imported>Michileo am 22. Februar 2025 um 12:40 Uhr

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Unter einem '''Rechtsstreit''' oder einer '''Rechtsstreitigkeit''' versteht man im [[Rechtspflege|Rechtswesen]] institutionell ein [[Gerichtsverfahren]], [[Materielles Recht|materiell]] eine zwischen zwei oder mehreren [[Partei (Recht)|Parteien]] bzw. [[Beteiligter|Beteiligten]] in einem gerichtlichen Verfahren ausgetragene Auseinandersetzung über ein [[Rechtsverhältnis]].

== Allgemeines ==
Es handelt sich um einen [[Streit]] von mindestens zwei [[Rechtssubjekt]]en, wobei der [[Streitgegenstand]] ein bestehendes [[Rechtsverhältnis]] betrifft. Der Rechtsstreit setzt eine Rechtsstreitigkeit zwischen mindestens zwei Rechtssubjekten und deren [[Wille]]n voraus, nicht im unentschiedenen Streit zu verharren, sondern ihn durch Rechtsspruch zu beenden, um den [[Rechtsfrieden]] wiederherzustellen.<ref>Carl August Weiske, [https://books.google.de/books?id=_FFEAAAAcAAJ&pg=PA94&dq=Rechtsstreit+lis&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=Rechtsstreit%20lis&f=false ''Handbuch des Civilprocesses''], 1841, S. 94.</ref> Rechtsstreitigkeit ist ein [[Sachverhalt]], dessen rechtliche Beurteilung umstritten ist.<ref>[[Gerhard Köbler]], ''Etymologisches Wörterbuch'', 1995, S. 332.</ref> Die institutionelle Sichtweise des Rechtsstreits kommt in einem Zitat aus dem Jahre 1832 zum Ausdruck: ''„Der Ausdruck Rechtsstreit bezeichnet eine jede Klage, gleichviel ob sie eine dingliche oder persönliche sei“''.<ref>Carl Ed. Otto/[[Bruno Schilling]] (Hrsg.), ''Das Corpus Iuris Civilis'', Band 4, 1832, S. 1220.</ref> Sobald zwischen mindestens zwei Rechtssubjekten ([[natürliche Person]]en, [[Personenvereinigung]]en, [[juristische Person]]en) aus ihrem Rechtsverhältnis eine unterschiedliche Meinung über eine [[Rechtsfrage]] entsteht, die sie gegenseitig nicht durch gütliche [[Einigung]] klären können, befinden sie sich im Rechtsstreit (''materieller Aspekt''). Mit der Klage eröffnet dann der Kläger den Rechtsstreit ({{laS|''litigosum''}}) vor Gericht (''institutioneller Aspekt'').

== Rechtsfragen ==
Rechtsstreit und Rechtsstreitigkeit sind [[Rechtsbegriff]]e, die vor allem in der [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|Zivilprozessordnung]] (ZPO) häufig vorkommen, ohne dass diese eine [[Legaldefinition]] anbietet. Die ZPO regelt das gerichtliche Verfahren in [[Zivilprozessrecht (Deutschland)|Zivilprozessen]], die für die Austragung von Rechtsstreitigkeiten geschaffen sind. In {{§|79|zpo|juris}} ZPO wird klargestellt, dass die Parteien einen Rechtsstreit vor Gericht selbst führen können, soweit ihre [[Stellvertretung|Vertretung]] durch [[Rechtsanwalt|Rechtsanwälte]] nicht geboten ist. Bei [[Anwaltszwang]] dagegen ermächtigt eine [[Vollmacht|Prozessvollmacht]] nach {{§|81|zpo|juris}} ZPO zu allen den Rechtsstreit betreffenden [[Prozesshandlung]]en. Mit [[Zugang (Recht)|Zugang]] der [[Klage]] bei [[Gericht]] ist der Rechtsstreit [[Anhängigkeit|anhängig]]. Die Parteien [[Verhandlung|verhandeln]] sodann über den Rechtsstreit vor dem erkennenden Gericht [[Mündlichkeitsgrundsatz|mündlich]] ({{§|128|zpo|juris}} ZPO). Ist der Rechtsstreit zur Endentscheidung reif – wenn insbesondere [[Beweis (Recht)|beweiserhebliche]] [[Tatsache]]n bewiesen oder unstrittig sind – so hat das Gericht sie durch [[Urteil (Deutschland)|Endurteil]] zu erlassen ({{§|300|zpo|juris}} ZPO). Damit ist der Rechtsstreit formell beendet, das Urteil entfaltet auch materielle [[Wirksamkeit (Recht)|Rechtswirkung]]. Die unterliegende Partei hat nach {{§|91|zpo|juris}} ZPO die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der [[Vergleich (Recht)|Prozessvergleich]] beendet einen Rechtsstreit ohne Urteil ({{§|779|bgb|juris}} Abs. 1 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]]). Es handelt sich hierbei um einen [[Vertrag]], durch den der Streit oder die [[Ungewissheit]] der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird.

Nach {{§|13|gvg|juris}} [[Gerichtsverfassungsgesetz|GVG]] gehören vor die [[Ordentliche Gerichtsbarkeit (Deutschland)|ordentlichen Gerichte]] die [[Privatrecht|bürgerlichen]] Rechtsstreitigkeiten, die [[Familiensache (Recht)|Familiensachen]] und die Angelegenheiten der [[Freiwillige Gerichtsbarkeit (Deutschland)|freiwilligen Gerichtsbarkeit]] ([[Zivilsache]]n) sowie bestimmte [[Strafsache]]n.

== Eskalation des Rechtsstreits ==
Können Rechtsstreitigkeiten unter den Beteiligten nicht einvernehmlich beigelegt werden, so sind mindestens bei Anwaltszwang Rechtsanwälte einzuschalten, die eine Klage bei Gericht einreichen. Hierdurch [[Eskalation|eskaliert]] der Rechtsstreit auf weitere Beteiligte und beschäftigt die [[Rechtspflege]] möglicherweise über den insgesamt möglichen [[Instanzenweg]].

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4139832-4|LCCN=sh85137328}}

[[Kategorie:Prozessrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Juristische Methodenlehre]]
[[Kategorie:Konflikt]]

Rechtsstreit - Versionsgeschichte

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