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2025-06-29T10:26:48Z

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Als '''Nebenpflichten''' werden im deutschen [[Zivilrecht]] untergeordnete, dienende [[Rechtspflicht|Pflichten]] innerhalb eines zwischen zwei [[Rechtssubjekt]]en bestehenden [[Schuldverhältnis]]ses bezeichnet. Der Begriff wird uneinheitlich verwendet. Er ist aber in jedem Fall streng von der [[Nebenleistungspflicht]] zu trennen.

== Allgemeines ==
Mitunter sind damit – missverständlich – die [[Sorgfalt]]s-, [[Obhut]]s-, [[Fürsorgepflicht|Fürsorge-]] oder [[Rücksichtnahmepflicht]]en nach {{§|241|bgb|juris}} Abs. 2 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] gemeint, die zu „Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen“ der anderen Partei verpflichten. Die [[Verschulden|schuldhafte]] Verletzung dieser Schutzpflichten begründet nach {{§|280|bgb|juris|text=§ 280 ff.}} BGB [[Schadenersatz]]pflichten und kann die Gegenseite ausnahmsweise sogar zum [[Rücktritt (Zivilrecht)|Rücktritt]] berechtigen. Nebenpflichten sind dann also der Gegenbegriff zu den [[Verpflichtetsein|Leistungspflichten]].

== Nebenleistungspflichten ==
Oft werden unter Nebenpflichten aber auch die Neben''leistungs''pflichten verstanden, also diejenigen Leistungspflichten, die im gegenseitigen Vertrag nicht als [[Hauptleistungspflicht]]en im [[Synallagma]] stehen. Nebenpflichten sind dann das Gegenstück zu den Hauptleistungspflichten. Die Unterscheidung spielt seit der [[Schuldrechtsmodernisierung]] nur noch für die [[Einrede des nichterfüllten Vertrags]] eine Rolle, während das Rücktrittsrecht generell an die Verletzung von Leistungspflichten anknüpft, das [[Schadensersatz]]recht sogar jede [[Pflichtverletzung]] genügen lässt.

Andere bezeichnen als Hauptpflichten die vertragstypischen Pflichten, also diejenigen, die den Vertrag zu einem solchen machen, wie er im BGB typisierend aufgeführt ist. Insoweit kommt dem Begriff die Funktion zu, die passenden gesetzlichen Regeln zur Ausfüllung von Lücken im Vertrag zu finden. Hauptpflicht des [[Kaufvertrag]]es wäre dann die Pflicht zu [[Übereignung]] und [[Übergabe (Sachenrecht)|Übergabe]], der Begriff bezieht sich also auf die [[Leistung (Recht)|Leistung]] in Abgrenzung zur [[Gegenleistung]].

Wegen der unterschiedlichen Verwendung des Begriffes der Nebenpflichten herrscht „viel Unklarheit“<ref>[[Dieter Medicus (Rechtswissenschaftler)|Dieter Medicus]], JuS 1986, S. 665, 671</ref> über die mit der Bezeichnung verbundenen [[Rechtsfolge]]n.

== Siehe auch ==
* [[Verpflichtung]]
* [[Obliegenheit]]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4126120-3}}

[[Kategorie:Schuldrecht (Deutschland)]]

Nebenpflicht - Versionsgeschichte

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