imported>Ichigonokonoha: /* Einzelnachweise */

2025-08-21T12:39:37Z

Einzelnachweise

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{{Dieser Artikel|behandelt das Vertragswerk von 1954; siehe auch [[Vertrag von Paris]].}}
[[Datei:Bundesarchiv B 145 Bild-F002450-0005, Bonn, Bundestag, Pariser Verträge, Adenauer.jpg|mini|Rede zu den Pariser Verträgen von Bundeskanzler [[Konrad Adenauer]] im Deutschen Bundestag am 25. Februar 1955]]
Die '''Pariser Verträge''' sind ein 1954/55 ausgearbeitetes und verabschiedetes internationales Vertragswerk, das am 5. Mai 1955 in Kraft trat, darunter auch der revidierte [[Deutschlandvertrag]] als bedeutendster Teil. Sie beendeten das Besatzungsregime in [[Westdeutschland]], hoben das [[Besatzungsstatut]] auf und stellten für die [[Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (bis 1990)|Bundesrepublik Deutschland]] eine [[Souveränität|Teilsouveränität]] her.<ref>Vgl. [[Wilhelm Grewe]], ''Deutschlandvertrag'' (Nachdruck 1991), in: [[Heiner Timmermann]] (Hrsg.): ''Deutschlandvertrag und Pariser Verträge. Im Dreieck von Kaltem Krieg, deutscher Frage und europäischer Sicherheit'' (= ''Dokumente und Schriften der Europäischen Akademie Otzenhausen'', Bd. 115), Lit Verlag, Münster 2003, S. 75–82, hier S. 78 f.</ref> Die [[Staatsgewalt]] der Bundesrepublik über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten blieb insoweit beschränkt, als die drei [[Westmächte]] ihre Rechte aus der [[Berliner Erklärung (Alliierte)|Berliner Deklaration von 1945]] in Bezug auf [[Gesamtdeutschland]] und [[Berlin]] beibehielten. Einschränkungen durch [[Alliiertes Vorbehaltsrecht|alliierte Vorbehaltsrechte]] bestanden noch formal über die [[Deutsche Wiedervereinigung|Wiedervereinigung]] 1990 hinaus bis zum Inkrafttreten des [[Zwei-plus-Vier-Vertrag]]es am 15. März 1991, wurden jedoch von den [[Alliierte#Vier Mächte|Alliierten]] am 1. Oktober 1990 für suspendiert erklärt.

Das Vertragswerk enthält insgesamt elf Verträge und Abkommen, darunter folgende Einzelverträge:<ref>Aufschlüsselung des vollständigen Vertragswerks in [[Ellinor von Puttkamer]]: ''Vorgeschichte und Zustandekommen der Pariser Verträge vom 23. Oktober 1954'', [[Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht|ZaöRV]] 17 (1956/57), S. 448 ff. ([http://www.zaoerv.de/17_1956_57/17_1956_3_4_a_448_475.pdf PDF; 2,9 MB]).</ref>
* [[Deutschlandvertrag|Generalvertrag]] (Aufhebung des Besatzungsregimes, nach Artikel 1 erhielt die Bundesrepublik „die volle Macht eines souveränen Staates über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten“)
* Beitritt zur [[Westeuropäische Union|Westeuropäischen Union]] (WEU)
* Beitritt zur [[NATO]]
* Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ([[Aufenthaltsvertrag]])<ref>{{Internetquelle |autor=Hanns Jürgen Küsters |url=https://www.konrad-adenauer.de/stichworte/aussenpolitik/pariser-vertraege-1955 |titel=Pariser Verträge 1955 |hrsg=Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. |zugriff=2018-07-16 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20180717012927/https://www.konrad-adenauer.de/stichworte/aussenpolitik/pariser-vertraege-1955 |archiv-datum=2018-07-17 |offline=ja}}</ref>
* [[Abkommen zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über das Statut der Saar]]

== Zustandekommen der Verträge ==
[[Datei:Lancaster House London April 2006 032.jpg|mini|Lancaster House]]

