imported>Tobor: erklärt das MUD weiter unten

2025-02-23T22:14:53Z

erklärt das MUD weiter unten

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{{Infobox Politische Partei
| Staat = VEN
| Name = Primero Justicia
| Parteilogo = Emblema Primero Justicia.svg
| Bild1 =
| Parteivorsitzender = [[Julio Borges]] (vom Regime für abgesetzt erklärt)
| Generalsekretär = Tomás Guanipa
| Gründung = 2003
| Hauptsitz = Edificio Pofili, Urbanización Los Palos Grandes, [[Caracas]]
| Farben = gelb, schwarz
| Ausrichtung = [[Liberalismus]]
| Sitze1 = 0
| Website = [http://www.primerojusticia.org.ve www.primerojusticia.org.ve]
}}
'''Primero Justicia''' (Kürzel: '''PJ'''; {{deS|''Gerechtigkeit zuerst''}}) ist eine [[Nationalliberalismus|rechtsliberale]]<ref>''{{Webarchiv|url=http://atlas.tagesschau.de/html/index.php?display_id=614000 |wayback=20150530053546 |text=Venezuela }}'', Weltatlas, Tagesschau.de. Abgerufen am 20. Januar 2013.</ref><ref>''{{Webarchiv|url=http://www.caracas.diplo.de/Vertretung/caracas/de/01-willkommen-in-venezuela/01-ven-auf-einen-blick/ven-auf-einen-blick.html |wayback=20131014172340 |text=Venezuela auf einen Blick }}'', Deutsche Botschaft Caracas, Stand März 2012. Abgerufen am 20. Januar 2013.</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://taz.de/Praesidentschaftskandidat-in-Venezuela/!5100787/ |titel=Präsidentschaftskandidat in Venezuela: Ein harter Brocken für Hugo Chávez |autor=Gerhard Dilger |werk=[[die tageszeitung|TAZ]] |datum=13. Februar 2012 |zugriff=2013-01-20}}</ref> [[Politische Partei|Partei]] in [[Venezuela]]. Generalsekretär der Partei ist Tomás Guanipa, Parteivorsitzender ist [[Julio Borges]].

== Geschichte ==
Primero Justicia wurde 1992 zunächst als Bürgerbewegung gegen den Verfall des Rechtssystems von einer Studentengruppe um Alirio Abreu Burelli, einem Richter des venezolanischen Obersten Gerichtshofs und Vizepräsident des Interamerikanischen Gerichtshofs für [[Menschenrechte]] der [[Organisation Amerikanischer Staaten]], gegründet.

Nach dem Zerfall des alten venezolanischen Zweiparteiensystems aus [[Acción Democrática]] und [[COPEI]] Ende der 90er Jahre entwickelte sich die Bewegung zu einer politischen Partei, die insbesondere Zulauf durch enttäuschte Anhänger von COPEI erhielt.

Während des Verfassungs[[referendum]]s von 1999 stellte sie erfolglos einen [[Liberalismus|liberalen]] und am Prinzip der [[Repräsentative Demokratie|repräsentativen Demokratie]] orientierten [[Verfassung]]sentwurf als Gegenkonzept zum am Prinzip der [[Partizipatorische Demokratie|partizipatorischen Demokratie]] orientierten und sich als „[[Bolivarische Revolution|bolivarisch]]“ verstehenden [[Bolivarische Verfassung|Entwurf der Verfassunggebenden Versammlung]] vor.

Bei den Wahlen zur [[Nationalversammlung (Venezuela)|Nationalversammlung]] am 30. Juli 2000 entfielen 5 von 165 Sitzen auf die Partei.

[[Datei:Simpatizante de Primero Justicia por el NO.jpg|mini|199px|PJ-Anhängerin für die Zeitbegrenzung für das Präsidentenamt]]

2002 beteiligte sich die Partei an der Organisation eines erfolglosen [[Generalstreik]]s gegen Chávez. Im Jahr darauf rief sie abermals zum Generalstreik auf, der ebenfalls erfolglos blieb. 2004 war sie federführend beim gescheiterten Referendum zur Amtsenthebung von Chávez.

