https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=RechtskraftzeugnisRechtskraftzeugnis - Versionsgeschichte2026-05-28T12:26:28ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Rechtskraftzeugnis&diff=1181053&oldid=previmported>Moffenbraut: Rechtskraftzeugnisses2020-06-06T07:23:23Z<p>Rechtskraftzeugnisses</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>Ein '''Rechtskraftzeugnis''' ist nach deutschem Prozessrecht eine Bescheinigung, dass eine [[Urteil (Rechtswissenschaft)|gerichtliche Entscheidung]] [[Rechtskraft (Deutschland)|Rechtskraft]] erlangt hat. Es wird ausgestellt, wenn der im [[Rechtsstreit]] Unterliegende innerhalb der hierfür vorgesehenen Frist kein [[Rechtsmittel]] oder keinen sonstigen Rechtsbehelf eingelegt hat, darauf rechtswirksam (etwa bei Urteilsverkündung) verzichtet wurde oder wenn kein Rechtsmittel gegen die Entscheidung mehr möglich ist, beispielsweise wenn eine Entscheidung des [[Bundesgerichtshof]]s oder der Oberlandesgerichte vorliegt. Das Rechtskraftzeugnis wird vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erteilt und als Vermerk auf die Ausfertigung der Entscheidung gesetzt.<br />
<br />
Die gesetzliche Grundlage des Rechtskraftzeugnisses liefert {{§|706|zpo|juris}} [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|ZPO]].<br />
<br />
Enthält eine gerichtliche Entscheidung den Vermerk "''Vollstreckbare Ausfertigung''", so lässt sich daraus nicht schließen, dass die Entscheidung rechtskräftig ist. Manche Entscheidungen sind vom [[Gläubiger]] ''vorläufig vollstreckbar'', können aber noch von demselben oder einem nächstinstanzlichen Gericht aufgehoben werden.<br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
<br />
[[Kategorie:Prozessrecht (Deutschland)]]</div>imported>Moffenbraut