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2026-03-15T07:24:37Z

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{{Begriffsklärungshinweis}}
{{Staatslastig|DEAT}}
Ein '''Meineid''' ist ein falscher [[Eid]] vor [[Gericht]] oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind. Der [[Duden]] definiert Meineid als „Eid, mit dem wissentlich, vorsätzlich etwas Unwahres [[Schwur|beschworen]] wird“.<ref>[https://www.duden.de/rechtschreibung/Meineid ''Meineid''], in: ''duden.de,'' abgerufen am 7. Oktober 2017.</ref> Der Meineid ist von einem Eidbruch zu unterscheiden: Beim Eidbruch tritt die Eidesverletzung nicht bereits im Moment der Eidesleistung ein, sondern erst im Nachhinein, durch Nichteinhaltung (etwa eines [[Amtseid]]s).<ref>{{Internetquelle |autor=Tina Hildebrandt |url=https://www.spiegel.de/politik/nur-so-dahingesagt-a-9f1a7b3c-0002-0001-0000-000017704591 |titel=Nur so dahingesagt. Mit einem Jahr Gefängnis muss rechnen, wer falsch schwört. Gilt das auch für Bundeskanzler und Minister? |werk=[[Spiegel.de]] |datum=2000-10-9 |abruf=2024-07-17}}</ref>

== Etymologie ==
Der Begriff ''Meineid'' leitet sich aus dem [[Althochdeutsch]]en ab, wobei ''„mein“'' nicht als [[Possessivpronomen]] zu verstehen ist, sondern „falsch, betrügerisch“ bedeutet. ''Meineid'' stammt aus dem althd. ''meineid'' des 8. und 9. Jahrhunderts ([[Mittelhochdeutsch|mhd.]] ''meineit,'' asächs. ''mēnēð,'' mnd. ''mēnēt,'' mnl. ''meineet,'' nl. ''meineed,'' aengl. ''mānāþ,'' anord. ''meineiðr,'' schwed. und dän. ''mened''). Das erste Wortglied stellt den Nominalstamm aus germ. *maina- ‘falsch’ dar, das als [[Adjektiv]] im Althochdeutschen für ‘falsch, betrügerisch’ – ursprünglich auch für ‚vertauscht, verwechselt‘ – verwendet wurde. Das althochdeutsche Substantiv ''mein'' bezeichnete im 8. Jahrhundert ‘[[Frevel]], Unrecht, Missetat’, im Altsächsischen ''mēn'' auch ‘Frevel, [[Sünde]]’ sowie im altenglischen ''mān'' ‘[[Verbrechen]]’. Eine Wortgemeinschaft bildet das Wortbestandteil zu ''[[gemein]]'' sowie durch spätere Detailverschiebung zu ''meiden,'' ''missen'' sowie dem [[Präfix]] ''Miß-'' bzw. ''Miss-.''<ref>[https://www.dwds.de/wb/Meineid ''Meineid''] in Etymologisches Wörterbuch von [[Wolfgang Pfeifer (Etymologe)|Wolfgang Pfeifer]]; bereitgestellt durch [[Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache]], abgerufen am 7. Oktober 2017.</ref> Verwandt ist der Begriff mit der Meintat, ein im alten [[Germanisches Recht|germanischen Recht]] ein schweres Verbrechen, das auf eine gemeine (niederträchtige) Gesinnung schließen lässt. Es handelt sich dabei um einen Sammelbegriff für schwere Verstöße gegen Recht und Sitte jeglicher Art.

== Römisches Recht ==
Im [[Altrömisches Recht|frühen römischen Recht]] wurde der Meineid ''(periurium)'' auf weltlicher Ebene den [[Censur|Zensoren]] überantwortet<ref>[[Marcus Tullius Cicero|Cicero]], ''[[De legibus]]'' 2,9,22.</ref> und gelegentlich auch [[Römisches Straf- und Strafverfahrensrecht|strafrechtlich]] verfolgt, beispielsweise durch Sturz vom [[Tarpejischer Fels|Tarpejischen Felsen]].<ref>[[Herennius Modestinus|Modestin]], 3 ''De poenis libri IV'', in ''[[Pandekten|Digesten]]'' 47,20,4.</ref> Im Übrigen ging man davon aus, dass der Delinquent von den [[Gewohnheits- und Sakralrechtswesen im antiken Rom|Göttern bestraft]] würde.<ref>[[Tacitus]], ''[[Annales (Tacitus)|Annales]]'' 1,73,4.</ref>