In den folgenden Jahren konnte die Partei ihre Struktur festigen, was nicht zuletzt an finanzieller und organisatorischer Hilfe aus dem Ausland (z. B. durch die CDU-nahe [[Konrad-Adenauer-Stiftung]]) liegen soll.<ref>Stefan Frank: ''[http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=nachdemputschistvordemputsch&jahr=2004&mon=08 Nach dem Putsch ist vor dem Putsch.]'' In: ''Konkret'', Nr. 8/2004, abgerufen am 17. Mai 2008</ref>

Nachdem zuvor schon andere Oppositionsparteien ihre Kandidatur zurückgezogen hatten, [[Wahlboykott|boykottierte]] Primero Justicia die Parlamentswahl am 4. Dezember 2005 nach eigener Darstellung aus Kritik an der Politik der Regierung Chávez und aus Angst vor [[Wahlfälschung]]en.

Für die Präsidentschaftswahlen am 3. Dezember 2006 hatte Primero Justicia den Parteivorsitzenden und ehemaligen Abgeordneten [[Julio Borges]] zunächst als Kandidaten aufgestellt, dann aber mit anderen Oppositionsparteien sich auf [[Manuel Rosales]] geeinigt, der jedoch gegen Chavez unterlag.

Seit 2008 spielt Primero Justicia eine wichtige Rolle im Parteienbündnis [[Mesa de la Unidad Democrática]] (MUD), in dem die meisten Gruppen der Opposition gegen die Regierung Chávez bzw. seit 2013 dessen Nachfolgers Nicolás Maduro vereint sind. Im November 2008 gewann [[Henrique Capriles]] (angetreten als allgemeiner Kandidat der Oppositionsparteien), bei den Regionalwahlen in [[Miranda (Venezuela)|Miranda]] die Wahl zum Gouverneur. Ein anderer Politiker der Partei, [[Carlos Ocariz]], wurde als Bürgermeister für den Bezirk Sucre, das einen Teil von [[Caracas]] ausmacht, gewählt.

In der [[Parlamentswahlen in Venezuela 2010|Parlamentswahl 2010]] errang die Partei 6 Abgeordnetensitze in der Nationalversammlung. Bei den [[Präsidentschaftswahl in Venezuela 2012|Präsidentschaftswahlen 2012]] und [[Präsidentschaftswahl in Venezuela 2013|2013]] war der PJ-Politiker [[Henrique Capriles]] gemeinsamer Kandidat des Oppositionslagers, unterlag jedoch Chávez bzw. Maduro. 2013 fiel die Niederlage nur äußerst knapp aus (49 zu 50,8 %), Capriles und das Oppositionsbündnis erhoben den Vorwurf des Wahlbetrugs und erkannten das Ergebnis nicht an.

Die MUD gewann die [[Parlamentswahlen in Venezuela 2015|Parlamentswahl 2015]] deutlich. Auf ihren Listen zogen 33 Mitglieder von Primero Justicia in die Nationalversammlung ein. Sie ist damit stärkste Partei im Block der Parlamentsmehrheit,<ref>''{{Webarchiv|url=http://www.eluniversal.com/infografias/politica/integracion-asamblea-nacional-por-partido-politico_91259 |wayback=20170731155730 |text=Integración de la Asamblea Nacional por partido político. }}'' In: ''El Universal'' (Online), 10. Dezember 2015.</ref> die allerdings aufgrund des Präsidialsystems nicht die Regierung stellt. Der PJ-Vorsitzende Julio Borges war von Januar 2016 bis Januar 2017 parlamentarischer Mehrheitsführer, anschließend wurde er zum Präsidenten der Nationalversammlung gewählt.

Nachdem die Oppositionsparteien entschieden hatten, nicht an der [[Parlamentswahl in Venezuela 2020]] teilzunehmen, da diese nicht als freie Wahl durchgeführt werden würde, setzte der regimetreue Oberste Gerichtshof Venezuelas den Vorstand der Partei ab und setzte einen regierungsnahen Vorstand ein.<ref>Oberster Gerichtshof tauscht Vorstand von Oppositionspartei aus; in: SPON vom 8. Juli 2020, [https://www.spiegel.de/politik/ausland/venezuela-oberstes-gericht-tauscht-vorstand-von-oppositionspartei-aus-a-6ec7b4f2-891c-4ae2-9d97-b2054de2499d online]</ref>

== Siehe auch ==
* [[Parteien in Venezuela]]

== Weblinks ==
* [http://www.primerojusticia.org.ve Offizielle Website]

== Einzelnachweise ==
<References/>

{{Normdaten|TYP=k|GND=16093632-9|LCCN=n98073942|VIAF=160484582}}

[[Kategorie:Primero Justicia| ]]
[[Kategorie:Partei (Venezuela)]]
[[Kategorie:Liberale Partei]]
[[Kategorie:Parteigründung 2003]]
[[Kategorie:Organisation (Caracas)]]

Primero Justicia - Versionsgeschichte

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