imported>M2k~dewiki: Aide-mémoire

2024-10-04T09:36:54Z

Aide-mémoire

Neue Seite

'''Non-Paper''' (auch ''Non Paper'' oder ''Nonpaper'', [[deutsche Sprache|dt.]]: „Nicht-Papier“) ist eine nicht [[sanktion]]ierte und daher offiziell nicht zitierfähige Veröffentlichung.<ref>[https://www.duden.de/rechtschreibung/Non_Paper ''Non-Paper, Nonpaper, das''] duden.de, abgerufen am 17. Juli 2020.</ref>

== Diplomatie ==
Im diplomatischen Sprachgebrauch der [[Europäische Union|Europäischen Union]] umfasst der Begriff solche Schriftstücke, die informell von einem Akteur vorgelegt werden, um die Akzeptanz von Vorschlägen oder Vertragsentwürfen bei den anderen Beteiligten zu testen.<ref>[https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/grossbritannien-brexit-papiere-eu-austrittsabkommen-boris-johnson ''Britische Regierung übermittelt der EU neue Brexit-Papiere''] [[Die Zeit]], 19. September 2019.</ref> Stößt ein solches Papier auf Widerstand, kann es jederzeit zurückgezogen werden, weil es kein offizielles Dokument, sondern ein nicht bindendes Diskussionspapier ist.<ref>Martin Große Hüttmann: [https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-europalexikon/177158/nonpaper-auch-non-paper ''Nonpaper (auch: Non-Paper)''] in: Große Hüttmann, Wehling: ''Das Europalexikon.'' Bonn, 3. Aufl. 2020.</ref><ref>[https://ec.europa.eu/competition/state_aid/reform/archive_docs/1759_sieg_de.pdf ''Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und staatliche Beihilfen''] Non-Paper der EU-Kommission, 12. November 2002.</ref> Ein Beispiel ist das von Deutschland und Frankreich im November 2019 vorgelegte Konzept zur Organisation einer [[Konferenz zur Zukunft Europas]].<ref>[https://www.politico.eu/wp-content/uploads/2019/11/Conference-on-the-Future-of-Europe.pdf ''Conference on the Future of Europe: Franco-German non-paper on key questions and guidelines''] politico.eu, 2019.</ref>

Ein Non-Paper kann im diplomatischen Schriftverkehr auch den wesentlichen Inhalt einer mündlichen [[Demarche]] niederlegen. Das Non-Paper wird auf Papier ohne [[Briefkopf]] geschrieben und enthält weder Überschrift, Eingangs- oder Schlussformel noch Datumsangabe, [[Unterschrift]] oder Dienstsiegel, um das Gewicht einer schriftlich-förmlichen Erklärung zu vermeiden und zu verhindern, dass das Papier als Dokument einem der Beteiligten als Erklärendem oder Empfänger offiziell zuzurechnen ist. Durch die Schriftlichkeit eines Non-Papers soll jedoch sichergestellt werden, dass der Gesprächspartner den wesentlichen Inhalt der mündlichen Demarche ohne Übermittlungsfehler an seine Regierung weiterleiten kann.<ref>[http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/pdf/AA-501-20140305-KF-001-A009.pdf ''Hinweise für den diplomatischen Schriftverkehr''] EGO 16-3 zu § 16 [[Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien|GGO]], abgerufen am 17. Juli 2020.</ref>

== Politik ==
Non-Papers einer Behörde sind im Gegensatz zu amtlichen Informationen nur [[Entwurf|Entwürfe]] und Notizen, die nicht Bestandteil eines Vorgangs werden sollen und deshalb nach dem [[Informationsfreiheitsgesetz]] (IFG) nicht öffentlich zugänglich sind ({{§|2|ifg|juris}} Nr. 1 IFG).<ref>Manuel Bewarder: [https://investigativ.welt.de/2018/12/03/non-paper-dokumente-die-offiziell-nicht-existieren/ ''Non Paper: Dokumente, die offiziell nicht existieren''] 3. Dezember 2018.</ref> Wegen ihres inoffiziellen bzw. vorläufigen Charakters sind sie formlos,<ref>vgl. Bundeswirtschaftsministerium: [http://prod-upp-image-read.ft.com/d3117b58-ffbb-11e9-b7bc-f3fa4e77dd47 ''Positionspapier zum Zielbild der Bankenunion''] BMF – non-paper.</ref><ref>René Höltschi: [https://www.nzz.ch/wirtschaft/bankenunion-deblockiert-der-vorstoss-von-scholz-die-eu-debatte-ld.1520277 ''Deblockiert ein deutscher Vorstoss die EU-Bankenunion – oder führt er nur zu Koalitionsstreit?''] [[NZZ]], 6. November 2019.</ref> jedoch nicht [[Vertraulichkeit|vertraulich]], werden von ihrem Verfasser aber öffentlich nicht kommentiert.<ref>vgl. Jan-Martin Wiarda: [https://www.jmwiarda.de/2020/02/10/wieder-drei-f%C3%B6rderlinien/ ''Wieder drei Förderlinien?''] 10. Februar 2020.</ref>

Die Inhalte eines Non-Papers reflektieren einen Diskurs und zukunftsorientierte Hypothesen und Vorstellungen bewusst ohne den Anspruch, abgeschlossene wissenschaftliche Argumentationen in einer finalisierten Form zu entwickeln. Vielmehr sind sie als eine Einladung zur Reflexion, zur Debatte, zum Widerspruch und zur Auseinandersetzung mit Entwicklungen und Perspektiven zu verstehen.<ref>vgl. Katharina Nill, Simon Grand, Christoph Weckerle: [https://www.zhdk.ch/file/live/89/89f291b61c9987157cf2ac85cfa89fd4bf3ca5bb/non-paper_iii_nill_grand_weckerle_2019_narrative_strategien_fu__r_die_creative_economies.pdf ''Narrative Strategien für die Creative Economies''] Diskussionsbeitrag: Non-Paper III, Zürich und Berlin, April 2019.</ref>

== Siehe auch ==
* [[Aide-mémoire]]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Diplomatie]]
[[Kategorie:Dokument]]
[[Kategorie:Nachricht]]
[[Kategorie:Methode der Kommunikation]]

Non-Paper - Versionsgeschichte

imported>M2k~dewiki: Aide-mémoire