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2026-04-22T07:21:38Z

Strafverfahren und Verurteilung: fehlende Silbe

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[[Datei:Retrat oficial del Vicepresident Oriol Junqueras (cropped).jpg|mini|Oriol Junqueras (2016)]]

'''Oriol Junqueras i Vies''' (* [[11. April]] [[1969]] in [[Barcelona]]) ist ein [[Spanien|spanischer]] Historiker, Publizist und Politiker ([[Esquerra Republicana de Catalunya]]).

Junqueras war von 2009 bis 2012 [[Mitglied des Europäischen Parlaments]] für die separatistische Linkspartei Esquerra Republicana de Catalunya (ERC). Seit September 2011 ist er Parteivorsitzender der ERC, seit 2012 Mitglied des [[Parlament von Katalonien|katalanischen Parlaments]]. Von Januar 2016 bis Oktober 2017 hatte er das Amt des Vizepräsidenten der [[Generalitat de Catalunya|katalanischen Regionalregierung]] inne. Er wurde im Oktober 2019 wegen „Aufruhr“ und Veruntreuung öffentlicher Mittel im Zusammenhang mit dem umstrittenen [[Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien 2017|Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017]] zu 13 Jahren Haft verurteilt<ref>{{Internetquelle |url=https://www.dw.com/de/hohe-haftstrafen-f%C3%BCr-kataloniens-separatistenf%C3%BChrer/a-50819593 |titel= Hohe Haftstrafen für Kataloniens Separatistenführer |werk=Deutsche Welle online |datum=2019-10-14 |zugriff=2019-10-14}}</ref> und im Juni 2021 (nach über drei Jahren Inhaftierung) begnadigt und freigelassen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/katalonien-konflikt-begnadigung-unabhaengigkeitsbewegung-spanien-regierung-pedro-sanchez |titel=Spanien begnadigt Anführer der katalanischen Separatistenbewegung |werk=Die Zeit |datum=2021-06-22 |abruf=2023-09-30}}</ref>

== Leben ==
Nach einem Studium der Neueren und Neuesten Geschichte promovierte Junqueras an der [[Universitat Autònoma de Barcelona]] (UAB) über das Wirtschaftsdenken im frühneuzeitlichen Katalonien.<ref>[http://www.tdx.cat/bitstream/handle/10803/4788/ojv1de4.pdf?sequence=1 ''Economia i pensament econòmic a la Catalunya de Alta Edat Moderna (1520–1630)''] (PDF, katalanisch).</ref> Später war er als Hochschuldozent an der UAB tätig, arbeitete in verschiedenen Radio- und Fernsehsendungen mit und publizierte verschiedene Bücher über die katalanische Geschichte.<ref name="obras">[[El Periódico de Catalunya]], 26. Januar 2009: [http://www.elperiodico.com/default.asp?idpublicacio_PK=46&idioma=CAS&idnoticia_PK=581784&idseccio_PK=1008 ''ERC elige al independiente Oriol Junqueras como candidato a las elecciones europeas''] (spanisch).</ref> Seit 2008 leitet er die katalanische Online-Zeitschrift ''directe.cat''.

== Politische Tätigkeit ==
In seiner politischen Tätigkeit steht Junqueras dem [[Katalanismus]] nahe. Er ist einer der Gründer der Organisation ''Sobirania i Progrés'' („Souveränität und Fortschritt“), die die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien fordert. Im Jahr 2003 wurde er als unabhängiger Kandidat auf der Liste der katalanisch-linksnationalistischen Partei [[Esquerra Republicana de Catalunya]] (ERC) für den Gemeinderat von [[Sant Vicenç dels Horts]] aufgestellt, in den er 2005 als Nachrücker einzog. 2007 wurde er als ERC-Spitzenkandidat wiederum in den Gemeinderat gewählt. Hier sprach er sich öffentlich gegen den [[EU-Verfassungsvertrag]] und gegen die Reform des [[Autonomiestatut von Katalonien|katalanischen Autonomiestatuts]] 2006 aus, die ihm nicht weit genug ging.<ref>[[La Vanguardia (Barcelona)|La Vanguardia]], 26. Januar 2009: [http://www.lavanguardia.es/politica/noticias/0090126/53627370566/el-historiador-oriol-junqueras-candidato-de-erc-para-las-europeas-barcelona-ridao-ciu-jose--luis-rod.html ''El historiador Oriol Junqueras, candidato de ERC para las europeas''] (spanisch).</ref>