Nachdem die [[Ratifikation]] des Deutschlandvertrags am 30. August 1954 in der [[Nationalversammlung (Frankreich)|französischen Nationalversammlung]] gescheitert war, damit auch die [[Europäische Verteidigungsgemeinschaft]] (EVG), wurden auf zwei internationalen Konferenzen Alternativpläne beraten und in Vertragsform gebracht, die der britische Außenminister [[Anthony Eden]] vorbereitet hatte. Im [[Lancaster House]] im [[West End (London)|Londoner West End]] fand vom 28. September bis zum 3. Oktober 1954 eine Neunmächtekonferenz statt, an der die sechs EVG-Staaten, [[Vereinigtes Königreich|Großbritannien]], die [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten von Amerika]] und [[Kanada]] teilnahmen. Die Regierungen der USA ([[Kabinett Eisenhower]]) und Großbritanniens ([[Kabinett Churchill III]]) erklärten ihre Bereitschaft, Streitkräfte auf dem europäischen Kontinent zu stationieren. Die Abschlusskonferenz über die [[Londoner Akte]], das Ergebnis der Konferenz, wurde für den 23. Oktober 1954 in [[Paris]] angesetzt. In der Pariser Außenministerkonferenz (19.–23. Oktober) beschlossen die beteiligten Staaten die entsprechenden Verträge. Vier verschiedene Konferenzen in Paris formulierten und berieten diese Verträge:

* Über die Beendigung des [[Besatzungsmacht|Besatzungsregimes]] beriet eine Viererkonferenz;
* über die Erweiterung des [[Brüsseler Pakt]]es beriet eine Sieben-Mächte Konferenz;
* über die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die [[NATO]] beriet eine Fünfzehn-Mächte-Konferenz;
* über die Saarfrage und das französisch-deutsche Verhältnis berieten Frankreich und die Bundesrepublik.

Die Verträge wurden am 23. Oktober von den Mitgliedern des [[Brüsseler Pakt|Brüsseler Fünfmächtepakts]], der [[Deutschland|Bundesrepublik Deutschland]] und Italien in Paris unterzeichnet, am 27. Februar 1955<ref>[http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/02/02072.pdf Protokoll der 72. Sitzung des 2. Deutschen Bundestages] (PDF, 70 Seiten)</ref> im [[Deutscher Bundestag|Bundestag]] ratifiziert und traten am 5. Mai 1955 in Kraft.<ref>Vgl. [[Bruno Thoß]], ''Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur WEU und NATO im Spannungsfeld von Blockbildung und Entspannung'', in: [[Hans Ehlert]]/Christian Greiner/Georg Meyer u. a. (Hrsg.): ''Anfänge westdeutscher Sicherheitspolitik.'' Band 3: ''Die NATO-Option''. München 1993, S. 57.</ref>

== Souveränität Deutschlands ==
[[Datei:DPAG-2005-PariserVertraege.jpg|mini|[[Briefmarken-Jahrgang 2005 der Bundesrepublik Deutschland]]]]

Die Pariser Verträge von 1954 sicherten der Bundesrepublik Deutschland die [[Souveränität]] in einem ausgehandelten System von Zusagen und Bindungen zu. Die [[Alliierte Hohe Kommission]] und die Dienststellen der Landeskommissare in der Bundesrepublik wurden aufgelöst, das Besatzungsstatut aufgehoben. Deutschlands Souveränität war jedoch erheblichen Einschränkungen unterworfen. Mehrere Artikel der Verträge standen ihr entgegen (siehe [[Alliiertes Vorbehaltsrecht#Reste der Vorbehaltsrechte im zweiten Deutschlandvertrag (1954) und der Weg zur Souveränität|alliierte Vorbehaltsrechte nach 1955]]). Die alliierten Truppen auf dem Boden der Bundesrepublik erhielten vertraglich zugesicherte Sonderrechte auf der Basis der NATO-Verträge. Die drei [[westalliierte]]n Mächte blieben für den Bereich Abrüstung und „Entmilitarisierung“ Deutschlands zuständig. Auch die Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und auf [[Deutschland als Ganzes]] einschließlich der [[Deutsche Wiedervereinigung#Nachkriegssituation und Gründung der beiden deutschen Staaten|Wiedervereinigung Deutschlands]] und einer [[friedensvertrag]]lichen Regelung blieben bestehen (siehe [[Viermächte-Status]]). In diesem Zusammenhang erklärten die Westalliierten, dass sie die [[Bundesregierung (Deutschland)|Bundesregierung]] grundsätzlich an Entscheidungen der Besatzungsmächte teilhaben lassen wollten, die das unter Viermächteverwaltung stehende [[Berlin]] betrafen.

