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2026-03-20T15:25:52Z

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Ein '''Menschenrechtsaktivist''' (auch '''Menschenrechtler''', oder nach dem englischen „Human Rights Defenders (HRD)“ auch '''Menschenrechtsverteidiger''' ('''MRV''')) ist eine Person, die sich [[Gewaltfreiheit|gewaltfrei]] für die [[Menschenrechte]] und [[Grundrechte]] einsetzen.

== Situation ==
Namentlich in [[Nordkorea]], [[Kolumbien]], [[Guatemala]], [[Ecuador]], [[Brasilien]], [[Simbabwe]], der [[Demokratische Republik Kongo|Demokratischen Republik Kongo]], [[Sudan]], [[Iran]], [[Nepal]], [[Bangladesch]], [[Birma]], [[Indonesien]], [[Usbekistan]], [[China]] und [[Russland]] sind Menschenrechtsverteidiger massiver Verfolgung bis hin zu schwersten [[Misshandlung]]en, [[Mord]] und ''[[Verschwindenlassen]]'' ausgesetzt. Für weibliche Menschenrechtsverteidiger und solche, die benachteiligten Bevölkerungsschichten wie [[Indigene Völker|indigenen Völkern]] oder bäuerlichen Basisgruppen angehören, ist die Situation oft besonders schwer. Auf [[Kuba]] engagieren sich namentlich die [[Damen in Weiß]] für die Einhaltung der Menschenrechte in ihrem Land.

Gewaltsame Übergriffe auf Menschenrechtsverteidiger werden meist von Vertretern des [[Staat]]es begangen oder in Auftrag gegeben, da sie durch deren Tätigkeit Kritik und Widerstand erfahren. Besonders gilt dies in Ländern, die so genannte ''[[Schmutziger Krieg|schmutzige Kriege]]'' gegen innenpolitische Gegner führen. Aber auch in sogenannten ''[[Gescheiterter Staat|failing states]]'' ist ihre Situation häufig bedroht.

== Maßnahmen ==
=== UNO ===
Die [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] verabschiedeten 1998 zum Schutz der Menschenrechtsverteidiger die [[Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern]].

In [[Europa]] haben inzwischen bereits zwei nationale Parlamente, das belgische und das deutsche, Resolutionen verabschiedet. Die Regierungen werden darin zu verstärkten Anstrengungen für Menschenrechtsverteidiger in ihrer Außen- und Entwicklungspolitik aufgerufen.

=== Europäische Union ===
Am 8. Juni 2004 hat der [[EU-Ministerrat]] mit [[Irland]]s [[Präsident des Rats der Europäischen Union]] eine „Leitlinie zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern“ erlassen, die sich insbesondere an die diplomatischen Vertretungen der EU in [[Drittstaat]]en wendet.

Am Vortag des [[Tag der Menschenrechte|Tags der Menschenrechte]] 2015, am 9. Dezember 2015 hat die [[Europäische Kommission]] einen neuen Unterstützungsmechanismus für gefährdete Menschenrechtsverteidiger angekündigt.<ref>[http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-6278_de.htm EU startet innovativen neuen Unterstützungsmechanismus für Menschenrechtsverteidiger], Pressemitteilung der [[Europäische Kommission|Europäischen Kommission]] vom 9. Dezember 2015.</ref> Dafür werden bis 2018 EU-Mittel von 15 Millionen Euro zusätzlich zur kontinuierlichen Unterstützung für Menschenrechtsverteidiger im Rahmen des [[Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte|Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte]] (EIDHR)<ref>{{Webarchiv|url=http://www.eidhr.eu/ |wayback=20130611010458 |text=Europäisches Instrument für Demokratie und Menschenrechte |archiv-bot=2019-05-01 03:35:13 InternetArchiveBot }}.</ref> zur Verfügung gestellt. Seit 2007 erhielten Menschenrechtsverteidiger weltweit im Rahmen des EIDHR insgesamt 200 Millionen Euro an Unterstützung von der [[Europäische Union|Europäischen Union]].

