imported>Opihuck: Besseres Bild und Linkverbesserungen

2025-01-20T07:42:42Z

Besseres Bild und Linkverbesserungen

Neue Seite

[[Datei:Notreiseausweis-D-2004.png|mini|hochkant=1.2|Notreiseausweis (Vorder- und Rückseite)]]

Der '''Notreiseausweis''' ist ein deutscher [[Passersatz]] für [[Ausländer]]. Er trat am 1. Januar 2005 teilweise an die Stelle des früheren [[Reiseausweis als Passersatz|Reiseausweises als Passersatz]], der seither nur noch an deutsche Staatsangehörige ausgestellt wird.

Durch seine Bezeichnung soll der behelfsmäßige Charakter des Notreiseausweises hervorgehoben werden. Der Umstand, dass der an Deutsche ausgestellte ''Reiseausweis als Passersatz'' anders bezeichnet ist als der an Ausländer ausgestellte, funktional ähnliche ''Notreiseausweis'', soll das deutsche Passersatzwesen für auswärtige Staaten leichter durchschaubar machen.<ref>Amtliche Begründung in {{BR-Drs|731|2004}}, S. 149.</ref>

Der Notreiseausweis darf „zur Vermeidung einer [[Billigkeit|unbilligen]] [[Härtefall|Härte]]“ oder „soweit ein öffentliches Interesse besteht“ einem Ausländer ausgestellt werden, der seine [[Identität]] glaubhaft macht und

* [[Unionsbürger]], [[Europäischer Wirtschaftsraum|EWR]]-Bürger, Schweizer oder Angehöriger eines Staates ist, dessen Angehörige für Kurzaufenthalte im [[Schengen-Raum]] kein Visum benötigen, oder
* sonst zum Aufenthalt in der Bundesrepublik [[Deutschland]], in einem anderen Mitgliedstaat der [[EU]], des EWR oder in der Schweiz oder zur Rückkehr dorthin berechtigt ist ({{§|13|AufenthV|juris}} Abs. 1 [[Aufenthaltsverordnung|AufenthV]]).

Die Ausstellung kann – nach pflichtgemäßem [[Ermessen]] – durch die [[Bundespolizei (Deutschland)|Bundespolizei]] und andere mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs betrauten Behörden ([[Bundeszollverwaltung|Zoll]] und [[Wasserschutzpolizei#Hamburg|hamburgische Wasserschutzpolizei]]) erfolgen, wenn der Ausländer an der Grenze keinen gültigen [[Reisepass]] oder Passersatz mitführt (§ 13 Abs. 2 AufenthV). Mit Zustimmung der Ausländerbehörde kann dabei auch eine bereits bestehende Berechtigung zur Rückkehr nach Deutschland bescheinigt werden (§ 13 Abs. 4 AufenthV). Die Ausländerbehörden können ebenfalls Notreiseausweise ausstellen, wenn die Beschaffung eines anderen Passes oder Passersatzes im Einzelfall nicht in Betracht kommt (§ 13 Abs. 3 AufenthV).

Für die Ausstellung wird eine [[Gebühr]] in Höhe von 18 Euro erhoben ({{§|48|AufenthV|juris}} Abs. 1 Nr. 5 AufenthV).

== Weblinks ==
{{Commonscat|Emergency travel documents|Notreiseausweise}}
* [https://www.bundespolizei.de/Web/DE/01Sicher-auf-Reisen/06Passrechtliche-Hinweise/01Ersatzpapiere-beantragen/Ersatzpapiere-beantragen_node.html Bundespolizei (Deutschland): Ersatzpapiere beantragen]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Navigationsleiste Ausweisdokumente in Deutschland}}
{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Reiseausweis oder Reisepass]]
[[Kategorie:Ausländerrecht (Deutschland)]]

Notreiseausweis - Versionsgeschichte

imported>Opihuck: Besseres Bild und Linkverbesserungen