88.69.138.205: /* Anwendung */ ... weil Optik nunmal die Lehre der Lichtbrechung ist und sonst nichts anderes.

2022-03-30T05:52:27Z

Anwendung: ... weil Optik nunmal die Lehre der Lichtbrechung ist und sonst nichts anderes.

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Das '''Lokusprinzip''' entscheidet im [[Grundbuchrecht]] über die [[Rangordnung (Grundbuch Deutschland)|Rangordnung]] von mehreren, im selben [[Grundbuch]] eingetragenen Rechten. Es bestimmt neben dem [[Tempusprinzip]] abschließend die gesetzliche Rangfolge, die bei der [[Versteigerung]] des [[Grundstück]]s von Bedeutung ist.

== Anwendung ==
Das deutsche Sachenrecht wird vom [[Prioritätsprinzip]] beherrscht. In {{§|879|bgb|juris}} Abs. 1 Satz 1 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] wird dementsprechend bestimmt, dass das Lokusprinzip bei mehreren, in derselben Abteilung des Grundbuchs eingetragenen Rechten (z. B. mehrere [[Grundschuld]]en) anzuwenden ist. Danach entscheidet die ersichtliche Reihenfolge der [[Eintragung]]en jeweils in Abteilung II oder Abteilung III des Grundbuchs über die Rangfolge (nach dem Ort, [[Latein|lat.]] ''locus''). Das Lokusprinzip kann nicht angewandt werden, wenn Eintragungen in beiden Abteilungen des Grundbuchs vorhanden sind.

== Auswirkung ==
Das Grundpfandrecht III/1 hat danach Vorrang vor III/2, das Recht II/2 ist gegenüber dem Recht II/1 nachrangig. Diese Eintragungsreihenfolge ergibt sich automatisch durch Zeitablauf, weil eine zeitlich später nach III/1 eingetragene Grundschuld nur noch an III/2 eingetragen werden kann. Werden jedoch in derselben Abteilung die Rechte mit demselben Eintragungsdatum versehen, so haben sie Gleichrang ({{§|45|gbo|juris}} Abs. 1 GBO), was durch einen Gleichrangvermerk vom Grundbuchamt zu verdeutlichen ist. Ohne diesen Vermerk hätten sie materiellrechtlich nämlich die Rangfolge aus dem Lokusprinzip des {{§|879|bgb|juris}} Abs. 1 Satz 1 BGB; insofern besitzt {{§|45|gbo|juris}} GBO sogar materiellrechtliche Wirkung. Dem Eintragungsdatum kommt somit bei der Rangfolge eine entscheidende Bedeutung zu. Sollen jedoch mehrere, in derselben Abteilung am selben Tag einzutragenden Rechte nicht Gleichrang haben, hat der antragstellende Notar dies mit einer Rangbestimmung klarzustellen ({{§|45|gbo|juris}} Abs. 3 GBO). Dann unterbleibt der Gleichrangvermerk.

== Zwangsversteigerung ==
Das Lokusprinzip kann nur angewandt werden, wenn zum Zeitpunkt der [[Zwangsversteigerung (Deutschland)|Zwangsversteigerung]] ausschließlich Rechte in ''einer'' Abteilung des Grundbuchs eingetragen sind. In der Zwangsversteigerung bestimmt es über die abschließende Rangfolge, die für die Verteilung der Versteigerungserlöse maßgebend ist ({{§|11|zvg|juris}} [[Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung|ZVG]]). Bei letztrangigen Rechten besteht die Gefahr, dass sie ganz oder teilweise leer ausgehen und dadurch die grundbuchlich gesicherten Gläubiger einen Ausfall erleiden. Somit bestimmt die gesetzliche Rangfolge letztlich über das Ausfallrisiko eines Gläubigers. Bestehen jedoch Rechte in beiden Abteilungen, muss das Lokusprinzip durch das Tempusprinzip ersetzt werden.

== Weblinks ==

* [http://www.justiz.bayern.de/jsp/Skripten/Seiteneinsteiger/Grundbuchrecht/Grundbuchrecht.doc Skript zum Grundbuchrecht] von Markus Heyner (Bayerische Justizschule), unter 3.4

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Sachenrecht (Deutschland)]]

Lokusprinzip - Versionsgeschichte

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