https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Politisches_System_IrlandsPolitisches System Irlands - Versionsgeschichte2026-06-07T14:29:43ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Politisches_System_Irlands&diff=536196&oldid=previmported>Jonathan Emanuel H: Aktuelle Regierung aus dem Wikipedia Artikel über die Irische Regierung übernommen, "veraltet" wurde entfernt2026-03-09T19:03:45Z<p>Aktuelle Regierung aus dem Wikipedia Artikel über die Irische Regierung übernommen, "veraltet" wurde entfernt</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>Die [[Republik Irland]] ist ein souveräner Staat mit einer [[Repräsentative Demokratie|repräsentativen Demokratie]] unter einem parlamentarischen System mit [[Präsident von Irland|Präsident]], [[Taoiseach|Premierminister]] und [[Oireachtas|Parlament]]. Die Hauptstadt ist [[Dublin]] und Irland ist Teil der [[EU|Europäischen Union]] und der [[Eurozone]]. Die zwei größten Parteien sind [[Fianna Fáil]] und [[Fine Gael]].<br />
<br />
Im [[Demokratieindex_(The_Economist)|Demokratieindex]] 2024 belegt Irland Platz 8 von 167 Ländern, womit es als eine „vollständige Demokratie“ gilt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.eiu.com/n/campaigns/democracy-index-2024/ |titel=Democracy Index 2024 |werk=Economist Intelligence Unit |hrsg=The Economist |sprache= |abruf=2025-07-30}}</ref><br />
<br />
== Staat ==<br />
=== Verfassung ===<br />
{{Hauptartikel|Verfassung von Irland}}<br />
<br />
Die Verfassung, offiziell ''Bunreacht na hÉireann'' genannt, ist die oberste Gesetzesebene in Irland und [[liberal demokratisch]] ausgeprägt. In ihr werden die Regierungsorgane definiert, sie gewährt die fundamentalen Rechte. Die Verfassung kann per [[Verfassungsänderung (Irland)|Verfassungsänderung]] geändert werden, über die per [[Referendum]] abgestimmt werden muss.<br />
<br />
=== Staatsoberhaupt ===<br />
{{Hauptartikel|Präsident von Irland}}<br />
<br />
Der Präsident (Uachtarán) bekleidet das höchste Amt Irlands, ist de facto Staatsoberhaupt und hat, neben einigen exklusiven Rechten, großteils zeremonielle Aufgaben. Der Präsident wird durch direkte und geheime Wahl vom Volk gewählt, die Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen. Die Amtszeit beträgt 7 Jahre, maximal sind zwei Amtszeiten zulässig.<br />
<br />
=== Exekutive ===<br />
{{Hauptartikel|Irische Regierung}}<br />
<br />
Die Exekutivmacht wird durch das Kabinett (Regierung) ausgeübt. Die Regierung besteht aus dem Premierminister ([[Taoiseach]]), dem Vize-Premier ([[Tánaiste]]) sowie aus bis zu 13 weiteren Ministern und ist de jure kollektives Staatsoberhaupt. Der Taoiseach wird durch das [[Dáil Éireann|Dáil]] nominiert und durch den Präsidenten eingesetzt. Die übrigen Minister werden durch den Taoiseach nominiert und vom Dáil akzeptiert (oder auch nicht). Die Regierung benötigt das Vertrauen des Dáil Éireann – sollte sie es nicht mehr besitzen, muss der Taoiseach entweder zurücktreten oder den Präsidenten bitten, das Dáil aufzulösen, was eine Neuwahl zur Folge hat.<br />
<br />
=== Legislative ===<br />
{{Hauptartikel|Oireachtas}}<br />
<br />
Das Parlament der Republik Irland ist das [[Oireachtas]]. Es besteht aus dem [[Präsident von Irland|irischen Präsidenten]] sowie den zwei Häusern [[Dáil Éireann]] (Repräsentantenhaus, Unterhaus) und [[Seanad Éireann]] (Senat, Oberhaus). Das Dáil ist der dominierende Teil der Legislative, da der Präsident (nahezu) kein Veto gegen Gesetzesvorschläge einlegen und der Senat Gesetze lediglich aufschieben, aber nicht ablehnen kann.<br />
<br />
Das Dáil wird mindestens alle 5 Jahre direkt unter dem System der [[Übertragbare Einzelstimmgebung|Single transferable vote]] gewählt. Das [[Frauenwahlrecht]] führte Irland 1922 ein.<ref>Jad Adams: ''Women and the Vote. A World History.'' Oxford University Press, Oxford 2014, ISBN 978-0-19-870684-7, Seite 437</ref> Seit den [[1990er]] Jahren gab es im Dail keine Einparteienmehrheit, so dass Koalitionsregierungen mittlerweile üblich sind.<br />
