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2026-04-24T11:46:04Z

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{{österreichbezogen}}
{{Infobox Website
| Name = Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)
| Logo =
| Slogan =
| Beschreibung = [[Rechtsinformationssystem]] der Republik Österreich
| Sprachen = Deutsch
| Sitz = [[Wien]]
| Gründer = [[Bundeskanzleramt (Österreich)|Bundeskanzleramt]]
| Betreiber = Bundeskanzleramt
| Redaktion = Bundeskanzleramt
| Artikel =
| Benutzer =
| Registrierung = nein
| online = Juni 1997
| offline =
| Stand = 2022-08-21
| url = [https://www.ris.bka.gv.at/ www.ris.bka.gv.at]
}}
Das '''Rechtsinformationssystem des [[Bundesebene (Österreich)|Bundes]]''' ('''RIS'''; vormals '''Rechtsinformationssystem der Republik Österreich''') ist eine im Rahmen des [[e-Government]]s der Allgemeinheit unentgeltlich und ohne Registrierung zugängliche Online-Dokumentation ([[Rechtsinformationssystem]]) des [[österreich]]ischen [[Rechtswesen Österreichs|Rechtswesens]].

== Aufbau und Entwicklung ==
Ursprünglich ging das ''Rechtsinformationssystem (RIS)'' nur als verwaltungsinterne Online-Applikation in Betrieb. Im Weiteren wurde vom [[Bundeskanzleramt (Österreich)|Bundeskanzleramt]] beschlossen – nach abgeschlossener Pilotphase – das System in seinen wesentlichen Teilen im Juni 1997 zur kostenfreien Benützung im Internet zur Verfügung zu stellen.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.ris.bka.gv.at/plweb/info/help/risinfo.html |text=''Liebe „RIS im Internet“-Benutzerin, lieber „RIS im Internet“-Benutzer !'' |wayback=19980612235723}}. Informationsseite des damals noch als ''Rechtsinformationssystem (RIS)'' angebotenen Online-Angebotes der Republik Österreich in erster archivierter Fassung: {{" |Nach Abschluß des Pilotprojektes hat sich das Bundeskanzleramt im Juni 1997 entschlossen, wesentliche Teile des verwaltungsinternen Rechtsinformationssystems (RIS) über das Internet kostenlos anzubieten.}}</ref> In der Folge verbreitete sich als Bezeichnung ''Rechtsinformationssystem der Republik Österreich.'' Seit 1. Jänner 2004 erfolgt die rechtswirksame [[Kundmachung]] des geltenden Rechts ausschließlich über das Rechtsinformationssystem ([[Authentizität|authentische]] Fassung des [[Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich|Bundesgesetzblatts]]). Spätestens mit Ende November 2004 wurde das Portal auf ''Rechtsinformationssystem des Bundes'' umbenannt.<ref>{{Webarchiv |url=https://www.ris.bka.gv.at/ |text=''Herzlich Willkommen!'' |wayback=20041126195106}}: {{" |Sie befinden sich im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Es handelt sich dabei um eine vom Bundeskanzleramt betriebene elektronische Datenbank. Diese dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht der Republik Österreich.}}</ref> Im Frühjahr 2008 wurde das System vollständig überarbeitet (RIS2, RIS neu), sodass es die Vorgaben WAI-A nach [[WCAG 1.0]] für [[Barrierefreiheit]] voll erfüllt.

Im Jänner 2018 wurde das RIS aus dem Verantwortungsbereich des Bundeskanzleramts in das [[Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort]] überführt. Von Juli 2022 bis April 2024 wurde es vom [[Bundesministerium für Finanzen]] betreut, seither wieder vom Bundeskanzleramt.<ref>{{BGBl|I Nr. 44/2024}}</ref>

== Umfang und Leistung ==
Das RIS umfasst das aktuelle und teilweise auch das historische [[Österreich|österreichische]] [[Bundesrecht (Österreich)|Bundes-]] und [[Landesrecht (Österreich)|Landesrecht]]. Außerdem enthält es in großem Umfang die [[Judikatur]] der [[Höchstgericht]]e und anderer [[Gericht]]e und [[Spruchkörper]], wie etwa der [[Unabhängiger Verwaltungssenat|Unabhängigen Verwaltungssenate]], des [[Unabhängiger Finanzsenat|Unabhängigen Finanzsenats]], des [[Unabhängiger Bundesasylsenat|Unabhängigen Bundesasylsenats]] und der [[Datenschutzbehörde (Österreich)|Datenschutzbehörde]] sowie weitere Rechtsquellen und Entwürfe.

Zur Verfügung gestellt werden die Daten in den Datenformaten HTML ([[Webseite]] online), [[PDF]], [[Rich Text Format|RTF]]. Den konsolidierten Gesetzestexten in der geltenden Fassung kommt keine Rechtskraft zu, sie dienen lediglich der Information.

