imported>BernwardAurelian: Ausdr. geänd.; vgl. Auslegung (Recht)#Sprachlich-grammatische Auslegung u. Beitr. auf der zugehörigen Disk. Diskussion:Auslegung (Recht)#Grammatische Auslegung

2024-03-10T19:06:56Z

Ausdr. geänd.; vgl. Auslegung (Recht)#Sprachlich-grammatische Auslegung u. Beitr. auf der zugehörigen Disk. Diskussion:Auslegung (Recht)#Grammatische Auslegung

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'''Praeter legem''' ([[Latein|lat.]] ''am Recht vorüber'', ''außerhalb des Gesetzes'') ist ein [[Rechtsbegriff]] aus der [[Rechtswissenschaft]]. Er bedeutet, dass ein Sachverhalt so unter den Wortlaut einer Norm subsumiert wird, dass die Subsumption im Rahmen der zulässigen [[Auslegung (Recht)|Auslegungsbreite]] (grammatische, teleologische, historische und systematische Interpretation) der Norm liegt, aber auch abgelehnt werden kann. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn in einer juristischen Diskussion eine Ansicht nicht vom Wortsinn der [[Rechtsnorm|Norm]] gedeckt ist, ihr aber auch nicht entgegensteht ([[contra legem]]). Ursächlich sind oft neu hervortretende rechtstatsächliche Entwicklungen, die im aktuellen Recht (noch) nicht abgebildet sind.

Prominente Beispiele sind im [[Privatrecht|zivilrechtlichen]] Bereich der [[Factoring]]vertrag und die [[Sicherungsübereignung]] oder im [[Öffentliches Recht|öffentlich-rechtlichen]] Zusammenhang die Anwendung der [[Rasterfahndung]] in den 1970er Jahren in Deutschland.

== Literatur ==
* [[Curt Wolfgang Hergenröder]]: ''Zivilprozessuale Grundlagen richterlicher Rechtsfortbildung'', Mohr-Verlag 1995, Band 12 von ''Jus Privatum: Beiträge zum Privatrecht'', ISBN 3-1614-6389-7.

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Lateinische Phrase]]
[[Kategorie:Juristische Methodenlehre]]

Praeter legem - Versionsgeschichte

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