<br />
Der Senat ist ein großteils beratendes Organ und besteht aus 60 Mitgliedern: 11 durch den Taoiseach, 6 durch nationale Universitäten und 43 von verschiedenen Wahllisten bestimmt. Der Senat kann Gesetzesentwürfe lediglich bis zu 90 Tage aufschieben, nicht aber ablehnen.<br />
<br />
=== Judikative ===<br />
{{Hauptartikel|Gerichtssystem (Irland)}}<br />
<br />
Das Gerichtssystem in Irland besteht aus dem [[Supreme Court (Irland)|Supreme Court]], dem [[High Court (Irland)|High Court]] sowie diversen untergeordneten Gerichten. Richter werden durch die Regierung nominiert, durch den irischen Präsidenten eingesetzt und können lediglich bei schweren Amtsvergehen ihres Amtes enthoben werden.<br />
<br />
=== Kreisverwaltung ''(local government)'' ===<br />
Die Kreisverwaltung in Irland wird durch den ''Local Government Act'' aus dem Jahr [[2001]] geregelt, der eine zweischichtige Struktur einführte.<br />
<br />
Die oberste Schicht besteht aus 29 ''county councils'' ''(Grafschaftsräte)''. 24 der 26 (traditionellen) Grafschaften in Irland haben einen, [[Dublin]] hat drei ([[Fingal (County)|Fingal]], [[South Dublin]] und [[Dún Laoghaire-Rathdown]]) und Tipperary zwei (Nord- und Süd-Tipperary) solcher Räte. Dazu kommen die ''city councils'' ''(Stadträte)'' von Dublin, [[Cork]], [[Galway]], [[Limerick]] und [[Waterford]], die den ''county councils'' gleichgestellt sind.<br />
<br />
Die zweite Schicht besteht aus den ''town councils'' ''(Ortsräte)''. Die Stadträte von [[Kilkenny]] sowie [[Sligo]], [[Drogheda]], [[Clonmel]] und [[Wexford (Stadt)|Wexford]] dürfen den Titel ''borough council'' ''(Bezirksrat)'' anstelle von ''town council'' tragen, haben ansonsten aber keine weitergehenden Befugnisse.<br />
<br />
Die verschiedenen Kreisverwaltungen haben ihre Verantwortlichkeiten z.&nbsp;B. in den Bereichen Planung, Straßen, Abwasser und Büchereiwesen. Jeder Rat hat einen offiziellen Vorsitzenden ''(chief executive of the council)'', der gleichzeitig ein Staatsbeamter ist, der durch die ''Civil Service and Local Appointments Commission'' eingesetzt wird. Der irische Minister für Umwelt, Kulturerbe und Kreisverwaltung ''(Irish Minister for the Environment, Heritage and Local Government)'' ist für die örtlichen Verwaltungen und anhängenden Aufgaben verantwortlich.<br />
<br />
Nach der Abschaffung der Grundbesitzsteuern in den späten [[1970er]] Jahren wurde es für die Räte immer schwieriger, Finanzmittel zu erhalten, so dass Gebühren auf Wasser und Abfälle erhoben wurden, die in manchen Gebieten aber im großen Stil nicht bezahlt wurden. Daher sind die Räte stark von der finanziellen Unterstützung durch die Regierung abhängig, was zu einem stark zentralisierten System der lokalen Regierungen führte.<br />
<br />
=== Nord-Süd Ministerialrat ===<br />
Unter dem [[Karfreitagsabkommen]] und Artikel 3 der Verfassung koordinieren ein Nord-Süd Ministerialrat ''(North-South Ministerial Council)'' sowie 6 Nord-Süd Durchführungs-Gremien die gemeinsamen Aktivitäten der Republik Irland und [[Nordirland]]s und besitzen begrenzte Exekutivmacht auf der gesamten Insel. Das Fortbestehen dieses Rates ist aktuell ungewiss.<br />
<br />
== Parteien ==<br />
{{Hauptartikel|Politische Parteien in Irland}}<br />
<br />
