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2022-06-18T08:20:59Z

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Als '''Popularklage''' bezeichnet man eine [[Klage]], die von jemandem erhoben werden kann, der durch die angegriffene Handlung ''nicht'' in eigenen Rechten verletzt wird, sondern gleichsam selbst für andere oder die Allgemeinheit handelt, jedoch ohne deren Auftrag.

== Geschichte ==
Im [[Attische Demokratie#Grundlegung durch Solon|antiken Athen]] führte der Reformer [[Solon]] zu Beginn des 6. Jahrhunderts v. Chr. die Popularklage ein.

== Deutschland ==
In Deutschland ist die Popularklage nur in Ausnahmefällen zugelassen; normalerweise ist die Geltendmachung einer Verletzung eigener Rechte unter dem Begriff [[Klagebefugnis]] eine Voraussetzung für die [[Zulässigkeit#Verfahrensrecht|Zulässigkeit]] einer Klage.

Größere praktische Bedeutung hat die Popularklage in der Sonderform der [[Verbandsklage]], in der anerkannte Fachverbände aus [[Naturschutz]] und anderen Bereichen eine Klagebefugnis erhalten.

=== Bayern ===
Eine Ausnahme ist die in Art. 98 Satz 4 der [[Verfassung des Freistaates Bayern]] (BV)<ref>[https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf/true Verfassung des Freistaates Bayern] in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Dezember 1998 (GVBl. S. 991, 992) BayRS 100-1-I</ref> und Art. 55 des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VfGHG)<ref>[https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVfGHG-55?hl=true Art. 55 des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VfGHG)]</ref> für jedermann vorgesehene Möglichkeit, Popularklage beim [[Bayerischer Verfassungsgerichtshof|Bayerischen Verfassungsgerichtshof]] einzulegen. Dabei kann jede bayerische Rechtsvorschrift dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung vorgelegt werden, ein in der Landesverfassung garantiertes [[Grundrecht]] werde in verfassungswidriger Weise verletzt. Der Verfassungsgerichtshof überprüft das Gesetz dann anschließend auf Übereinstimmung mit dem vollständigen bayerischen Verfassungsrecht und stellt gegebenenfalls dessen Verfassungswidrigkeit fest. Damit wäre das Gesetz nicht mehr anzuwenden.

== Literatur ==
* Kempen, Verfassungsrecht, in: Becker/Heckmann/Kempen/Manssen, Öffentliches Recht in Bayern, 2. Auflage München 2001, Verlag CH. Beck, ISBN 3-406-48564-2
* Halfmeier, Axel: Popularklagen im Privatrecht, Tübingen 2006, Verlag Mohr Siebeck

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
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[[Kategorie:Staatsrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Prozessrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Politik (Bayern)]]
[[Kategorie:Recht (Bayern)]]

Popularklage - Versionsgeschichte

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