605430/ Flüchtlingsappell vor Parlament beendet] auf wien.orf.at, abgerufen am 26. September 2013.</ref> Die 24 verbliebenen Flüchtlinge im Servitenkloster mussten bis Ende Oktober 2013 das Kloster wegen Renovierungsarbeiten verlassen.<ref>[http://www.vienna.at/erste-fluechtlinge-sind-aus-dem-servitenkloster-in-wien-ausgezogen/3748537 Erste Flüchtlinge sind aus dem Servitenkloster in Wien ausgezogen] auf vienna.at vom 28. Oktober 2013.</ref><ref>[http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/politik/sn/artikel/fluechtlinge-muessen-wiener-kloster-verlassen-79767/ Flüchtlinge müssen Wiener Kloster verlassen] auf salzburg.com vom 24. Oktober 2013.</ref>

Am 29. Oktober 2013 besetzten die Asylwerber nach einer Diskussionsveranstaltung die [[Akademie der bildenden Künste Wien|Akademie der bildenden Künste]]. Obwohl ihnen Einzelquartiere angeboten wurden, wollten sie in der Akademie bleiben, da sie befürchteten, jemand aus der Gruppe könnte abgeschoben werden. Über [[Twitter]] erfolgte ein Aufruf, „dringend“ Schlafsäcke und Matratzen in die Akademie zu bringen.<ref>[http://wien.orf.at/news/stories/2611972/ Flüchtlinge wollen in Akademie bleiben] auf orf.at, abgerufen am 30. Oktober 2013.</ref><ref>{{Webarchiv|url=http://www.liv3.at/article/wien-2910-refugees-besetzen-akademie-der-bildenden-k%C3%BCnste-rektorin-setzt-frist |wayback=20160304035328 |text=Wien, 29.10.: Refugees besetzen Akademie der Bildenden Künste - Rektorin setzt Frist |archiv-bot=2019-05-09 13:31:12 InternetArchiveBot }} auf liv3.at, abgerufen am 1. November 2013.</ref> Die Rektorin [[Eva Blimlinger]] stellte den Flüchtlingen ein Ultimatum. Sie sollten die Akademie bis zum 4. November 2013 verlassen haben.<ref>[http://www.vienna.at/servitenkloster-fluechtlinge-sollen-bis-montag-akademie-verlassen/3751979 Servitenkloster-Flüchtlinge sollen bis Montag Akademie verlassen] auf vienna.at, abgerufen am 31. Oktober 2013.</ref> Die Flüchtlinge versprachen wenig später auszuziehen, die [[Caritas Österreich|Caritas]] sicherte ihre Unterstützung zu.<ref>[https://www.kleinezeitung.at/politik/4099660/Wiener-Refugees_Fluechtlinge-sind-aus-Akademie-ausgezogen- Flüchtlinge packen in der Akademie ihre Sachen] auf [[Kleine Zeitung]] 5. November 2013, abgerufen am 23. April 2020.</ref>

Am 5. November 2013 nachmittags wurde die Akademie der bildenden Künste von den Asylwerbern wieder verlassen.<ref>[http://derstandard.at/1381370880190/Fluechtlinge-versprechen-Auszug-aus-Akademie-bis-Mittag?/ Flüchtlinge sind aus Akademie ausgezogen] auf der standard.at vom 6. November 2013.</ref> Am Abend desselben Tages gab es bei der Leopold-Ungar-Journalistenpreisverleihung eine Protestkundgebung der „Refugees“, bei der Beschimpfungen in Richtung Caritas vorkamen.<ref>[http://derstandard.at/1381370997712/Refugees-protestieren-bei-Praelat-Leopold-Ungar-Journalistenpreis-gegen-Caritas/ Refugees protestieren bei Journalistenpreis gegen Caritas] auf der standard.at vom 6. November 2013.</ref> Die Caritas sagte den Flüchtlingen zu, diesen auch in Form einer Rückkehrberatung zur Seite zu stehen.<ref>[http://wien.orf.at/news/stories/2613031/ Flüchtlinge: Protest nach Auszug] auf wien.orf.at.</ref>

