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[[Datei:Israel Housing Protests Tel Aviv August 6 2011b.jpg|miniatur|Demonstration in Tel Aviv am 6. August 2011]]
Die '''Proteste in [[Israel]] 2011/2012''' begannen im Juli 2011. Die Demonstrierenden treten für mehr soziale Gerechtigkeit, insbesondere für eine Entspannung am Wohnungsmarkt ein. Inhaltliche Zusammenhänge zu den Ereignissen des [[Arabischer Frühling|Arabischen Frühlings]] sind in den Raum gestellt worden,<ref name="leben/untergehen" /><ref name="gilyaron">{{Internetquelle | url=http://www.bpb.de/files/6XFUR3.pdf | titel=Israel und der „Arabische Frühling“ | titelerg=Innenpolitische Konsequenzen | autor=Gil Yaron | hrsg=Bundeszentrale für politische Bildung | werk=[[Aus Politik und Zeitgeschichte]] | seiten=35ff., 39f. | datum=2011-09-26 | abruf=2011-09-25 | kommentar=Nr. 39/2011 | format=PDF; 1,9 MB }}</ref> sie sind jedoch recht lose; die Proteste richten sich vor allem gegen spezifisch israelische Probleme.

== Hintergründe ==
Die soziale Ungleichheit des Landes ist größer als in den meisten anderen Ländern der westlichen Welt,<ref name="zeit-0731" /> etwa ein Viertel der Bevölkerung lebt unter der [[Armut]]sgrenze. Hinzu kommen hohe [[Lebenshaltungskosten]], die oft sogar von Familien mit zwei in Vollzeit arbeitenden Mitgliedern kaum bestritten werden können.<ref name="zeit-0801" /> Besonders stark betroffen sind die Wohnkosten, die zwischen Januar 2009 und Januar 2011 um fast 40 Prozent stiegen,<ref>Central Bureau of Statistics: [http://www.cbs.gov.il/www/price_new/a6_1_e.pdf Entwicklung der Wohnkosten in Israel (1994–2011)] Juli 2011, abgerufen am 7. September 2011</ref> aber auch die Preise vieler Lebensmittel stiegen in den letzten Jahren deutlich stärker an als die Löhne.<ref>Central Bureau of Statistics: [http://www.cbs.gov.il/www/price_new/a5_6_e.pdf Entwicklung der Lebensmittelpreise in Israel (2002–2011)] Juli 2011, abgerufen am 7. September 2011; Central Bureau of Statistics: [http://www.cbs.gov.il/www/y_labor/e1_02.pdf Entwicklung der Löhne in Israel verglichen mit 2004] Juli 2011, abgerufen am 7. September 2011</ref> Dies wird unter anderem darauf zurückgeführt, dass in Israel ein sogenannter [[Nepotismus|crony capitalism]] entstanden ist, da ca. 60 Prozent des israelischen Wirtschaftskapitals in den Händen von 18 Familien liegt. Deshalb existieren in Israel oligarchische Strukturen, durch die insbesondere die Lebensmittelpreise gesteuert werden können. Dies führte zur paradoxen Situation, dass israelische Exportartikel (wie z. B. Olivenöl) in Israel teurer sind als in den jeweiligen Importländern.<ref>Fokus Nahost [https://web.archive.org/web/20160325102641/http:/www.fokus-nahost.de/?p=34, Die Bombe tickt.]</ref>

Bereits im Juni 2011 war es nach Aufrufen im Internet zu einem spontanen Boykott von [[Hüttenkäse]] – der in Israel als Grundnahrungsmittel gilt – gekommen, dessen Preis zuvor innerhalb von drei Jahren um 40 Prozent gestiegen war.<ref>{{Internetquelle | url=http://forward.com/articles/139163/ | titel=A Soft Food Falls on Hard Times | titelerg=Israeli Anger Rises and Falls With the Price of Cottage Cheese | autor=Nathan Jeffay | hrsg=forward.com | datum=2011-06-28 | abruf=2011-09-03 | sprache=en}}</ref> Ein kurz darauf beschlossenes Gesetz, das Boykottaufrufe gegen israelische Produkte unter Strafe stellt, wurde stark kritisiert, da es als Symbol für eine fortschreitende Aushöhlung der Demokratie zugunsten nationalistischer Interessen gesehen wurde.<ref>{{Internetquelle | url=http://www.tagesschau.de/videoblog/zwischen_mittelmeer_und_jordan/videoblogdemokratie100.html | titel="Linke Gruppen sollen zum Schweigen gebracht werden" | autor=Richard C. Schneider | hrsg=tagesschau.de | werk=Videoblog „Zwischen Mittelmeer und Jordan“ | datum=2011-07-18 | archiv-url=https://web.archive.org/web/20110719234214/http://www.tagesschau.de/videoblog/zwischen_mittelmeer_und_jordan/videoblogdemokratie100.html | archiv-datum=2011-07-19 | abruf=2011-09-03 | format=H.264/MPEG4 oder Ogg/Theora}}</ref>

