https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Rechtsf%C3%A4higkeitRechtsfähigkeit - Versionsgeschichte2026-06-12T04:58:34ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Rechtsf%C3%A4higkeit&diff=2031617&oldid=previmported>Stephan Klage: Die letzte Textänderung von 2003:EB:4F27:F724:8BC:348B:771D:E632 wurde verworfen und die Version 248209926 von Pistazienfresser wiederhergestellt. Keine Verbesserung2025-06-19T05:59:34Z<p>Die letzte Textänderung von <a href="/index.php/Spezial:Beitr%C3%A4ge/2003:EB:4F27:F724:8BC:348B:771D:E632" title="Spezial:Beiträge/2003:EB:4F27:F724:8BC:348B:771D:E632">2003:EB:4F27:F724:8BC:348B:771D:E632</a> wurde verworfen und die Version <a href="/index.php/Spezial:Permanenter_Link/248209926" title="Spezial:Permanenter Link/248209926">248209926</a> von Pistazienfresser wiederhergestellt. Keine Verbesserung</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>'''Rechtsfähig''' ist, wer über [[Recht]]e und [[Pflicht (Recht)|Rechtspflichten]] verfügt und deshalb [[Stufenbau der Rechtsordnung|rechtsgestaltende Handlungen]] (Stufenbau der Rechtsordnung) vornehmen kann.<br />
<br />
== Anwendungsbereich ==<br />
Über Rechtsfähigkeit verfügen von Natur aus nur [[Mensch]]en, denn sie sind Sender und Adressat der umfassten [[Gebot (Rechtswissenschaft)|Gebote]] (Rechtswissenschaft) der Rechtsordnung. Nur sie verstehen ihren Sinn und können sich nach ihnen richten. Selbiges gilt für rechtsgestaltende Handlungen.<ref name="WdR">[[Reinhold Zippelius]]: ''Das Wesen des Rechts'', 6. Aufl. Kap. 2 g.</ref> Daneben können auch Verbünde von Menschen, [[Juristische Person|juristische Personen]], insbesondere private Vereinigungen und öffentliche Körperschaften, von Rechtspflichten und Rechten (z.&nbsp;B. als Eigentümer) betroffen sein. Wird unter „Recht“ eine Ordnung menschlichen Verhaltens verstanden,<ref name="WdR" /><ref>Reinhold Zippelius: ''Rechtsphilosophie'', 6. Aufl., § 3 I.</ref> so sind die Pflichten und Befugnisse einer juristischen Person den Menschen zuzurechnen, die in dem Verband organisiert sind, wobei die Verbandsverfassung näher bestimmt, wer welche Pflichten des Verbandes zu erfüllen hat und wer dafür zuständig ist, bestimmte Befugnisse des Verbandes auszuüben (Kompetenz).<ref name="WdR" /><ref>Reinhold Zippelius: ''Allgemeine Staatslehre'', 16. Aufl., §§ 13 II, 14 I.</ref><br />
<br />
Wer oder was rechtsfähig und damit ''[[Rechtssubjekt]]'' ist, legt die jeweilige [[Rechtsordnung]] fest. Ob eine Rechtsordnung einem Menschen die Rechtssubjektivität absprechen kann, ist eine Frage der [[Menschenrechte]].<br />
<br />
Im [[Römisches Recht|römischen Recht]] waren [[Sklave]]n beispielsweise ([[Sache (Recht)|sachengleiche]]) Rechtsobjekte, nicht etwa Rechtssubjekte. Für den [[Rechtspositivismus]] war dies geltendes Recht.<ref>Vgl. [[Klaus Adomeit]], ''Rechtstheorie''.</ref> Nach Auffassung von [[Hans Kelsen]] sind in gewissem Sinne alle Rechtssubjekte innerhalb einer Rechtsordnung als „juristische Personen“ zu betrachten. Die Unterscheidung erfolgt gleichwohl üblicherweise durch Einteilung in [[natürliche Person|natürliche]] und [[juristische Person]]en.<br />
<br />
In einem weiten Sinn sind juristische Personen alle Rechtssubjekte einer Rechtsordnung, die nicht natürliche Personen sind. In einem engeren Sinn sind juristische Personen nur solche Rechtssubjekte, die nicht natürliche Personen sind und deren Rechtsfähigkeit von der jeweiligen Rechtsordnung ausdrücklich anerkannt ist.<br />
<br />
:Beispiel: Die [[Gesellschaft bürgerlichen Rechts (Deutschland)|Gesellschaft bürgerlichen Rechts]] wird in Deutschland nicht als juristische Person (im engeren Sinn) angesehen. Auf Grund ihrer Rechtsfähigkeit (in der Rechtsprechung seit 2001) ist sie gleichwohl Rechtssubjekt wie auch sonstige [[Gesamthandsgemeinschaft]]en.<ref>Siehe statt vieler ''Creifelds Rechtswörterbuch'' in jeder beliebigen Auflage.</ref><br />
<br />
:Gegenbeispiel: ''[[ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice]]'' (Nachfolger der GEZ) ist eine [[öffentlich-rechtlich]]e, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung.<ref>[https://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html ''Impressum – ARD ZDF Deutschlandradio''], abgerufen am 16. August 2017.</ref><br />
<br />
== Rechtsfähigkeit im Völkerrecht ==<br />
Gewöhnlich werden nur souveräne Staaten als [[Völkerrechtssubjekt]]e angesehen, Völker und Nationen aber nicht. Obwohl Völker demgemäß auch nicht als Rechtsträger betrachtet werden, steht ihnen das [[Selbstbestimmungsrecht der Völker]] zu. Um die dadurch entstandene Problematik der Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechtes zu umgehen, wird gewöhnlich die Missachtung des Selbstbestimmungsrechts durch einen Staat als Verstoß gewertet.<br />
<br />
== Einzeldarstellungen ==<br />
Die Rechtsfähigkeit in einzelnen Rechtsordnungen:<br />
* [[Rechtsfähigkeit (Deutschland)]]<br />
* [[Rechtsfähigkeit (Liechtenstein)]]<br />
* [[Rechtsfähigkeit (Österreich)]]<br />
* [[Rechtsfähigkeit (Schweiz)]]<br />
* [[Rechtsfähigkeit (Italien)]]<br />
<br />
== Literatur ==<br />
* [[Otto Kimminich]]: ''Das Selbstbestimmungsrecht der Völker.'' Kirche und Gesellschaft, Nr. 186, 1992, ISBN 3-7616-1201-X.<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
<br />
{{SORTIERUNG:Rechtsfahigkeit}}<br />
[[Kategorie:Vertragsrecht]]<br />
<br />
[[nl:Rechtssubject]]</div>imported>Stephan Klage