Eine Reihe von politischen Parteien sind im Daíl vertreten und Koalitionsregierungen sind seit den 1990er Jahren üblich. Keine der beiden stärksten Parteien [[Fianna Fáil]] und [[Fine Gael]] charakterisiert sich über die Rechts-links-Einteilung. Drittstärkste Partei ist die Mitte-links-[[Labour Party (Irland)|Labour-Party]]. Ebenfalls linksgerichtet sind die [[Green Party (Irland)|Grünen]], [[Sinn Féin]], die [[Communist Party of Ireland]], die [[Workers Party (Irland)|Workers Party]] sowie die [[Socialist Party (Irland)|Socialist Party]]. Die [[Progressive Democrats]], eine [[Liberalismus|liberale]] Partei, wurden am 8. November 2008 aufgelöst. Neben diesen Parteien spielen auch Unabhängige Kandidaten eine große Rolle in der irischen Politik.<br />
<br />
== Derzeitige Regierung (Wahl 2024) ==<br />
{{Hauptartikel|Irische Regierung}}<br />
<br />
Nach der Unterhauswahl am 2. Dezember 2024, bei der es keinen eindeutigen Sieger gab, bildete sich am 14. Januar 2025 die Koalitionsregierung [[Regierung Martin II]] aus [[Fianna Fáil]] (FF), [[Fine Gael]] (FG) und einer sogenannten Regionale Gruppe (bildet sich aus 7 Abgeordneten ohne Parteizugehörigkeit), wobei der Posten des Regierungschefs laut Koalitionsvertrag nach der halben Legislaturperiode von der Fianna Fáil zur Fine Gael wechseln soll.<br />
<br />
Aktuell setzt sich das Kabinett seit dem 23. Januar 2025 wie folgt zusammen<ref>{{cite web | url=https://www.rte.ie/news/2025/0123/1492389-politics-dail-taoiseach/| title=Martin names Cabinet following election as Taoiseach| accessdate=2025-01-23 | publisher=RTÉ|date=2025-01-23|language=en}}</ref>:<br />
<br />
* [[Taoiseach]] (Premierminister) – [[Micheál Martin]] (FF);<br />
* [[Tánaiste]] (stellvertretender Premierminister) sowie Außenminister, Minister für Handel und Verteidigungsminister – [[Simon Harris (Politiker)|Simon Harris]] (FG);<br />
* Finanzminister – [[Paschal Donohoe]] (FG);<br />
* Gesundheitsminister - [[Jennifer Carroll MacNeill]] (FG)<br />
*Minister für Vergabewesen, Infrastruktur, Öffentlicher Dienst, Reform und Digitalisierung - [[Jack Chambers (Politiker)|Jack Chambers]] (FF)<br />
*Minister für Justiz, Innere Angelegenheiten und Migration - [[Jim O’Callaghan]] (FF)<br />
*Minister für soziale Sicherung, ländlichen Raum, Gemeinschaft und [[Gaeltacht]] - [[Dara Calleary]] (FF)<br />
*Minister für Wohnungsbau und lokale Verwaltung - [[James Browne (Politiker)|James Browne]] (FF)<br />
*Minister für Klima, Umwelt und Energie und lokale Verwaltung und Verkehrsminister - [[Darragh O’Brien]] (FF)<br />
*Minister für höhere Bildung, Innovation und Forschung - [[James Lawless]] (FF)<br />
*Ministerin für Kinder, Behinderte, Gleichstellung und Integration - [[Norma Foley]] (FF)<br />
*Bildungsministerin - [[Helen McEntee]] (FG)<br />
*Minister für Landwirtschaft, Ernährung, Fischerei und die Marine - [[Martin Heydon]] (FG)<br />
*Minister für Unternehmen, Tourismus und Arbeit - [[Peter Burke (Politiker)|Peter Burke]] (FG)<br />
*Minister für Medien, Kommunikation, Kultur und Sport - [[Patrick O’Donovan]] (FG)<br />
<br />
== Literatur ==<br />
<br />
* [[Michael Gallagher (Politikwissenschaftler)|Michael Gallagher]] u.&nbsp;a.: ''Politics in the Republic of Ireland''. 7. Aufl. Routledge, London 2024, ISBN 978-1-03-235765-2.<br />
<br />
* [[Thomas Saalfeld]]: ''Gesetzgebung im politischen System der Irischen Republik''. In: [[Wolfgang Ismayr]] (Hrsg.): Gesetzgebung in Westeuropa. EU-Staaten und Europäische Union. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2008, S. 201–228.<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
* [https://politics.ie/ Politische Neuigkeiten aus Irland] (englisch)<br />
* [https://www.oireachtas.ie/ Irisches Parlament]<br />
* [https://www.mehr-demokratie.de/themen/europa-und-international/volksabstimmungen-in-europaeischen-staaten/volksabstimmungen-in-irland Überblick Volksabstimmungen in Irland]<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
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}}<br />
<br />
[[Kategorie:Politik (Irland)]]<br />
[[Kategorie:Politisches System nach Staat|Irland]]</div>imported>Jonathan Emanuel H