Zudem fanden 2011 bereits Streiks mehrerer Berufsgruppen für bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen statt.<ref>Al Jazeera English: [http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/09/20119318251210764.html Israelis hold 'march of a million' protest] 3. September 2011, abgerufen am 4. September 2011</ref>


Auch die starke Unterstützung der [[Israelische Siedlung|israelischen Siedlungen]] in den von Israel [[Israelisch besetzte Gebiete|besetzten Gebieten]] wird kritisch gesehen. Für Sozialleistungen, Infrastrukturaufbau, militärische Sicherung und weitere Vergünstigungen werden hier nach Schätzungen eines israelischen Think Tanks weit über eine Milliarde Dollar pro Jahr ausgegeben,<ref>Al Jazeera English: [http://english.aljazeera.net/indepth/features/2011/08/20118815462771250.html Will the Israeli left talk about occupation?] 9. August 2011, abgerufen am 7. September 2011</ref> bei einem Staatshaushalt von knapp 70 Milliarden Dollar.<ref>CIA: {{Webarchiv|url=https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/is.html |wayback=20181224211321 |text=The World Factbook |archiv-bot=2022-12-29 18:47:56 InternetArchiveBot }} Schätzung des israelischen Staatshaushalts für 2010, abgerufen am 7. September 2011</ref> Ein Siedler erhält vom Staat durchschnittlich doppelt so viel Geld wie ein Bewohner des israelischen Kernlandes, berichtete der israelische Politiker [[Haim Ramon]]. Dies ist teilweise durch den hohen Anteil [[Ultraorthodoxes Judentum|ultraorthodoxer Juden]] unter den Siedlern zu erklären, die mehrere Jahre mit dem Torastudium verbringen und währenddessen keiner Arbeit nachgehen. Zudem ist die Geburtenrate unter dieser Bevölkerungsgruppe überdurchschnittlich hoch, was neben staatlichen Zahlungen auch die Siedlungen anwachsen lässt.<ref>[[20 Minuten]]: [https://www.20min.ch/news/ausland/story/16350619 Verteilungsprobleme. Öffnet Israel die Büchse der Pandora?] 6. August 2011, abgerufen am 7. September 2011</ref>

=== Bezug zum Arabischen Frühling ===
Während die Demonstrationen in Israel sich hauptsächlich auf landesspezifische Probleme zurückführen lassen, die sich von den Problemen in anderen Ländern deutlich unterscheiden, beziehen die Demonstranten sich dennoch auf den Arabischen Frühling. So stand 2011 etwa auf Plakaten in der Zeltstadt in [[Tel Aviv]]: „Rothschild ist unser [[Tahrir-Platz]]“.<ref name="spiegel-0727">Spiegel Online: [https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,776796,00.html Zorn der Mittelschicht trifft Netanjahu] 27. Juli 2011, abgerufen am 3. September 2011</ref> Eine Mitorganisatorin der Proteste sagte, die Menschen hätten durch die Ereignisse auf dem Tahrir-Platz „plötzlich begriffen, dass die Macht in den Händen des Volkes liegt und dass man die Geschichte seines Landes in die eigenen Hände nehmen muss.“<ref name="leben/untergehen" />

