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[[Datei:TySaechsischeStaatskanzlei20050921i0633.jpg|right|mini|Sächsische Staatskanzlei in Dresden]]
Der '''QMF-Skandal''' ist eine 2004 aufgedeckte [[politische Affäre]] im [[Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit|Wirtschaftsministerium]] des Freistaates [[Sachsen]].

== Vorgeschichte ==
Mitte der 1990er Jahre wurde das [[Zentrum Mikroelektronik Dresden]] (ZMD) privatisiert und an die [[Sachsenring (Unternehmen)|Sachsenring AG]] verkauft. Mehrere hundert der im Zuge der Transaktion entlassenen Arbeitnehmer wurden zur [[Weiterbildung]] beziehungsweise zur Ableistung von [[Praktikum|Praktika]] unter anderem zur 1998 eigens zu diesem Zwecke gegründeten „Qualifizierungs-Gesellschaft für Mikroelektronik und Fahrzeugtechnik“ (QMF) geschickt. Für die Kosten dieser Maßnahmen nahm die Sächsische Staatsregierung von 1999 bis 2001 Fördermittel des [[Europäischer Sozialfonds|Europäischen Sozialfonds]] ESF in Anspruch. Tatsächlich erfolgten jedoch keine Qualifizierungsmaßnahmen, vielmehr wurden die Beschäftigten an ihren alten Arbeitsplätzen auf Kosten der [[Europäische Union|Europäischen Union]] weiterbeschäftigt. Insgesamt sollen circa 21 Mio. [[Euro|€]] geflossen sein. Eine Rückforderung der an QMF und andere Empfänger zu Unrecht gewährten Zahlungen dürfte schwierig sein, zumal QMF Anfang 2004 in Insolvenz ging.

== Strafverfolgung ==
[[Datei:ZMD Design Center.jpg|links|mini|ZMD-Niederlassung in Dresden]]
Nachdem die Unregelmäßigkeit bei einer Routine-Stichprobe durch EU-Prüfer im Juni 2003 aufgefallen waren, durchsuchte die Sonderermittlungskommission INES der [[Staatsanwaltschaft]] [[Dresden]] im Mai 2004 zeitgleich bundesweit 30 Objekte, darunter auch Räume des [[Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit|Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit]]<ref>[https://www.welt.de/print-welt/article311466/EU-Foerdergeld-Skandal-in-Sachsen.html Sven Heitkamp, Die Welt vom 5. Mai 2004, EU-Fördergeld-Skandal in Sachsen]</ref><ref>[http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/subventionsbetrug-sickergruben-fuer-foerdermittel-1160467.html Reiner Burger, FAZ 2. Juni 2004, Sickergruben für Fördermittel]</ref>. Daraufhin wurden Ermittlungen gegen 16 Personen eingeleitet; der ehemalige Abteilungsleiter Arbeit im Wirtschaftsministerium, Hans Neufischer, sowie der ehemalige QMF-Geschäftsführer Helmut Stachel wurden in [[Untersuchungshaft]] genommen. [[Bild:Dresden Amtsgericht 2.jpg|right|mini|Eingang zum Landgericht Dresden]]Im August 2005 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen [[Untreue (Deutschland)|Untreue]] gegen Neufischer, den Abteilungsleiter Wirtschaftsförderung Ulrich Schlicht sowie gegen den zuständigen Staatssekretär [[Wolfgang Vehse]]<ref>[http://www.karl-nolle.de/aktuell/pressem.php?id=6069 Thomas Hartwig, Anklage gegen Spitzenbeamte aus Ministerium, DNN 12. August 2005]</ref>, im August 2006 auch gegen den damaligen Wirtschaftsminister [[Kajo Schommer]]<ref>[http://www.karlnolle.de/artikel.php?mode=print&id=6677 Ingolf Pleil, Korruptionsvorwürfe gegen Schommer, DNN 18. August 2006]</ref>. Der Schaden wurde zuletzt auf circa 7 Mio. € beziffert.

Wolfgang Vehse wurde am 12. September 2008 vom [[Landgericht Dresden]] wegen [[Falsche uneidliche Aussage|uneidlicher Falschaussage]] zu einer [[Geldstrafe (Deutschland)|Geldstrafe]] von 27.000 € verurteilt. Das Gericht rechnete dabei eine [[Freiheitsstrafe (Deutschland)|Freiheitsstrafe]] von fünf Monaten auf [[Bewährung (Deutschland)|Bewährung]] in eine Geldstrafe zu 150 Tagessätzen je 180 € um. Vom Vorwurf der Beihilfe zur Untreue wurde Vehse aber freigesprochen.<ref>[http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1937570 Landgericht verurteilt Ex-Staatssekretär Vehse zu Geldstrafe, Sächsische Zeitung vom 12. September 2008]</ref> Sein [[Revision (Recht)|Revisionsantrag]] wurde vom [[Bundesgerichtshof]] am 25. März 2009 abgewiesen.

Auch bei Hans Neufischer kam das Landgericht am 8. April 2009 zu einem Urteil: Elf Monate und zwei Wochen Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf Bewährung. Neufischer legte gegen das Urteil Revision ein.<ref>[http://www.karl-nolle.de/aktuell/pressem.php?id=9837 Ingolf Pleil, Gerichte klären Verantwortung für QMF-Skandal - Bewährungsstrafe für ehemaligen Abteilungsleiter, DNN 9. Mai 2009]</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

{{SORTIERUNG:QMFSkandal}}
[[Kategorie:Sächsische Geschichte (21. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Politische Affäre in der Bundesrepublik Deutschland]]
[[Kategorie:Politik (Sachsen)]]

QMF-Skandal - Versionsgeschichte

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