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2025-09-18T09:15:18Z

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Der '''Rechtsbindungswille''' ist ein Element der [[Willenserklärung#Rechtsbindungswille|Willenserklärung]] und wird aus der [[Rechtsgeschäft]]slehre des [[Bürgerliches Gesetzbuch|Bürgerlichen Gesetzbuchs]], der zur Abgrenzung von bloßen [[Gefälligkeit|Gefälligkeitsverhältnissen]] zu rechtlich verbindlichen Verhältnissen herangezogen wird: Wird eine Erklärung mit dem Willen abgegeben, sich rechtlich zu binden, liegt darin eine rechtsgeschäftliche Handlung.<ref>{{Literatur |Autor=[[Gregor Bachmann]] |Titel=Münchener Kommentar zum BGB |Hrsg=[[Franz Jürgen Säcker]] |Auflage=9. |Verlag=C.H.BECK |Ort=München |Datum=2022 |Fundstelle=BGB § 241 Rn. 235}}</ref>

Um festzustellen, ob ein Rechtsbindungswille des [[Erklärung|Erklärenden]] vorliegt, ist ein objektiver Maßstab anzulegen. Indizien sind insbesondere die Art des Geschäftes, sein Grund und Zweck bzw. seine wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung. Entscheidend ist, ob der Rechtsverkehr das Verhalten des Erklärenden nach §§ 133, 157 BGB als rechtlich verbindliche Erklärung auffassen bzw. der Erklärende dies erkennen und vermeiden konnte (sog. objektiver Empfängerhorizont).<ref>[[Bundesgerichtshof|BGH]], Urteil vom 23. Juli 2015 – III ZR 346/14 –, [https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=III%20ZR%20346/14&nr=71940 juris.bundesgerichtshof.de] Rn. 8 = NJW 2015, 2880 Rn. 8.</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
[[Kategorie:Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts (Deutschland)]]

Rechtsbindungswille - Versionsgeschichte

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