imported>SchlurcherBot: Bot: http → https

2025-10-25T06:16:28Z

Bot: http → https

Neue Seite

[[Datei:DeutschesPatentamt00.jpg|mini|Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes]]

Ein '''Patentamt''' ist eine [[Behörde]], die einer [[Natürliche Person|natürlichen]] oder [[Juristische Person|juristischen Person]] ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines [[Patent]]s gewährt.

== Geschichte ==
Der Begriff ''Patent'' wird von dem [[latein]]ischen ''patens'' (offener Brief, Urkunde) hergeleitet. Das erste Patentgesetz im heutigen Sinne wurde 1474 in Venedig erlassen, gefolgt von den „Statute of Monopolies“ in Großbritannien (1623) und Frankreich (1787).

Im Zuge der [[Industrialisierung]] wurde um 1800 in [[England]] verstärkt ein [[Gewerblicher Rechtsschutz|Schutz des Gewerbes]] gefordert. Mit der Gewährung von Patenten wurde diese Forderung erfüllt. Einerseits sollte es [[Erfinder]] motivieren, ihre [[Erfindung]]en der Öffentlichkeit zu präsentieren und in deren Dienste zu stellen, andererseits sollte es Erfindern einen Schutz ihres Gewerbes vor Missbrauch durch Andere gewähren.

== Nationale Patentämter ==
=== Deutschland ===
Das [[Deutsches Patent- und Markenamt|Deutsche Patent- und Markenamt]] (DPMA; vormals ''Deutsches Patentamt'') mit Sitz in [[München]] und Dienststellen in [[Jena]] und [[Berlin]] ist für [[Deutschland|deutsche]] [[Patent]]e zuständig. Das DPMA führt darüber hinaus auch die Registrierung von [[Gebrauchsmuster]]n, [[Marke (Recht)|Marken]], [[Eingetragenes Design|Geschmacksmustern]] (Designs), Halbleitertopographien und [[Ergänzendes Schutzzertifikat|Ergänzenden Schutzzertifikaten]] durch.

In der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]] gab es von 1950 bis 1990 das [[Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR]], das 1990 mit dem Deutschen Patentamt fusionierte.

{{Siehe auch|Bundespatentgericht (Deutschland)}}

=== Österreich ===
Das [[Österreichisches Patentamt|Österreichische Patentamt]] ist die nationale Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in [[Österreich]] mit Sitz in [[Wien]]. Es ist zuständig für [[Patent]]e, [[Gebrauchsmuster]], [[Marke (Recht)|Marken]], [[Eingetragenes Design|Muster]] (Designs), [[Halbleitertopographie]] und [[Ergänzendes Schutzzertifikat|Schutzzertifikatsanmeldungen]]. Weiters bietet das Patentamt der Öffentlichkeit Informationen zu gewerblichen Schutzrechten und Schulungen an.

=== Schweiz ===
Das Patentamt für die [[Schweiz]] (und [[Liechtenstein]], das mit der Schweiz aufgrund des schweizerisch-liechtensteinischen Patentschutzvertrags vom 22. Dezember 1978 ein einheitliches Schutzgebiet bildet) ist das [[Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum|Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum]] (IGE) in Bern (Stauffacherstrasse 65). Abweichend von der Rechtslage in Deutschland und Österreich kennt die Schweiz keine [[Gebrauchsmuster]]. Die beim IGE angemeldeten Patente werden seit 1996 ausnahmslos ohne Vorprüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Nichtnaheliegen) registriert und können daher jederzeit in einem [[Gerichtsverfahren]] auf ihre Schutzfähigkeit überprüft werden. Es gibt die Möglichkeit einer freiwilligen [[Recherche]] zum [[Stand der Technik]].

{{Siehe auch|Bundespatentgericht (Schweiz)}}

== Regionale Patentämter ==
=== Europa (EPO) ===
Das [[Europäisches Patentamt|Europäische Patentamt]] (EPA) ist ein Organ der Europäischen Patentorganisation, die durch das [[Europäisches Patentübereinkommen|Europäische Patentübereinkommen]] vom 5. Oktober 1973 gegründet wurde. Das Patentamt hat seinen Sitz in München, eine Zweigstelle in [[Den Haag]], Dienststellen befinden sich in [[Berlin]] und [[Wien]] und ein EU-Verbindungsbüro ist in [[Brüssel]] angesiedelt. Amtssprachen sind Englisch, Deutsch und Französisch.

=== Eurasien (EAPO), Afrika (ARIPO, OAPI), Asien (Golf-Kooperationsrat) ===
Das [[Eurasisches Patentamt|Eurasische Patentamt]] (EAPA) ist ein Organ der Eurasischen Patentorganisation, die durch das [[Eurasisches Patentübereinkommen|Eurasische Patentübereinkommen]] vom 12. März 1993 gegründet wurde. Das Übereinkommen ist derzeit für neun ehemalige Teilrepubliken der [[Gemeinschaft Unabhängiger Staaten|früheren Sowjetunion]] wirksam (nicht für die baltischen Staaten, die Ukraine und Usbekistan). Das Amt hat seinen Sitz in [[Moskau]].

In Afrika bestehen zwei regionale Patente erteilende regionale Patentämter, die sich historisch aus den früheren britischen und französischen Herrschaftsbereichen ableiten ([[ARIPO]], African Regional Industrial Property Organization; Vertrag von Lusaka 1976, Zentralbehörde in Harare, 16 Mitgliedstaaten, und [[OAPI]], Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle, maßgeblich jetzt das 1999 revidierte Übereinkommen von Bangui, Zentralbehörde in Yaounde, 15 Mitgliedstaaten).

Auch für fünf Anrainerstaaten des Persischen Golfs besteht im [[Golf-Kooperationsrat]] ein regionales Patentsystem, das seit 1998 regionale Patente erteilt.

== Siehe auch ==
* [[Weltorganisation für geistiges Eigentum]]

== Literatur ==
* {{Literatur |Hrsg=Reichspatentamt |Titel=Das Reichspatentamt 1877–1927 |TitelErg=Rückblick auf sein Werden und Wirken |Verlag=Heymann |Ort=Berlin |Datum=1927 |Kommentar=Mehrere PDF-Dateien |Online=http://www.digitalis.uni-koeln.de/Reichspatent/reichspatent_index.html |Abruf=2009-04-03}}

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
{{Wikisource|Verordnung, betreffend die Einrichtung, das Verfahren und den Geschäftsgang des Patentamts|Verordnung, betreffend die Einrichtung, das Verfahren und den Geschäftsgang des Patentamts (Deutschland, 1877)}}
* [https://www.dpma.de/ Deutsches Patent- und Markenamt]
* [https://www.patentamt.at/ Österreichisches Patentamt]
* [https://www.ige.ch/ Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (Schweizer Patentamt)]
* [http://www.european-patent-office.org/index.de.php Europäisches Patentamt]
* [https://www.wipo.int/directory/en/urls.jsp Directory of Intellectual Property Offices] der [[Weltorganisation für geistiges Eigentum]] (WIPO), englisch, alphabetisch sortiert
* [https://worldwide.espacenet.com/patent Onlinesuche in der Datenbank des Europäischen Patentamts ''Espanet'']

{{Normdaten|TYP=s|GND=4173526-2}}

[[Kategorie:Patentamt| ]]
[[Kategorie:Patentrecht]]
[[Kategorie:Behörde]]

Patentamt - Versionsgeschichte

imported>SchlurcherBot: Bot: http → https