Im Zuge der Verhandlungsrunden wurden im [[Deutschlandvertrag]] von 1952 eine Reihe von Bestimmungen überarbeitet, die als Einschränkungen der deutschen Souveränität gedeutet hätten werden können. Es wurden gestrichen oder geändert:
* das Recht der drei westlichen Siegermächte, nach eigenem Ermessen Streitkräfte in der Bundesrepublik zu stationieren
* das Recht der drei Mächte, einen Notstand zu erklären und nach eigenem Ermessen zur Wiederherstellung der Ordnung oder zur Sicherheit ihrer Streitkräfte Maßnahmen zu ergreifen, die sogenannte „Notstandsklausel“
* die Befugnisse des geplanten Schiedsgerichtes, innerhalb der Bundesrepublik Maßnahmen auf dem Gebiet der Rechtsetzung, Rechtsprechung und Verwaltung zu treffen
* eine Reihe einzelner Bestimmungen im [[Überleitungsvertrag]]

Analog dazu erkannte die [[Sowjetunion]] am 20. September 1955 in einem Staatsvertrag die Souveränität der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]] an und löste die Hohe Kommission der [[Sowjetische Militäradministration in Deutschland|SMAD]] auf. Kurz zuvor hatte sie diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. Im Juli hatte der sowjetische Parteichef [[Nikita Sergejewitsch Chruschtschow|Nikita Chruschtschow]] bei einem Besuch in der DDR die [[Zwei-Staaten-Theorie]] verkündet. Die Wiedervereinigung Deutschlands war demnach aus sowjetischer Sicht nicht mehr Aufgabe der Alliierten, sondern eine Aufgabe der beiden bestehenden deutschen Staaten.<ref>{{Literatur |Autor=[[Wolfgang Benz]] |Titel=Deutschland seit 1945. Chronik und Bilder |Verlag=dtv |Ort=München |Datum=1999 |ISBN=3-423-30705-6 |Seiten=32}}</ref>

== Beitritt zur WEU und NATO ==
Italien und die Bundesrepublik Deutschland wurden in den Brüsseler Pakt aufgenommen, der damit zur WEU erweitert wurde, und in deren System der gegenseitigen militärischen Hilfeleistung einbezogen. Diese schuf ein System der [[Rüstungskontrolle]] und legte für jedes Mitgliedsland Obergrenzen für die Streitkräfte fest. Gleichzeitig gab die Bundesrepublik ihren Verzicht auf [[Massenvernichtungswaffe|ABC-Waffen]] zu Protokoll. Die USA, Großbritannien und Kanada sicherten zu, Streitkräfte auf dem europäischen Kontinent zu belassen. Die Bundesrepublik wurde als weitgehend gleichberechtigter Mitgliedsstaat in die NATO aufgenommen. Sämtliche Streitkräfte der Mitgliedsstaaten der NATO in Europa wurden dem [[Supreme Allied Commander Europe|Obersten Alliierten Befehlshaber in Europa]] unterstellt.

Im Abkommen über das Saarstatut wurde für das [[Saarland 1947 bis 1956|Saarland]], das von Frankreich aus der [[Französische Besatzungszone|französischen Besatzungszone]] und dann auch aus der Bundesrepublik herausgelöst worden war, eine „Europäisierung“ vorgesehen, eine Lösung, die im französischen Interesse lag. In der Volksabstimmung darüber scheiterte diese Lösung jedoch.

Am Tag der Unterzeichnung der Pariser Verträge erhielten die Westmächte eine [[diplomatische Note]] der Sowjetunion, in der eine Viererkonferenz über die Wiederherstellung der [[Deutsche Teilung|deutschen Einheit]] vorgeschlagen wurde. Später wurde eine europäische Sicherheitskonferenz vorgeschlagen. Kurz vor der ersten Lesung der Verträge im Bundestag kam die dritte Note: Wenn die westdeutsche [[Wiederbewaffnung]] beschlossen werde, werde die Sowjetunion die deutsche Einheit nicht mehr diskutieren.<ref>Vgl. Abraham Ashkenasi, ''Reformpartei und Außenpolitik. Die Außenpolitik der SPD Berlin-Bonn'', Westdeutscher Verlag, Köln/Opladen 1968, [https://books.google.de/books?id=nWvRBgAAQBAJ&pg=PA44 S. 44].</ref>
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== Ratifikation ==
Der [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]]-Parteivorsitzende [[Erich Ollenhauer]] verlangte am 23. Januar 1955 in einem Brief an den Bundeskanzler, man müsse die Angebote der Sowjetunion vor der Ratifizierung der Pariser Verträge erproben, um auf dem Wege von Viermächteverhandlungen die Einheit Deutschlands wiederherzustellen. Die Annahme der Verträge festige nach Meinung der SPD die Spaltung Deutschlands. Sämtliche westlichen Regierungen dagegen sahen den sowjetischen Vorstoß als Stör- und Täuschungsmanöver, das die Ratifizierung der Pariser Verträge verhindern sollte.