== Entwicklung der Proteste ==
[[Datei:Real Estate Protest in Tel Aviv 25.7.2011 5.jpg|miniatur|Zeltstadt auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv am 25. Juli 2011]]
[[Datei:Israel Housing Protests Tel Aviv August 27 2011.jpg|miniatur|Demonstration in Tel Aviv am 27. August 2011]]
Die Proteste begannen am 14. Juli 2011 in Tel Aviv, nachdem der Filmemacherin [[Daphni Leef]] die Wohnung gekündigt wurde und sie keine neue erschwingliche Unterkunft fand. Sie beschloss, auf dem Mittelstreifen des [[Rothschild-Boulevard]] ihr Zelt aufzuschlagen, und schrieb auf Facebook: „Ich habe keine Wohnung, kann mir keine leisten und gehe auf dem Rothschild-Boulevard in einem Zelt demonstrieren. Wer macht mit?“<ref name="leben/untergehen">{{Internetquelle | url=http://www.tagesschau.de/videoblog/zwischen_mittelmeer_und_jordan/videoblogproteste100.html | titel=Leben – oder untergehen | autor=Richard C. Schneider | hrsg=tagesschau.de | werk=Videoblog „Zwischen Mittelmeer und Jordan“ | datum=2011-08-07 | archiv-url=https://web.archive.org/web/20110927190447/http://www.tagesschau.de/videoblog/zwischen_mittelmeer_und_jordan/videoblogproteste100.html | archiv-datum=2011-09-27 | abruf=2011-09-03 | format=H.264/MPEG4 oder Ogg/Theora}}</ref> Innerhalb einer Woche schlossen sich mehrere hundert Demonstranten an, Anfang August hatte die Zeltstadt eine Länge von 1,5 Kilometern erreicht.

Am 24. Juli demonstrierten 20.000 Menschen in Tel Aviv für bezahlbaren Wohnraum. Zwei Tage später kündigte der israelische Ministerpräsident [[Benjamin Netanjahu]] an, innerhalb von zwei Jahren 10.000 Plätze in Studentenwohnheimen sowie Anreize zum Bau von 50.000 erschwinglichen Wohnungen schaffen zu wollen.<ref name="spiegel-0727" /> Die Demonstrationen wuchsen jedoch weiter an, und bereits am 30. Juli gingen landesweit über 100.000 Menschen auf die Straßen.<ref name="zeit-0801">[[Die Zeit]]: [https://www.zeit.de/politik/ausland/2011-08/israel-mittelschicht/komplettansicht Israels schweigende Mehrheit rebelliert] 1. August 2011, abgerufen am 3. September 2011</ref> Neben Mieten wurden zunehmend auch andere Probleme, etwa Verschlechterungen der Gesundheitsversorgung und des Bildungssystems, angesprochen. Die Gewerkschaft [[Histadrut]] unterstützte die Demonstranten und kündigte einen Generalstreik an.<ref name="zeit-0731">Die Zeit: [https://www.zeit.de/politik/ausland/2011-07/massenproteste-israel-soziale-gerechtigkeit 100.000 gegen Netanjahu] 31. Juli 2011, abgerufen am 3. September 2011</ref> Am Folgetag setzte Netanjahu ein Expertenteam ein, das sich mit der Krise beschäftigen soll.<ref name="zeit-0801" /> Bereits am 3. August wurde von der [[Knesset]] ein Gesetz beschlossen, das bürokratische Hürden bei der Bauplanung abbauen sollte. Die Demonstranten befürchteten, dass dadurch hauptsächlich Luxusbauten gefördert würden, jedoch kein bezahlbarer Wohnraum.<ref>[[Al Jazeera English]]: [http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/08/201183143959860219.html Israeli protesters reject new housing bill] 3. August 2011, abgerufen am 5. September 2011</ref>

Im August wuchsen die Demonstrationen auf 200.000 bis 350.000 Teilnehmer an und wurden so zur größten Protestbewegung seit vier Jahrzehnten.<ref>Spiegel Online: [https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,778798,00.html Hunderttausende demonstrieren für soziale Gerechtigkeit] 7. August 2011, abgerufen am 5. September 2011</ref> Neben Tel Aviv fanden auch in vielen weiteren Städten Kundgebungen statt.<ref>tagesschau.de: {{Webarchiv | url=http://www.tagesschau.de/ausland/israel1096.html | wayback=20111011105402 | text=Proteste erreichen Israels kleinere Städte}} 13. August 2011, abgerufen am 3. September 2011</ref> Auch [[arabische Israelis]] schlossen sich den Demonstrationen an.<ref name="taz-0814">{{Internetquelle | url=https://taz.de/Proteste-in-Israel/!5114260/ | titel=Proteste in Israel: "Weder faul noch verwöhnt" | autor=Andreas Hackl | hrsg=[[Die tageszeitung|taz.de]] | datum=2011-08-14 | abruf=2011-08-14}}</ref>