Ende Januar 2009 wurde er von der Liste ''Europa de los Pueblos – Verdes'' als Spitzenkandidat für die [[Europawahlen in Spanien 2009]] nominiert. Diese Liste umfasste neben der ERC noch weitere linksregionalistische Parteien: die galicische [[Bloque Nacionalista Galego|BNG]] und die baskische [[Aralar]] sowie die grüne [[Confederación de Los Verdes]]. Insgesamt erreichte die Listenverbindung einen Sitz im [[Europäisches Parlament|Europäischen Parlament]], der zunächst von Junqueras eingenommen wurde. Aufgrund der Vereinbarungen der Mitgliedsparteien der Liste rotierte der Sitz jedoch: In den ersten zweieinhalb Jahren nahm zunächst Junqueras den Sitz, anschließend [[Ana Miranda Paz]] (BNG) und [[Iñaki Irazabalbeitia]] (Aralar) für jeweils ein Jahr und [[Pura Peris]] (Los Verdes) in den letzten sechs Monaten der Legislaturperiode.

Da die ERC zur [[Europäische Freie Allianz|Europäischen Freien Allianz]] (EFA) gehört, die im Europäischen Parlament eine Fraktionsgemeinschaft mit den [[Europäische Grüne Partei|Europäischen Grünen]] bildet, schloss sich Junqueras der gemeinsamen [[Fraktion im Europäischen Parlament|Fraktion]] [[Grüne/EFA]] an. Er war in dieser Zeit Mitglied im [[Petitionsausschuss (Europäisches Parlament)|Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments]].

Von Juni 2011 bis Dezember 2015 war Junqueras Bürgermeister der Stadt [[Sant Vicenç dels Horts]]. Seit September 2011 ist er Parteivorsitzender der ERC und führte sie als Spitzenkandidat in die [[Parlamentswahl in Katalonien 2012]]. Als Oppositionsführer im [[Parlament von Katalonien|katalanischen Parlament]] tolerierte er zwar die Minderheitsregierung der [[Convergència i Unió]] von [[Artur Mas]], übte aber in Finanzfragen, sozialen Fragen, Fragen der nationalen Identität und der Frage nach einer möglichen Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien Druck auf die Minderheitsregierung aus.

Nach der [[Parlamentswahl in Katalonien 2015]] war Junqueras vom 14. Januar 2016 an Vizepräsident sowie Wirtschafts- und Finanzminister der [[Generalitat de Catalunya]] (katalanische Regionalregierung), ehe er im Zuge der [[Katalonien-Krise]] am 28. Oktober 2017 zusammen mit Präsident [[Carles Puigdemont]] und der übrigen Regionalregierung von der spanischen Regierung unter [[Mariano Rajoy]] des Amtes enthoben wurde.

=== Strafverfahren und Verurteilung ===
Er stand seit der Amtsenthebung wegen seiner Beteiligung am umstrittenen [[Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien 2017|Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017]] unter Anklage durch die spanische Justiz. Ihm wurde „Aufruhr“, „Rebellion“ und Veruntreuung öffentlicher Mittel zur Last gelegt.
Am 2. November 2017 folgte er einer Vorladung vor Gericht und wurde gemeinsam mit anderen Regierungsmitgliedern wegen erhöhter Fluchtgefahr in Gewahrsam genommen; während andere Regierungsmitglieder später gegen Kaution freikamen, lehnte das Gericht eine Freilassung Junqueras ab. Unabhängigkeitsbefürworter bezeichnen ihn als einen „politischen Häftling“.<ref>[[Thomas Urban (Journalist)|Thomas Urban]]: ''Katalanische Politiker bleiben in U-Haft''. In: Süddeutsche Zeitung vom 5. Dezember 2017, S. 8.</ref> Die [[UN-Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen]] kritisierte in ihrem Bericht vom 13. Juni 2019 den Freiheitsentzug von Junqueras und forderte seine Freilassung. Sie stellte Verstöße fest bezüglich der "Ausübung von Menschenrechten", dem "Grundsatz eines fairen Verfahrens" und kategorisierte die Inhaftierung als "rechtswidrig und diskriminierend".<ref>{{Internetquelle |autor=Grupo de Trabajo sobre la Detención Arbitraria |url=https://www.ohchr.org/Documents/Issues/Detention/Opinions/Session84/A_HRC_WGAD_2019_6.pdf |titel=Opiniones aprobadas por el Grupo de Trabajo sobre la Detención Arbitraria en su 84º período de sesiones |werk= |hrsg=Consejo de Derechos Humanos (UNO) |datum=13. Juni 2019 |abruf=16. Mai 2020 |sprache=es}}</ref>