=== Bundesrecht ===
Das [[Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich]] wird unter ''Bundesrecht'' vollständig angeboten, zu 99 % auch in Form einer durchsuchbaren Datenbank. Rechtlich verbindlich ist das geltende Recht seit 1. Jänner 2004 ausschließlich nurmehr durch die unter ''Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004'' kundgemachten Bundesgesetzblätter, die in Form von [[Elektronische Signatur#Österreich|elektronisch signierten]] Dokumenten abrufbar sind. Die vormals von der [[Österreichische Staatsdruckerei|Österreichischen Staatsdruckerei]] als rechtlich verbindliche Papierversion publizierten und kostenpflichtig vertriebenen Bundesgesetzblätter von 1945 bis 2003 wurden mit [[Texterkennung]] digitalisiert und ebenfalls online zur Verfügung gestellt.<ref name="RIS-Info">[https://www.ris.bka.gv.at/UI/Info.aspx#Zus%C3%A4tzliche%20Informationen%20zum%20RIS ''Zusätzliche Informationen zum RIS.''] In: Informationsseite des RIS mit der Gesamtübersicht der angebotenen Leistungen, ohne Datum, abgerufen am 10. Jänner 2021.</ref>

=== Landesrecht ===
Die ''Rechtsvorschriften der [[Landesebene (Österreich)|österreichischen Bundesländer]]'' finden sich unter dem Menüpunkt ''Landesrecht.'' In den Jahren 2014 und 2015 wurden die Landesgesetzblätter ebenfalls auf die nur im RIS authentischen Fassungen umgestellt ''(Landesgesetzblätter authentisch).'' Die bis dahin nicht authentischen und noch nicht historischen Landesgesetzblätter ''(Landesgesetzblätter nicht authentisch)'' finden sich, mit Ausnahme von Wien, ebenfalls im RIS.<ref name="RIS-Info" /> Die nicht authentischen Wiener Landesgesetzblätter bis 31. Dezember 2013 sind weiterhin nur in der Informationsdatenbank des [[Wiener Gemeinderat und Landtag|Wiener Landtages und Gemeinderates]] online verfügbar.<ref>[https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/landesgesetzblatt/uebersicht.htm ''Wiener Landesgesetzblätter bis 2013.''] In: ''wien.gv.at'', [[Stadt Wien]] – Presse- und Informationsdienst (Hrsg.), ohne Datum, abgerufen am 10. Jänner 2021.</ref>

=== Bezirks- und Gemeinderecht ===
Seit 2021 werden die Verordnungen einiger [[Bezirksverwaltungsbehörde]]n rechtsverbindlich im RIS kundgemacht. Aktuell (Stand: August 2022) ist dies in den Bundesländern [[Oberösterreich]], [[Niederösterreich]], [[Tirol (Bundesland)|Tirol]] und [[Vorarlberg]] der Fall. Auch die Rechtsvorschriften einiger Gemeinden sind (rechtlich allerdings nicht verbindlich) im RIS verfügbar.

=== Historische Gesetzblätter ===
Ältere Bundes-, Staats- und Reichsgesetzblätter sowie Landesgesetzblätter finden sich digitalisiert in ''[[ALEX – Historische Rechts- und Gesetzestexte Online]],'' betreut und herausgegeben von der [[Österreichische Nationalbibliothek|Österreichischen Nationalbibliothek]], und sind über eine jeweilige Zwischenseite auch über das RIS abrufbar.

== Siehe auch ==
* [[Verwaltungswiki]] (BKA-Wiki) – Dokumentationswiki des Bundeskanzleramtes
* [[Findok]] – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen

== Weblinks ==
* [https://www.ris.bka.gv.at/ www.ris.bka.gv.at]
* [https://www.ris.bka.gv.at/UI/Info.aspx Informationsseite] mit der Gesamtübersicht über die im RIS angebotenen Leistungen
* [https://www.ag.bka.gv.at/at.gv.bka.wiki-bka/index.php/Neu_im_RIS_%28Archiv%29 ''Neu im RIS (Archiv).''] In: ''BKA-Wiki.'' [[Verwaltungswiki]] des [[Bundeskanzleramt (Österreich)|Bundeskanzleramtes]]
* {{Webarchiv |url=http://www.ris.bka.gv.at/ |text=''Republik Österreich / Bundeskanzleramt / Rechtsinformation – RIS'' |wayback=19980612235650}}. Startseite des damals noch ''Rechtsinformationssystem der Republik Österreich'' genannten RIS in erster archivierter Fassung.
* [https://www.lereto.at/ ''LeReTo – Legal Research Tool''] – Tool zur automatisierten RIS-Abfrage von juristischen PDF-Texten
* [https://lawthek.eu/home LawThek-RIS:App] – ermöglicht den mobilen Zugriff auf das österreichische Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) sowie auf Richtlinien, Verordnungen und EuGH Entscheidungen aus EUR-Lex.

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:E-Government (Österreich)]]
[[Kategorie:Politik (Österreich)]]
[[Kategorie:Juristisches Internetangebot]]
[[Kategorie:Website (öffentliche Verwaltung)]]
[[Kategorie:Online seit 1997]]
[[Kategorie:Online-Datenbank (Recht)]]

Rechtsinformationssystem des Bundes - Versionsgeschichte

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