imported>Saehrimnir: /* Judikative */ BKL Fix

2026-01-26T10:31:37Z

Judikative: BKL Fix

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[[Datei:Coat of arms of Poland-official.svg|mini|hochkant|[[Wappen Polens]]]]
[[Datei:Politisches System der Republik Polen.svg|mini|hochkant=2.0|Politisches System Polens]]
Das '''politische System Polens''' basiert auf der [[Polnische Verfassung|Verfassung]] der [[Polen|Republik Polen]] vom 2. April 1997.

Die Republik Polen ist als [[Semipräsidentielles Regierungssystem|semi-präsidentielles Regierungssystem]] einzuordnen.

== Staatliche Institutionen ==
=== Legislative ===
{{Hauptartikel|Gesetzgebungsverfahren (Polen)}}

==== Sejm ====
{{Hauptartikel|Sejm}}

Der Sejm bildet neben dem [[Polnischer Senat|Senat]] eine der beiden Kammern des polnischen [[Parlament]]s. Er umfasst 460 Abgeordnete, welche nach einem [[Verhältniswahlrecht]] gewählt werden.

Der polnische Sejm gehört zu den ältesten Parlamenten der Welt. Er existiert in verschiedenen Formen und mit Unterbrechungen seit 1493.

In seiner heutigen Form existiert der Sejm seit dem Ende der [[Volksrepublik Polen|Volksrepublik]] im Jahr 1989 und dem damit einhergehenden Beginn der [[Dritte Polnische Republik|Dritten Polnischen Republik]].

Die im Parlament vertretenen [[Parteien in Polen|polnischen Parteien]] gruppieren sich als Fraktionen in eine Regierung und die [[Opposition (Politik)|Opposition]].

==== Senat ====
{{Hauptartikel|Polnischer Senat}}
Der polnische Senat umfasst 100 Senatoren, welche nach einem [[Mehrheitswahlrecht]] alle vier Jahre direkt vom Volk in den Parlamentswahlen gewählt werden.

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der [[Gesetzgebungsverfahren (Polen)|Gesetzgebung]]. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Staatspräsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.

Traditionell ist der Senat auch für die polnische Gemeinschaft im Ausland, die [[Polonia]] zuständig.

=== Exekutive ===
==== Regierung ====
{{Hauptartikel|Polnische Regierung}}
Die [[Exekutive]] wird von einem [[Ministerpräsident (Polen)|Ministerpräsidenten]] ({{plS|''Prezes Rady Ministrów'', kurz ''Premier''}}) und einem Ministerrat ausgeführt, die vom [[Staatspräsident (Polen)|Staatspräsidenten]] ernannt werden und mit diesem gewisse Kompetenzen ([[Landesverteidigung]], [[Außenpolitik Polens|Außenpolitik]]) teilen, aber dem [[Sejm|Parlament]] verantwortlich sind.

{{Siehe auch|Liste der Ministerpräsidenten Polens}}

==== Staatspräsident ====
{{Hauptartikel|Staatspräsident (Polen)}}
Der Staatspräsident steht an der Spitze der [[Exekutive]]. Er repräsentiert das Land nach außen, ernennt den [[Ministerpräsident (Polen)|Ministerpräsidenten]] und den [[Ministerrat (Polen)|Ministerrat]]. Außerdem ratifiziert er durch seine Unterschrift Gesetze und Verträge mit anderen Staaten. In der [[Außenpolitik Polens|Außenpolitik]] arbeitet er mit dem Ministerpräsidenten und dem Außenminister zusammen.

Der Staatspräsident ist [[Oberbefehlshaber]] der [[Polnische Streitkräfte|polnischen Streitkräfte]].

Er wird alle fünf Jahre vom Volk direkt gewählt. Einmalige Wiederwahl ist möglich.