[[Datei:March of the million rallies in tel aviv 1.jpg|miniatur|Demonstration in Tel Aviv am 3. September 2011]]
[[Datei:March of the million rallies in tel aviv.jpg|miniatur|Demonstration in Tel Aviv am 3. September 2011]]

Für den 3. September wurde eine Demonstration unter dem Titel ''Marsch einer Million'' (''march of a million'') angekündigt. Bei dieser größten Demonstration in der israelischen Geschichte gingen in Tel Aviv zwischen 300.000 und 500.000 Demonstranten auf die Straße, landesweit waren es weitere 150.000.<ref name="AJE-0904">Al Jazeera English: [http://english.aljazeera.net/news/middleeast/2011/09/201193232913445359.html Mass rallies revive Israeli protest movement] 4. September 2011, abgerufen am 4. September 2011; [[Frankfurter Allgemeine Zeitung]]: [http://www.faz.net/artikel/C31325/israel-massendemonstrationen-fuer-soziale-gerechtigkeit-30496885.html Massendemonstrationen für soziale Gerechtigkeit] 4. September 2011</ref>

Am 6. September verteilte die Stadtverwaltung von Tel Aviv Flugblätter, wonach die Zeltstädte bis zum jüdischen Neujahrsfest [[Rosch ha-Schana]] geräumt werden sollten.<ref>Haaretz: [http://www.haaretz.com/news/national/tel-aviv-officials-call-to-dismantle-tent-protest-camps-by-jewish-holidays-1.382923 Tel Aviv officials call to dismantle tent protest camps by jewish holidays] 6. September 2011, abgerufen am 7. September 2011</ref> Entgegen vorherigen Abmachungen wurden bereits in der darauffolgenden Nacht von städtischen Angestellten und Polizisten Zelte entfernt, obwohl viele davon bewohnt waren. Der Bürgermeister von Tel Aviv entgegnete, es habe sich nicht um Abriss-, sondern um Aufräumarbeiten gehandelt.<ref>Haaretz: [http://www.haaretz.com/news/national/israel-police-raid-social-protest-tent-encampments-in-tel-aviv-1.383033 Israel Police raid social protest tent encampments in Tel Aviv] 7. September 2011, abgerufen am 7. September 2011</ref>

In der Bevölkerung haben die Proteste einen sehr starken Rückhalt. Einer Umfrage der Zeitung ''[[Haaretz]]'' zufolge würden 87 Prozent der israelischen Bevölkerung die Proteste unterstützen, mehr als die Hälfte der Befragten waren mit den Reaktionen der Regierung nicht zufrieden.<ref>Haaretz: [http://www.haaretz.com/print-edition/news/haaretz-poll-netanyahu-losing-public-support-over-handling-of-israeli-housing-protest-1.375244 Haaretz poll: Netanyahu losing public support over handling of Israeli housing protest] 26. Juli 2011, abgerufen am 5. September 2011</ref> Einer anderen Umfrage zufolge unterstützten selbst 85 Prozent der Anhänger von Netanjahus [[Likud]]-Partei die Proteste.<ref>{{Internetquelle | url=http://news.nana10.co.il/Article/?ArticleID=819412 | titel=סקר: 85% ממצביעי הליכוד ו-78% מש"ס - תומכים במחאה החברתית | hrsg=Nana 10 | datum=2011-08-02 | abruf=2011-09-03 | sprache=hebräisch | archiv-url=https://web.archive.org/web/20111001201343/http://news.nana10.co.il/Article/?ArticleID=819412 | archiv-datum=2011-10-01 | offline=ja | archiv-bot=2024-04-19 17:12:06 InternetArchiveBot }}</ref>

=== Forderungen der Demonstranten ===
Die Bewegung begann mit der Forderung nach bezahlbarem Wohnraum, innerhalb kurzer Zeit wurden jedoch auch allgemeinere Forderungen nach einer Senkung der Lebenshaltungskosten und sozialer Gerechtigkeit<ref name="gilyaron" /> erhoben.

