imported>Ziko: /* Wahl und Mitgliederzahl */ mein fehler

2024-10-25T10:16:24Z

Wahl und Mitgliederzahl: mein fehler

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[[Datei:Provinciehuis Groningen voorzijde.jpg|mini|''Provinciehuis'' von [[Provinz Groningen|Groningen]] (in der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz)]]
[[Datei:Provinciehuis Zuid-Holland.JPG|mini|''Provinciehuis'' in Den Haag ([[Provinz Zuid-Holland|Zuid-Holland]])]]
Als '''Provinciale Staten''' bezeichnet man das [[Parlament]] einer niederländischen [[Provinz (Niederlande)|Provinz]]. Wörtlich übersetzt bedeutet der Ausdruck ''Provinzialstände'' oder ''Stände der Provinz'', im Deutschen wird er als Provinzparlament oder Provinzialstaaten wiedergegeben. Im Niederländischen heißt es oft kurz '''Staten'''.

Aufgabe der Provinzialstaaten ist die Wahl und Kontrolle einer Provinzregierung, die ''[[Gedeputeerde Staten]]''. Außerdem treffen sie Beschlüsse, beispielsweise über den Provinzialhaushalt. Im Vergleich etwa mit [[Land (Deutschland)|deutschen]] und [[Land (Österreich)|österreichischen Bundesländern]] oder [[Kanton (Schweiz)|schweizerischen Kantonen]] haben die Provinzen allerdings sehr wenig Befugnisse.

== Geschichte ==
Bis 1850, das heißt bis zur ''provinciewet'' von [[Johan Rudolf Thorbecke]], wählten Adlige und Ritterschaften ein Drittel der ''statenleden'' (Mitglieder der ''Staten''). Seitdem werden die ''Staten'' von den wahlberechtigten [[Niederländische Staatsangehörigkeit|Staatsbürgern]] gewählt, wie auch die [[Zweite Kammer der Generalstaaten|Zweite Kammer des nationalen Parlaments]].

Bis 2003 galten die ''Staten'' offiziell als das ''bestuur'' einer Provinz, also als der Vorstand, die Regierung, das leitende Organ. Davon unterscheidet man gängigerweise ein ''dagelijks bestuur'', den eigentlichen Vorstand. Dieses ''dagelijks bestuur'' ist das ''College van Gedeputeerde Staten''. Seit 2003 sind die ''Staten'' auch offiziell das Organ der Volksvertretung. Bis damals waren die ''Gedeputeerden'' Mitglieder der ''Staten'', seitdem dürfen sie dies nicht mehr sein.

== Wahl und Mitgliederzahl ==
Die ''Staten'' aller Provinzen werden alle vier Jahre am selben Tag in den ''Provinciale Statenverkiezingen'' gewählt. Dabei gilt, wie in den Niederlanden üblich, das Verhältniswahlrecht. Bei den [[Provinzwahlen in den Niederlanden 2023|Provinzwahlen 2023]] wurden 572 Sitze vergeben. Sie verteilten sich auf insgesamt 24 verschiedene politische Gruppen. Die stärkste provinziale Partei ist die [[Fryske Nasjonale Partij|Friesische Nationale Partei]] mit vier von 43 Sitzen in der [[Provinz Friesland]].

Die Wahlbeteiligung liegt bei den Wahlen zu den Provinciale Staten üblicherweise deutlich geringer als bei den nationalen Parlamentswahlen. Bei den Provinzwahlen 2023 betrug sie 59 %, im Vergleich zu 79 % bei der [[Parlamentswahl in den Niederlanden 2021|Parlamentswahl 2021]].

Die Zahl der zu vergebenden Sitze kann sich in Abhängigkeit von der Bevölkerungsentwicklung von Wahlperiode zu Wahlperiode ändern. Aktuell haben die vier größten ''Staten'' jeweils 55 Sitze, nämlich die von [[Provinz Noord-Holland|Noord-Holland]], [[Provinz Zuid-Holland|Zuid-Holland]], [[Provinz Gelderland|Gelderland]] und [[Provinz Noord-Brabant|Noord-Brabant]]. Die kleinste Anzahl, 39 Mitglieder, hat [[Provinz Zeeland|Zeeland]].<ref>[https://www.parlement.com/id/vibzfyogo7qo/provinciale_staten ''Provinciale Staten'' → ''3. Zetelverdeling''] auf parlement.com (niederländisch), abgerufen am 30. März 2023.</ref>

== Aufgaben ==
[[Datei:2009-11 Arnhem PS zaal griffier.JPG|mini|''Statenzaal'' (Sitzungssaal der ''Staten'') im ''Huis der Provincie'' in Arnhem ([[Provinz Gelderland|Gelderland]])]]
Die ''Staten'' wählen das aus drei bis sieben Mitgliedern bestehende ''College van Gedeputeerde Staten'' (abgekürzt oft als ''College'' bezeichnet).<ref>[https://www.parlement.com/id/vic0emlzytlm/gedeputeerde_staten ''Gedeputeerde Staten''] auf parlement.com (niederländisch), abgerufen am 30. März 2023.</ref> Das gewählte College bildet zusammen mit seinem Vorsitzenden, dem vom niederländische Innenministerium bestimmten und vom König ernannten [[Kommissar des Königs]], das ''dagelijkse bestuur'', die „Regierung“ der Provinz. Die ''Staten'' kontrollieren, ob ihre Beschlüsse vom ''dagelijkse bestuur'' umgesetzt werden.

Ferner wählen die ''Staten'' aller Provinzen gemeinsam die [[Erste Kammer der Generalstaaten]], also die weniger bedeutende Kammer des nationalen Parlamentes. Das Gewicht der Stimme eines Angehörigen eines Provinzparlaments hängt dabei von der Größe der betreffenden Provinz ab. Da nicht per Provinz, sondern die Kandidaten von nationalen Listen gewählt werden, kann man die Angehörigen der Ersten Kammer nicht als eigentliche Vertreter von Provinzen ansehen, und die Erste Kammer hat auch nicht die Aufgabe, die Provinzen zu vertreten.

== Sitz und Organisation ==
Die Provinzialstaaten der Provinz treten in der Regel im ''Provinciehuis'' zusammen, wo auch die Verwaltung der Provinz ihren Sitz hat. In Gelderland heißt das Gebäude ''Huis der Provincie'', in Limburg ''Gouvernement''.

Das Parlament als solches hat eine Verwaltung unter einem Sekretär, der ''Statengriffier'' (oder kurz: ''griffier'') heißt. Die Fraktionen haben je einen oder mehrere ''fractieassistenten''. Das ist ein ehrenamtlicher, aber beeidigter Bürger, der die Fraktionsmitglieder mit Zuarbeit unterstützt; oft ist es jemand, der auf der Wahlliste der betreffenden Partei gestanden hat.

== Weblinks ==
* [http://www3.provincies.nl/29/wie-bestuurt-de-provincie/provinciale-staten/ provincies.nl] (niederländisch)

== Einzelnachweise ==
<references />

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Provinciale Staten - Versionsgeschichte

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