Im Dezember 2018 nominierte die ERC Junqueras für Platz 1 der Wahlliste für die [[Europawahl 2019]]. Auch bei der [[Parlamentswahl in Spanien April 2019|vorgezogenen Wahl zum spanischen Unterhaus im April 2019]] nominierte die ECR Junqueras als Spitzenkandidaten. Die Partei gewann 3,9 Prozent und damit 15 Sitze, darunter auch Junqueras. Obwohl in Haft, wurde es ihm erlaubt, das Parlament aufzusuchen und seinen Schwur als Abgeordneter zu leisten; die [[parlamentarische Immunität]] deckt jedoch nicht Taten vor seiner Wahl ab.<ref name=":0">{{Internetquelle |autor=Ralf Streck |url=https://www.heise.de/tp/features/Anormales-Europaparlament-konstituiert-sich-4460524.html |titel=Anormales Europaparlament konstituiert sich |werk=Telepolis |datum=2019-07-02 |abruf=2019-07-07 }}</ref>
Bei der vier Wochen später stattfindenden Europawahl trat ERC gemeinsam mit anderen linken, kleineren Parteien als Listenverbindung ''Ahora Repúblicas'' an. Sie erhielt 5,4 Prozent der Stimmen und damit 3 der 59 spanischen Mandate.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.lavanguardia.com/vida/20190527/462489115280/lista-de-los-54-eurodiputados-elegidos-este-domingo-en-espana.html |titel=Lista de los 54 eurodiputados elegidos este domingo en España |datum=2019-05-26 |abruf=2019-07-07}}</ref> Damit gewann auch Junqueras ein Mandat, es wurde ordnungsgemäß im Gesetzesblatt des spanischen Staates veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft gestattete es ihm jedoch nicht, die Formalitäten für die Annahme des Mandates zu absolvieren; eine Beschwerde lehnte das Oberste Gericht ab und bestätigte die Ansicht der Staatsanwaltschaft.<ref name=":0" /><ref>{{Internetquelle |autor=Iñaki Pardo Torregrosa |url=https://www.lavanguardia.com/politica/20190614/462860710290/oriol-junqueras-tribunal-supremo-impide-recoger-acta-eurodiputado-congreso-jec.html |titel=Junqueras no podrá acreditarse como eurodiputado por orden del Supremo |werk=La Vanguardia |datum=2019-06-14 |abruf=2019-07-07 |sprache=es}}</ref>
Junqueras (sowie [[Carles Puigdemont|Puigdemont]] und Comin, die für [[Junts per Catalunya|JxC]] ins [[Europäisches Parlament|Europaparlament]] gewählt wurden, sich aber auf der Flucht vor der spanischen Justiz befinden) ließ sein Mandat ruhen, ohne einen Vertreter zu bestimmen, und klagte gegen die spanische Wahlkommission, die die Ernennung zum Abgeordneten nicht bestätigt hatte.<ref>El Nacional: ''[https://www.elnacional.cat/es/politica/escanos-puigdemont-comin-junqueras-vacios-tribunales-europeos_403432_102.html Los escaños de Puigdemont, Comín y Junqueras quedarán vacíos a la espera de los tribunales europeos]'', 13. Juli 2019 (spanisch)</ref>