Als problematisch wird angesehen, dass die beteiligten Gruppen ein sehr breites inhaltliches Spektrum bilden und daher in ihren Forderungen nicht einheitlich auftreten.<ref name="AJE-0904" /> [[Ari Shavit]] von der israelischen Zeitung Haaretz erklärte: „Gesellt sich eine weitere gesellschaftliche Gruppierung zu den Protesten hinzu, dann werden deren Forderungen einfach an die anderen angehängt.“<ref>[[Neues Deutschland]]: [https://www.nd-aktuell.de/artikel/205917.israels-sozialproteste-am-scheideweg.html Israels Sozialproteste am Scheideweg] 3. September 2011, abgerufen am 6. September 2011</ref>

Auch politische Forderungen, etwa nach einem respektvollen Zusammenleben mit Arabern und Beduinen sowie nach dem Ende des Siedlungsbaus, wurden auf Demonstrationen geäußert.<ref name="taz-0814" /> Die Organisatoren vermeiden solche Themen jedoch weitgehend, da sie andernfalls ein Auseinanderbrechen der Bewegung fürchten.<ref name="zeit-0801" />

=== Gewaltsame Eskalation 2012 ===
Bei Protesten in Tel Aviv kam es am 23. Juni 2012 erstmals zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und den Demonstranten, wobei mehr als 80 Menschen festgenommen wurden. Die Polizei sprach von einer illegalen und nicht genehmigten Demonstration. Etwa 6500 Menschen hatten sich am Abend im Stadtzentrum unter dem Motto „Notfallprotest – die Macht dem Volk zurückgeben!“ zu einer Kundgebung versammelt, wobei Teilnehmer eine zentrale Verkehrsader Tel Avivs sowie die Stadtautobahn blockierten. Weitere Teilnehmer brachen in drei Bankfilialen ein. Einen Tag zuvor hatte die Polizei eine der Führungspersönlichkeiten des Protests, Daphni Leef, sowie zwölf weitere Mitglieder festgenommen, als sie mit mehreren hundert anderen Demonstranten versucht hatten, auf dem zentralen Rothschild-Boulevard in Tel Aviv Protestzelte aufzustellen.<ref>[https://www.spiegel.de/politik/ausland/sozialprotest-in-israel-polizei-nimmt-85-menschen-fest-a-840628.html ''Schwere Ausschreitungen: Neuer Sozialprotest in Israel eskaliert''] bei [[Spiegel Online]], 24. Juni 2012 (abgerufen am 24. Juni 2012); Sebastian Engelbrecht: {{Webarchiv | url=http://www.tagesschau.de/ausland/proteste-tel-aviv102.html | wayback=20120625135823 | text=''Ausschreitungen bei Demonstration in Tel Aviv: Sozialproteste erstmals in Gewalt umgeschlagen''}} bei tagesschau.de, 24. Juni 2012 (abgerufen am 24. Juni 2012).</ref>

=== Weitere Proteste im Juli und August ===

In der zweiten Julihälfte 2012 starben zwei Israelis, die sich im Zuge der Proteste selbst angezündet hatten. An den Protesten beteiligten sich beispielsweise am 15. Juli nach israelischen Polizeiangaben 8000 Menschen. Anfang August beschloss die israelische Regierung etwa die Erhöhung der Mehrwertsteuer, was wiederum zu einem Aufflammen der Proteste führte.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/international/soziale-unruhen-zweiter-israeli-stirbt-nach-selbstanzuendung/6948508.html ''Soziale UnruhenZweiter Israeli stirbt nach Selbstanzündung''] bei handelsblatt.com, 1. August 2012 (abgerufen am 4. August 2012); [https://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-in-israel-tausende-demonstrieren-gegen-soziale-ungerechtigkeit-1.1412653 ''Proteste in Israel Tausende demonstrieren gegen soziale Ungerechtigkeit ''] bei süddeutsche.de, 15. Juli 2012 (abgerufen am 4. August 2012).</ref>
Derzeit liegt diese bei 18 %.<ref>https://www.die-mehrwertsteuer.de/de/uebersicht-steuersaetze.html</ref>

== Weblinks ==
{{Commonscat|Demonstrations and protests against housing prices in Israel in 2011|Proteste in Israel 2011|audio=0|video=1}}

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Protestbewegung|Israel 2011]]
[[Kategorie:Demonstration]]
[[Kategorie:Konflikt 2011|Israel]]
[[Kategorie:Politik (Israel)]]
[[Kategorie:Politik 2011|Israel]]
[[Kategorie:Konflikt 2012|Israel]]
[[Kategorie:Politik 2012|Israel]]

Proteste in Israel 2011/2012 - Versionsgeschichte

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