Die Pariser Verträge und das [[Abkommen zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über das Statut der Saar|Saar-Statut]] wurden vom Deutschen Bundestag am 27. Februar 1955 gegen die Stimmen der Sozialdemokraten gebilligt, am 18. März 1955 stimmte auch der [[Bundesrat (Deutschland)|Bundesrat]] zu. Nach der Ratifikation trat der Deutschlandvertrag am 5. Mai 1955 in Kraft, tags darauf wurde die Bundesrepublik Mitglied der WEU und der NATO.<ref>[[Manfred Görtemaker]]: ''Kleine Geschichte der Bundesrepublik'', Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-596-16039-1, S. 108.</ref>

Die Sowjetunion reagierte am 14. Mai 1955 mit einer Konferenz in Warschau, wo sie zusammen mit [[Albanien]], [[Bulgarien]], der [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]], [[Polen]], [[Rumänien]] und der [[Tschechoslowakei]] einen „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“ unterzeichnete, den [[Warschauer Pakt]].

Nach der Ablehnung in der Volksabstimmung wurde das ''Europäische Saarstatut'' am 17. Oktober 1956 vom [[Vertrag von Luxemburg|deutsch-französischen Saarabkommen]] abgelöst. Das [[Saarland]] wurde schließlich zum 1. Januar 1957 als neues Land in die Bundesrepublik eingegliedert. Die Vorbehaltsrechte der früheren westlichen Besatzungsmächte hinsichtlich der Sicherheit ihrer in der Bundesrepublik stationierten Streitkräfte, die im Deutschlandvertrag vereinbart worden waren, erloschen mit den [[Verfassungsänderung]]en des Grundgesetzes vom 14. Juni 1968, der „[[Notstandsverfassung]]“.<ref>[https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl168s0714.pdf%27%5D#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl168s0714.pdf%27%5D__1519937090882 BGBl 1968 Nr. 41 Bekanntmachung der Erklärung der Drei Mächte vom 27. Mai 1968 zur Ablösung der alliierten Vorbehaltsrechte gemäß Artikel 5 Abs. 2 des Deutschlandvertrags]</ref>

== Zeitliche Einordnung ==
{{Europäische Union Geschichte}}

== Literatur ==
* [[Ellinor von Puttkamer]]: ''Vorgeschichte und Zustandekommen der Pariser Verträge vom 23. Oktober 1954''. In: ''[[Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht]]'', Bd. 17, 1956/57, S. 448–475 ([http://www.zaoerv.de/17_1956_57/17_1956_3_4_a_448_475.pdf PDF; 2,9 MB]).

== Weblinks ==
* [[Heiner Wember]]: [https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/pariservertraege104.html ''27.02.1955 - Der Bundestag ratifiziert die Pariser Verträge''], [[Westdeutscher Rundfunk Köln|WDR]] ''[[ZeitZeichen (Hörfunksendung)|ZeitZeichen]]'' vom 27. Februar 2015 (Podcast, 14:42 min)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{SORTIERUNG:Pariser Vertrage}}
[[Kategorie:Deutsche Geschichte (Nachkriegszeit)]]
[[Kategorie:NATO]]
[[Kategorie:Vertrag (20. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Völkerrechtlicher Vertrag (Frankreich)|Paris (1954)]]
[[Kategorie:Völkerrechtlicher Vertrag (Deutschland)|Paris (1954)]]
[[Kategorie:Völkerrechtlicher Vertrag (Vereinigtes Königreich)|Paris (1954)]]
[[Kategorie:Völkerrechtlicher Vertrag (Vereinigte Staaten)|Paris (1954)]]
[[Kategorie:Politik 1954]]
[[Kategorie:Deutsche Wiedervereinigung]]

Pariser Verträge - Versionsgeschichte

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