Unterschieden wurde zwischen dem assertorischen Eid, der der Bekräftigung der Wahrhaftigkeit einer Aussage diente (Bestätigungscharakter), und dem promissorischen Eid, der die Einlösung eines zukünftigen Versprechens bekräftigte. Zu unterschiedlichen Zeiten wurden beide unterschiedlich hart bestraft. Ein Eidbruch vor dem [[Römische Kaiserzeit|Kaiser]] bedeutete die Tatbestandserfüllung eines ''crimen laesae maiestatis'', einer [[Majestätsbeleidigung]].<ref>Tacitus, ''Annales'' 1,73,2–4.</ref> Je nachdem, ob der [[Kläger]] oder der [[Beklagter|Beklagte]] den Meineid beging, griffen aus dem ''[[Edikt]] de iureiurando'' die entsprechende ''[[Actio (Recht)|actio]]'' oder ''[[exceptio]]''.<ref>[[Ulpian]], 22 ''Ad edictum libri LXXXIII'', in ''Digesten'' 12,2,9pr., 1.</ref> In [[Klassik (Jurisprudenz)|frühklassischer]] Zeit war bei Meineid des Beklagten noch die ''[[actio de dolo]]'' Sanktionsgrundlage. In der [[Spätantike]] wurden die Eide des [[Nachklassisches Recht|nachklassischen Rechts]] sehr vielfältig und differenziert, besonders im Familien- und Erbrecht.<ref>Vgl. zum Komplex auch, [[Thomas Finkenauer]]: ''Eid („iusiurandum“).'' In: [[Ulrike Babusiaux]], [[Christian Baldus]], [[Wolfgang Ernst (Rechtswissenschaftler)|Wolfgang Ernst]], [[Franz-Stefan Meissel]], [[Johannes Platschek]], [[Thomas Rüfner]] (Hrsg.): ''[[Handbuch des Römischen Privatrechts]]''. Mohr Siebeck, Tübingen 2023, ISBN 978-3-16-152359-5. Band I, S. 559–563, hier S. 562 f. (Rn. 5 f.).</ref>

== Deutschland ==
Ein Meineid ist ein [[Aussagedelikt]] und bezeichnet im [[Strafrecht (Deutschland)|deutschen Strafrecht]] das falsche Schwören vor [[Gericht]] oder einer anderen zur Abnahme von [[Eid]]en zuständigen Stelle ({{§|154|stgb|juris}} [[Strafgesetzbuch (Deutschland)|StGB]]). Geschütztes Rechtsgut ist die [[Rechtspflege]].

Meineid ist ein [[Verbrechen]] (vgl. {{§|12|stgb|juris|text=§ 12 Abs. 1 StGB}}), das mit [[Freiheitsstrafe (Deutschland)|Freiheitsstrafe]] von einem bis fünfzehn Jahren geahndet wird. In minder schweren Fällen ist die Strafe eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein minder schwerer Fall kann beispielsweise vorliegen, wenn der Schwörende nicht hätte vereidigt werden dürfen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Schwörende nicht eidesfähig ist (vgl. {{§|60|stpo|juris}} [[Strafprozessordnung (Deutschland)|StPO]]). Seit 1872 ist die Strafbarkeit einer falschen [[Versicherung an Eides statt]] systematisch einem Meineid ähnlich, aber mit niedrigerer Strafdrohung.

Im Gegensatz zur früheren Rechtslage und Praxis ist die Vereidigung von Zeugen nicht mehr die Regel, sondern die Ausnahme, und steht im Ermessen des Gerichts ({{§|59|stpo|juris}} [[Strafprozessordnung (Deutschland)|StPO]], {{§|391|zpo|juris}} [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|ZPO]]).

Der [[Versuch (Strafrecht)|Versuch]] des Meineides beginnt nicht mit der Falschaussage, sondern mit dem Schwören der [[Eidesformel]]. Wenn der Zeuge, der eine falsche Aussage gemacht hat, diese vor vollständigem Ablegen des Eides noch berichtigt, so ist er strafbefreiend vom Versuch des Meineids zurückgetreten. Es bleibt dann lediglich die Strafbarkeit wegen [[Falsche uneidliche Aussage|falscher uneidlicher Aussage]], die spätestens mit der Anordnung der Vereidigung vollendet ist.

Im Mittelalter war ein Meineid zudem ein Verstoß gegen den [[Urfehde|beeideten Fehdeverzicht]].

== Österreich ==
Wer vor Gericht gemäß § 288 Absatz 2 [[Strafgesetzbuch (Österreich)|Strafgesetzbuch]] eine [[falsche Beweisaussage]] unter Eid ablegt oder mit einem Eid bekräftigt oder sonst einen in den Gesetzen vorgesehenen Eid vor Gericht falsch schwört, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

== Literatur ==
* {{Literatur | Autor=Elmar Seebold | Titel=Chronologisches Wörterbuch des deutschen Wortschatzes | TitelErg=Der Wortschatz des 8. Jahrhunderts (und früherer Quellen) | Verlag=[[Verlag Walter de Gruyter]] | Jahr=2001 | ISBN=9783110169621 | Seiten=422 | Online=[https://books.google.de/books?id=T8ypYkcZBs8C&pg=PA422&dq=meintat&hl=de Google Books]}}
* {{Literatur | Herausgeber=Jürgen Weitzel | Titel=Hoheitliches Strafen in der Spätantike und im frühen Mittelalter | Verlag=Böhlau Verlag | Jahr=2002 | ISBN=9783412124021 | Seiten=144 | Online=[https://books.google.de/books?id=aeGkRE0K7hsC&hl=de Google Books]}}

== Weblinks ==
{{Commons|Perjury|Meineid}}
{{Wikisource}}
{{Wikiquote}}
{{Wiktionary}}

== Einzelnachweise ==
<references />
{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4169344-9}}

[[Kategorie:Besondere Strafrechtslehre (Deutschland)]]
[[Kategorie:Eid]]
[[Kategorie:Strafrecht (Österreich)]]

Meineid - Versionsgeschichte

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