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2018-09-28T03:47:34Z

Schweizerische Missbrauchsaufsicht: GND

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Die '''Missbrauchsaufsicht''' ist, neben dem [[Kartellverbot|Verbot]] bzw. der Überprüfung von [[Kartell]]en und der [[Zusammenschlusskontrolle]], eine der drei Säulen des [[Kartellrecht]]s.
Die Missbrauchsaufsicht dient der Verhinderung des Ausnutzens einer ''[[marktbeherrschende Stellung|marktbeherrschenden]]'' bzw. im deutschen Recht unter bestimmten Voraussetzungen auch bloß [[Marktstarke Stellung|''marktstarken'']], Stellung durch ein oder mehrere [[Unternehmen]]. Im Gegensatz zum (zweiseitigen) Kartell umfasst die Missbrauchsaufsicht nur ''einseitige Verhaltensweisen''.

Die Missbrauchsaufsicht gilt nur der Bekämpfung missbräuchlichen Verhaltens durch ein bereits marktbeherrschendes Unternehmen. Der Aufbau der marktbeherrschenden Stellung hingegen wird davon nicht erfasst.

== Europäische Missbrauchsaufsicht ==

Die europäische Missbrauchsaufsicht ist in {{Art.|102|AEUV|dejure}} [[AEU-Vertrag]] (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) geregelt.

== Deutsche Missbrauchsaufsicht ==

Die deutsche Missbrauchsaufsicht ist im [[Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen]] (GWB) in den {{§|19|gwb|juris}}, {{§|20|gwb|juris}} und {{§|21|gwb|juris}} geregelt.
Das deutsche Recht ist strenger als das europäische; so können Verhaltensweisen, die vom europäischen Verbot nicht umfasst sind, nach strengerem deutschen Recht untersagt werden. Vergleiche hierzu insbesondere {{§|20|gwb|juris}} Abs. 2 GWB.

== Österreichische Missbrauchsaufsicht ==

Die österreichische Missbrauchsaufsicht ist in {{§|5|KARTELLGESETZ|RIS-B|DokNr=NOR40146402}} [[Kartellgesetz (Österreich)|Kartellgesetz]] geregelt. Diese Bestimmung ist nahezu wortgleich mit {{Art.|102|AEUV|RIS-B|DokNr=NOR40157872}} AEUV. Eine Definition des Begriffes Marktbeherrschung findet sich in {{§|4|KARTELLGESETZ|RIS-B|DokNr=NOR40146401}} Kartellgesetz.

== Schweizerische Missbrauchsaufsicht ==
Die schweizerische Missbrauchsaufsicht ist in Art. 7 des [[Kartellgesetz (Schweiz)|Bundesgesetzes über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen]] (Kartellgesetz, KG, [[Systematische Sammlung des Bundesrechts|SR]] 251) geregelt.

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4170135-5}}

[[Kategorie:Kartellrecht]]

Missbrauchsaufsicht - Versionsgeschichte

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