https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=MeldepflichtMeldepflicht - Versionsgeschichte2026-06-01T21:33:58ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Meldepflicht&diff=158241&oldid=previmported>TheGlobetrotter am 20. Juni 2025 um 10:27 Uhr2025-06-20T10:27:32Z<p></p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Belege fehlen}}<br />
{{Staatslastig|DE}}<br />
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Eine '''Meldepflicht''' ist der in der Regel durch [[Gesetz]] begründete [[Zwangsmittel|Zwang]], bestimmte Sachverhalte an [[Behörde]]n ([[Meldestelle]]n) des [[Staat]]es zu melden.<br />
<br />
== Beispiele (Deutschland) ==<br />
In [[Deutschland]] bestehende Meldepflichten sind z.&nbsp;B.:<br />
* die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht, sich an seinem neuen Wohnort im [[Einwohnermeldeamt]] anzumelden (Rechtsgrundlage: {{§|17|BMG|juris}} [[Bundesmeldegesetz]])<br />
* die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht des Bewerbers auf Asyl, sich in einer Aufnahmeeinrichtung persönlich zu melden ({{§|22|asylg|buzer}} [[Asylgesetz (Deutschland)|AsylG]])<br />
* die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht der [[Arbeitgeber]], ihre Beschäftigten zur [[Sozialversicherung]] anzumelden (Rechtsgrundlage: [[Viertes Buch Sozialgesetzbuch]])<br />
* Leiden, die unter das [[Infektionsschutzgesetz]] fallen, wie z.&nbsp;B. gefährliche ansteckende Krankheiten ([[Pocken]], [[Tuberkulose]] etc.) sowie schwere (insbesondere [[Bakterien|bakterielle]]) [[Lebensmittelvergiftung]]en ([[Botulismus]], [[Salmonellose]], [[Typhus]] u.&nbsp;a.), siehe ''[[meldepflichtige Krankheit]]''<br />
* einige [[Tierseuche|seuchenhafte Tierkrankheiten]] ''(Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten)''<br />
* [[Versammlungsgesetz (Deutschland)|Versammlungsrecht]]: „Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden.“ ({{§|14|versammlg|juris}} VersammlG)<br />
* Mitteilungspflichten bei Änderungen von [[Kraftfahrzeug]]- oder [[Fahrzeughalter|Halterdaten]] (z.&nbsp;B. [[Wohnanschrift]], [[Familienname]], Motorleistung)<br />
* [[Unfallmeldung]]<br />
* Meldungen im Militärwesen, z.&nbsp;B. [[Feindberührung]], [[Verlust (Militär)|Verlust]]e<br />
* [[Mitwirkungspflicht]]en im [[Sozialrecht (Deutschland)|Sozialrecht]] ({{§|60|sgb_1|juris}} [[Erstes Buch Sozialgesetzbuch|SGB I]]), z.&nbsp;B. zur Veränderung von Einkommens- und Vermögensverhältnissen bei Bezug von [[Sozialleistung]]en<br />
* die [[Meldepflicht (Arbeits- und Sozialrecht)|Meldepflicht]] im Arbeits- und Sozialrecht<br />
* [[Meldevorschriften im Außenwirtschaftsverkehr]]<br />
* Verpflichtung für börsennotierte Unternehmen, z.&nbsp;B. [[Ad-hoc-Publizität]] und Meldung von [[Eigengeschäfte von Führungskräften|Eigengeschäften von Führungskräften]]<br />
* Verpflichtung des Meldens von automatisierten Verfahren zur Datenbearbeitung gemäß {{§|4d|BDSG 2003|buzer}} [[Bundesdatenschutzgesetz]]<br />
* Verpflichtung von [[Kreditinstitut]]en zur Meldung bestimmter [[Daten]] an die [[Bankenaufsicht]] ([[Meldewesen (Bank)]])<br />
* die sog. Hofmeldepflicht nach § 29 Absätzen 2, 30 und 31 des [[Bundesmeldegesetz]]es; sie verpflichtet Ausländer, die in einer Beherbergungsstätte übernachten, unabhängig von der Dauer ihres Aufenthaltes am Tag der Ankunft einen [[Meldeschein]] auszufüllen und die nach § 30 Abs. 2 Bundesmeldegesetz genannten persönlichen Daten, die bis zu 15 Monate gespeichert werden können, anzugeben.<br />
* Wer eine Tätigkeit als [[Prostituierte|Prostituierte oder als Prostituierter]] ausüben will, hat dies vor Aufnahme der Tätigkeit persönlich bei der Behörde, in deren Zuständigkeitsbereich die Tätigkeit vorwiegend ausgeübt werden soll, nach dem [[Prostituiertenschutzgesetz]] anzumelden. Die Anmeldepflicht besteht unabhängig davon, ob die Tätigkeit selbständig oder im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird.<br />
* Werden bei einem [[Bauprojekt]] bzw. Erdarbeiten unvermutet [[Bodendenkmal]]e (Scherben, Knochen, Stein- und Metallgegenstände, Steinsetzungen, Holz, Verfärbungen etc.) aufgedeckt, ist dieser Sachverhalt unverzüglich der entsprechenden [[Denkmalschutzbehörde]] ([[Denkmalschutz]]) zu melden; die Arbeiten sind sofort einzustellen. Die Expertise einer [[Archäologie|archäologischen]] Baubegleitung ist notwendig.<br />
<br />
== Meldepflichten in anderen Ländern ==<br />
Insbesondere im [[Angelsächsischer Rechtskreis|angelsächsischen Raum]] ist eine allgemeine Meldepflicht des Wohnorts unbekannt und wird dort teils sogar als autoritärer staatlicher Eingriff in die [[Privatsphäre]] und [[Freizügigkeit]] angesehen. Daraus ergibt sich auch die Notwendigkeit der aktiven Eintragung in ein [[Wahlregister]].<br />
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== Besondere Meldepflichten ==<br />
Besondere Meldepflichten können durch [[Gericht]]e angeordnet werden. In der Regel sind dies Aufenthaltsmeldepflichten. Diese werden im [[Ausländerrecht]] und im [[Strafrecht]] auferlegt.<br />
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== Sanktionen ==<br />
Die Nichtbeachtung einer auferlegten Meldepflicht ist in der Regel [[Sanktion|sanktioniert]], d.&nbsp;h., sie wird als [[Ordnungswidrigkeit]] oder gar [[Strafrecht#Straftat|Straftat]] von staatlichen Behörden verfolgt und u.&nbsp;a. mit [[Bußgeld]]ern belegt.<br />
<br />
== Siehe auch ==<br />
* [[Anzeigepflicht]]<br />
* [[Bundesmeldegesetz]]<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
* {{DNB-Portal|4126047-8}}<br />
* [https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22556/meldepflicht ''Meldepflicht''] auf der Website der [[Bundeszentrale für politische Bildung]] (dortige Quelle: ''Duden Recht A–Z''. 3. Aufl. Bonn 2015).<br />
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{{Rechtshinweis}}<br />
{{Normdaten|TYP=s|GND=4126047-8}}<br />
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[[Kategorie:Besonderes Verwaltungsrecht (Deutschland)]]</div>imported>TheGlobetrotter