Im März 2014 begann in [[Wiener Neustadt]] der Gerichtsprozess gegen insgesamt acht Flüchtlinge, darunter vier, die im Servitenkloster gewohnt hatten, denen Schlepperei vorgeworfen wurde. Sechs von ihnen befanden sich seit Juni 2013 in Untersuchungshaft. Sie sollen, laut Polizei und Staatsanwaltschaft, zeitweise auch Flüchtlinge im Servitenkloster versteckt haben.<ref>Der Standard: [http://derstandard.at/1392688406071/Protestierende-Fluechtlinge-als-Schlepper ''Protestierende Flüchtlinge als "Schlepper"''], 16. März 2014.</ref> Alle Angeklagten wurde von der Richterin nach den ersten Verhandlungstagen enthaftet, weil die Anklageschrift unter anderem zu ungenau war, keine konkreten Beweise festhielt, einzelne Tathandlung mehrmals anklagte sowie weil die niedergeschriebenen Übersetzungen abgehörter Telefonate teils falsch waren, teils Passagen enthielten, die in den Aufzeichnungen gar nicht vorhanden waren.<ref>Der Standard (Livebericht): [http://derstandard.at/Jetzt/Livebericht/1392688328980/Beginn-des-Schlepperei-Prozesses-gegen-Fluechtlinge ''Kritik an Übersetzungen im Schlepperei-Prozess''], 17. März 2014</ref><ref>Der Standard: [http://derstandard.at/1395363352511/Alle-Angeklagten-im-Schlepperprozess-enthaftet ''Alle Angeklagten im Schlepperprozess enthaftet''], 27. März 2014</ref> Sieben der acht Angeklagten wurden im Dezember 2014 zu [[Bedingte Strafnachsicht|teilbedingten Freiheitsstrafen]] von 7 bis 28 Monaten verurteilt, einer wurde freigesprochen. Die Haftstrafen wurden zum Großteil bereits in Untersuchungshaft verbüßt. Im Juni 2017 wurden die Urteile rechtskräftig.<ref>{{Internetquelle |autor=Maria Sterkl |url=https://derstandard.at/2000059581045/Wiener-Neustaedter-Schlepperprozess-Urteile-rechtskraeftig |titel=Wiener Neustädter Schlepperprozess: Urteile rechtskräftig |werk=[[derstandard.at]] |hrsg= |datum=2017-06-21 |zugriff=2018-03-08 |sprache=}}</ref>

== Politische Forderungen ==
Forderungen der Protestierenden sind unter anderem eine Grundversorgung für alle Asylwerber, der volle Zugang zum [[Arbeitsmarkt]] und Wohnungsmarkt, sowie uneingeschränkte Bewegungsfreiheit. Auch wurde die grundsätzliche Infragestellung der [[Dublin II|Dublin-II]]-Verordnung und die Löschung der Fingerabdrücke gefordert.<ref>[[Die Presse]]: [http://diepresse.com/home/panorama/wien/1327188/Votivkirche_Asylwerber-setzen-Hungerstreik-fort ''Votivkirche: Asylwerber setzen Hungerstreik fort'']; abgerufen am 2. Feb. 2013.</ref>

== Reaktionen ==
Personen aus Politik und Zivilgesellschaft haben sich mit den Protestierenden getroffen, unter anderem die Innenministerin [[Johanna Mikl-Leitner]], Erzbischof [[Christoph Schönborn]], der Vizepräsident des EU-Parlaments [[Othmar Karas]] sowie [[Jean Ziegler]], Mitglied des Beratenden Ausschusses des Menschenrechtsrats der UNO. Kritik an den Protesten kam vor allem von der [[Freiheitliche Partei Österreichs|FPÖ]], Unterstützung von den [[Die Grünen – Die Grüne Alternative|Grünen]].

== Literarische Bearbeitung ==
[[Datei: Die Schutzbefohlenen 4505-Michelides.jpg|miniatur|''Die Schutzbefohlenen'' von Elfriede Jelinek<br />Burgtheater Wien, 2015]]
Durch den Protest inspiriert schrieb die Nobelpreisträgerin [[Elfriede Jelinek]] den Theatertext ''[[Die Schutzbefohlenen]]'', der später von der Gruppe [[Lampedusa in Hamburg]] als Urlesung aufgeführt wurde.<ref>{{Webarchiv | url=http://www.ndr.de/regional/hamburg/lampedusa141_page-2.html | wayback=20131105050955 | text=Lampedusa-Flüchtlinge: Was bisher geschah}} ndr.de vom 25. Oktober 2013</ref> Die szenische Uraufführung fand im Mai 2013 durch das Ensemble des Hamburger [[Thalia Theater (Hamburg)|Thalia Theaters]] beim Festival [[Theater der Welt]] in Mannheim statt. Die Inszenierung [[Nicolas Stemann]]s war in der Folge auch beim [[Holland Festival]] und am Thalia Theater zu sehen. Die Österreichische Erstaufführung erfolgte am 28. März 2015 im Wiener [[Burgtheater]], es inszenierte [[Michael Thalheimer]].

== Siehe auch ==
* [[Flüchtlingsproteste in Deutschland 2012/13]]

== Weblinks ==
* [http://monatsrevue.at/index.php?Artikel=1422&besuch=2 Bericht vom Protestmarsch (Asyl-Demo von Traiskirchen nach Wien)]
* [http://refugeecampvienna.noblogs.org/ Homepage des Refugee Protest Camp Vienna]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Demonstration]]
[[Kategorie:Flüchtlingsthematik]]
[[Kategorie:Politik (Österreich)]]
[[Kategorie:Immigration (Österreich)]]

Refugee Protest Camp Vienna - Versionsgeschichte

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