Durch diese finanziellen Mittel sollen:
* kurzfristige z. B.
** der physische Schutz,
** die rechtliche und medizinische Hilfe,
** die Betreuung bei Gerichtsverfahren und während Inhaftierungen,
** die Interessenvertretung in Notfällen,
** die Unterbringung an sicheren Orten usw. gesichert werden;
* mittelfristig
** die Lage von Menschenrechtsverteidigern überwacht und
** Frühwarnung bei Risiken erfolgen und die Menschenrechtsverteidiger
** im Bereich Risikoprävention und Sicherheit (auch zur digitalen Sicherheit) ausgebildet werden;
* langfristige Strategien entwickelt werden, mit denen
** nationale Netzwerke unterstützt werden,
** Interessenvertretung / Lobbying gefördert wird,
** gegen Menschenrechtsverteidigern auferlegte staatliche Beschränkungen und Sanktionen vorgegangen wird.
Der Mechanismus wird von einem Konsortium aus 12 [[Nichtregierungsorganisation]]en verwaltet, die über praktische Erfahrung in der Zusammenarbeit mit gefährdeten Menschenrechtsverteidigern verfügen.<ref>Front Line Defenders, Reporter ohne Grenzen (RSF), Weltorganisation gegen Folter (OMCT), Internationaler Bund der Ligen für die Menschenrechte (FIDH), Economic, Social and Cultural Rights Network (ESCR-Net), Internationaler Lesben- und Schwulenverband (ILGA), Urgent Action Fund for Women Human Rights Defenders (UAF), Protection International, Peace Brigades International (PBI), Euro-Mediterranean Foundation of Support to Human Rights Defenders (EMHRF), Forum Asia sowie East and Horn of Africa Human Rights Defenders Project (EHAHRDP).</ref> Der Mechanismus soll weltweit zum Einsatz kommen, mit speziellem Fokus auf abgelegenen Gebieten.

=== Deutschland ===
Der [[Deutscher Bundestag|Deutsche Bundestag]] hat damit eine Initiative zum Schutz von [[Parlamentarier]]n verbunden, die wegen ihres Engagements für [[Menschenrecht]]e, [[Demokratie]] und [[Rechtsstaat]]lichkeit in Bedrängnis geraten.

== Literatur ==
* Der deutsche Text der Deklaration A/53/144 ist abgedruckt in: Vereinte Nationen 1999, S. 119–121.
* Daniela Gotzel: Menschenrechtsverteidiger am Etappenziel: Der lange Weg zu einer Erklärung der Generalversammlung, in: Vereinte Nationen 2001, S. 13–17.
* Benjamin Beuerle: Zur Umsetzung der „Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern“ fünf Jahre nach ihrer Verabschiedung – eine Bestandsaufnahme, in: MenschenRechtsMagazin 2004, S. 47–52.

== Siehe auch ==
* [[Menschenrechtsorganisation]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
* [https://www.menschenrechtsverteidiger.de/ Fachkommission Menschenrechtsverteidiger der Amnesty International]
* [https://www.omct.org/human-rights-defenders/ Human Rights Defenders] in: [[Weltorganisation gegen Folter]]
* [https://www.ohchr.org/EN/Issues/SRHRDefenders/Pages/SRHRDefendersIndex.aspx UN Special Rapporteur on the situation of human rights defenders]
* [http://www2.ohchr.org/english/issues/defenders/docs/declaration/DeklarationGerman.pdf Deklaration A/53/144 der Generalversammlung der Vereinten Nationen: ''Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen'']

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4434802-2}}

[[Kategorie:Menschenrechtsaktivist| ]]
[[Kategorie:Personenbezeichnung (Recht)]]
[[Kategorie:Persönlichkeitsrecht]]

Menschenrechtsaktivist - Versionsgeschichte

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