Am 14. Oktober 2019 wurde er von der spanischen Justiz wegen „Aufruhr“ und Veruntreuung öffentlicher Mittel im Rahmen der [[Strafverfahren infolge der Katalonien-Krise seit 2017|Strafverfahren infolge der Katalonien-Krise]] zu 13 Jahren Haft verurteilt.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.dw.com/de/hohe-haftstrafen-f%C3%BCr-kataloniens-separatistenf%C3%BChrer/a-50819593 |titel= Hohe Haftstrafen für Kataloniens Separatistenführer |werk=Deutsche Welle online |datum=2019-10-14 |zugriff=2019-10-14}}</ref> Der [[Europäischer Gerichtshof|Europäische Gerichtshof]] urteilte im Dezember 2019, dass Junqueras freigelassen werden solle, da er schon mit der Wahl zum Abgeordneten des [[Europäisches Parlament|Europäischen Parlaments]] über [[parlamentarische Immunität]] verfüge, nicht erst ab Amtsantritt.<ref name="SPON-1302043">{{Internetquelle|autor=asc/cht/Reuters/dpa/AFP |url=https://www.spiegel.de/politik/ausland/eugh-urteil-katalane-oriol-junqueras-geniesst-immunitaet-als-eu-abgeordneter-a-1302043.html |titel=Katalonien: Oriol Junqueras genießt laut EuGH Immunität als EU-Abgeordneter |werk=[[Spiegel Online]] |datum=2019-12-19 |abruf=2020-05-15}}</ref><ref>{{Cite news|url=https://www.aljazeera.com/news/2019/12/eu-court-spain-freed-catalan-mep-office-191219085818048.html|title=EU court says Spain should have freed Catalan MEP to take office|date=2019-12-19|work=[[Al Jazeera]]|language=en|accessdate=2019-12-19}}</ref>
Wenige Tage später, Anfang Januar 2020, widersprach der spanische [[Junta Electoral Central|Zentrale Wahlausschuss]] diesem Urteil und entschied, Junqueras könne aufgrund seiner rechtskräftigen Verurteilung das Amt als Abgeordneter nicht antreten.<ref>la Vanguardia: ''[https://www.lavanguardia.com/politica/20200103/472679175468/junqueras-junta-electoral-central-eurodiputado.html La Junta Electoral resuelve que Junqueras no puede ser eurodiputado]'', 3. Januar 2020 (spanisch)</ref>
Der [[Gerichtsorganisation in Spanien|oberste spanische Gerichtshof]] entschied wenig später, dass das Urteil des Europäischen Gerichtshofs keinen Bestand habe – daraufhin zog das Europäische Parlament die Akkreditierung von Junqueras wieder zurück.<ref>El Pais: ''[https://elpais.com/politica/2020/01/10/actualidad/1578667952_839834.html La Eurocámara acepta la decisión del Supremo y deja de reconocer a Junqueras como eurodiputado - El Parlamento Europeo establece que Junqueras no es parlamentario desde el 3 de enero]'', 10. Januar 2020 (spanisch)</ref>

Am 7. Juni 2021 stellte Junqueras in seinem [[Offener Brief|offenen Brief]] ''mirant al futur'' (''die Zukunft betrachtend'') den Weg der einseitigen Unabhängigkeit infrage und sprach sich für einen Dialog mit der spanischen Regierung aus.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.lavanguardia.com/politica/20210607/7510581/junqueras-reconoce-unilateral-viable-deseable.html |titel=Junqueras defiende los indultos y cuestiona la unilateralidad |datum=2021-06-07 |sprache=es |abruf=2021-06-24}}</ref>

Im Juni 2021 beschloss das [[Kabinett Sánchez II|Regierung Sánchez II]] die Begnadigung aller neun inhaftierten führenden katalanischen Politiker. Junqueras wurde am 23. Juni 2021 nach drei Jahren und drei Monaten Haft freigelassen.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.economiadigital.es/politica/indultos-politicos-presos-catalanes-pedro-sanchez.html |titel=Indultos: todo lo que necesitas saber sobre los indultos de Pedro Sánchez |werk=Economía Digital |datum=2021-06-22 |sprache=es |abruf=2021-06-24}}</ref> Ihm wurde eine sechsjährige Bewährungsfrist auferlegt; das 13-jährige Ämterverbot blieb bestehen.<ref>{{Literatur |Titel=Nou indults a la mesura de tots |Sammelwerk=La Vanguardia |Datum=2021-06-23 |Seiten=12}}</ref>

== Weblinks ==
{{Commonscat|Oriol Junqueras i Vies}}
* [http://junqueras.cat/ Offizielle Homepage] (auf Katalanisch)
* {{MdEP|96708}}
* [http://votewatch.eu/cx_mep_details.php?euro_parlamentar_id=735&lang=en&eps=0 VoteWatch.eu: Abstimmungsverhalten von Oriol Junqueras im Europäischen Parlament] (auf Englisch)

== Einzelnachweise ==
<references responsive />
{{Normdaten|TYP=p|GND=1046592963|LCCN=n/98/52648|VIAF=76569665}}

{{SORTIERUNG:Junqueras, Oriol}}
[[Kategorie:Mitglied des Europäischen Parlaments für Spanien]]
[[Kategorie:Hochschullehrer (Autonome Universität Barcelona)]]
[[Kategorie:Abgeordneter im Parlament von Katalonien]]
[[Kategorie:Minister (Katalonien)]]
[[Kategorie:Inhaftierter katalanischer Politiker]]
[[Kategorie:Politiker (21. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Spanier]]
[[Kategorie:Geboren 1969]]
[[Kategorie:Mann]]

{{Personendaten
|NAME=Junqueras, Oriol
|ALTERNATIVNAMEN=Junqueras i Vies, Oriol (vollständiger Name)
|KURZBESCHREIBUNG=spanisch-katalanischer Historiker und Politiker (ERC), MdEP
|GEBURTSDATUM=11. April 1969
|GEBURTSORT=[[Barcelona]], Spanien
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
}}

Oriol Junqueras - Versionsgeschichte

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