{{Siehe auch|Liste der Präsidenten Polens}}

=== Judikative ===
Die [[Rechtspflege|Justiz]] ist in Polen weitgehend unabhängig; [[Richter]] und [[Staatsanwalt|Staatsanwälte]] sind dadurch in keiner Weise an die Weisung der Exekutive gebunden. Die Gerichtsbarkeit ist in Kapitel VIII, Artt. 272–301 der [[Polnische Verfassung|Verfassung]], geregelt. Als höchste Instanz der ordentlichen und der [[Militärgericht]]sbarkeit dient das [[Sąd Najwyższy|Oberste Gericht]], für die [[Verwaltungsgerichtsbarkeit]] das [[Oberstes Verwaltungsgericht (Polen)|Oberste Verwaltungsgericht]]. Hüter der Verfassung mit der Entscheidung über [[Verfassungsbeschwerde (Polen)|Verfassungsbeschwerden]] und [[Organstreit]]verfahren ist der [[Verfassungsgerichtshof der Republik Polen]]; über die Rechtmäßigkeit der Amtsführung und mögliche [[Amtsenthebung]]en hoher Politiker entscheidet daneben der [[Staatsgerichtshof (Polen)|Staatsgerichtshof]].<ref>[http://www.sejm.gov.pl/prawo/konst/niemiecki/niem.htm#R8 Abschnitt VIII] der Verfassung der Republik Polen von 1997 auf der Website des Sejm (amtliche deutsche Übersetzung).</ref>

== Parteiensystem ==
{{Hauptartikel|Parteien in Polen}}
Das Parteisystem in Polen war seit 1989 durch starke Veränderungen geprägt. Die Parteienlandschaft befindet sich in ständiger Bewegung, die Parteibindung der Wähler ist niedrig, aber auch die Abgeordneten bewiesen bisher eine hohe Bereitschaft zum Parteiwechsel.

{{Siehe auch|Liste der politischen Parteien in Polen}}

== Verwaltungsgliederung ==
{{Hauptartikel|Verwaltungsgliederung Polens}}
Seit dem 1. Januar 1999 ist Polen in 16 [[Woiwodschaft]]en (''województwa'') eingeteilt.

Da Polen ein [[Zentralstaat]] ist, weisen die Woiwodschaften im Gegensatz zu den deutschen Bundesländern keine Staatsqualität auf.

Jede Woiwodschaft besitzt als Selbstverwaltungsorgane eine eigene Volksvertretung – [[Woiwodschaftssejmik]] (''sejmik województwa'') und einen von ihnen gewählten Woiwodschaftsvorstand (''zarząd województwa'') unter dem [[Woiwodschaftsmarschall]] (''marszałek województwa'') als Vorsitzendem.

Der [[Woiwode#Heutiger Gebrauch in der Republik Polen|Woiwode]] (''wojewoda'') ist hingegen der Vertreter der Zentralregierung in Warschau und für Kontrolle der Selbstverwaltung der Woiwodschaften, [[Powiat]]s (''Landkreise'') und [[Gmina]]s (''Gemeinden'') zuständig.

Nächstkleinere Selbstverwaltungseinheit ist der Powiat mit 379 Einheiten, welche sich wieder in insgesamt 2497 Gminas unterteilen (Stand 1. Januar 2010).

{{Siehe auch|Liste der Gemeinden in Polen}}

== Sonstige Zentralbehörden ==
* [[Najwyższa Izba Kontroli]]
* [[Narodowy Bank Polski]]
* [[Instytut Pamięci Narodowej]]
* [[Beauftragter für Bürgerrechte]]

== Literatur ==
* Bundeszentrale für politische Bildung: ''Polen''. Informationen zur politischen Bildung, Heft Nr. 273/2001, Bonn 2001, {{ISSN|0046-9408}}
* [[Klaus Ziemer]]: ''Das politische System Polens: Eine Einführung''. VS-Verlag, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-13595-3.

== Weblinks ==
{{Commonscat|Politics of Poland|Politisches System Polens}}
* [http://www.trybunal.gov.pl/index2.htm Polnisches Verfassungsgericht]
* [http://www.nsa.gov.pl/ Oberstes Verwaltungsgericht Polens]
* [http://www.sn.pl/ Polnisches Oberstes Gericht]
* [http://www.de-iure-pl.org polnisches Recht]
* [http://www.bpb.de/internationales/europa/polen/40668/politik Polen: Politik] Dossier der [[Bundeszentrale für politische Bildung]]

== Fußnoten ==
<references />

{{Navigationsleiste Politisches System nach Staat/Europa}}

[[Kategorie:Politik (Polen)| ]]
[[Kategorie:Politisches System nach Staat|Polen]]

Politisches System Polens - Versionsgeschichte

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