https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Legalit%C3%A4tLegalität - Versionsgeschichte2026-06-23T01:29:59ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Legalit%C3%A4t&diff=77646&oldid=previmported>Einsenkungsmarke: Begriffsklärung2024-10-06T14:16:51Z<p>Begriffsklärung</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>'''Legalität''' ist die gesetzliche Zulässigkeit einer [[Rechtshandlung|Handlung]], einer [[Duldung (Recht)|Duldung]] oder eines [[Unterlassen (Deutschland)|Unterlassens]]. Der [[Rechtsbegriff]] umfasst auch das gesetzliche Bestehen von [[Rechtsbeziehung]]en zwischen [[Person]]en untereinander (z.&nbsp;B. legale Beziehung, legales Verhältnis), zwischen Personen und [[Sache (Recht)|Sachen]] (z.&nbsp;B. legaler [[Waffenbesitz]]) und zwischen Personen und [[Recht]]en (z.&nbsp;B. [[Erlaubnis]]). Davon zu unterscheiden ist die [[Legitimität]].<br />
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== Worterklärung ==<br />
Das Wort „Legalität“ kommt aus dem [[Latein]]ischen ({{laS|lex, legis, legalitas}}) und bedeutet [[Gesetz]]/Gesetzmäßigkeit, mit anderen Worten: ein Gesetz ist eine Sammlung von allgemein verbindlichen [[Rechtsnormen]], die in einem förmlichen Verfahren von dem dazu ermächtigten staatlichen [[Organ (Recht)|Organ]] – dem Gesetzgeber – erlassen worden ist.<br />
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== Definitionen ==<br />
* ''Gesetzmäßigkeit'': Ist die Übereinstimmung staatlichen oder privaten Handelns mit dem geltenden [[Positives Recht|positiven Recht]] ([[Verfassung]], Gesetze, sonstige [[Rechtsvorschrift]]en).<ref>[[Carl Creifelds]]: ''[[Creifelds (Rechtswörterbuch)|Rechtswörterbuch]]'', 21. Aufl. 2014, ISBN 978-3-406-63871-8.</ref> Die Bindung aller staatlichen [[Gewalt]] an das geltende Recht ist [[wesentlicher Bestandteil]] des [[Rechtsstaat]]es.<br />
* ''Am Rande der Legalität'': Eine Handlung, die gerade noch durch das Gesetz gedeckt ist, sich aber bereits in den Bereich der Illegalität bewegt (''[[Illizit]]ät'').<br />
* ''[[Legalitätsprinzip (Strafrecht)|Legalitätsprinzip]]'': Ein Grundsatz im [[Strafverfahren]], der besagt, dass die [[Strafverfolgungsbehörde]] bei [[Verdacht]] einer [[Strafrecht#Straftat|Straftat]] [[von Amts wegen]] ({{laS|[[ex officio]]}}), also ohne Anzeige oder Antrag zu ermitteln hat.<br />
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== Kant ==<br />
[[Immanuel Kant]] zufolge ist Legalität {{"|die äußerlich feststellbare Übereinstimmung einer Handlung mit dem Gesetz ohne Berücksichtigung des Motivs}}.<ref>{{Literatur |Titel=Philosophisches Wörterbuch |Autor=Alois Halder |Fundstelle=Begriff Legalität }}</ref> Der Gegenbegriff ist bei ihm [[Moral]]ität, d.&nbsp;h. das nicht nur ein Handeln der Pflicht gemäß, sondern das Handeln aus Pflicht.<br />
<br />
== Illegalität ==<br />
{{Lückenhaft|siehe [[Diskussion:Legalität#illegal]]|In diesem Abschnitt}}<br />
Das Gegenteil von Legalität ist die ''Illegalität''. Sie bezeichnet einen Verstoß gegen geltendes Recht, egal ob durch den Bürger oder den Staat. Genau wie bei der Legalität ist die Beziehung auf einen Gegenstand möglich. Eine Form der Illegalität ist die [[Strafbarkeit]]. Wenn ein Verstoß gegen die Legalität durch Gesetz als besonders ächtungswürdig festgelegt wurde, wird strafbar gehandelt. Eine mildere Form ist eine [[Ordnungswidrigkeit]].<br />
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Die Legalität wurde in der [[Weimarer Republik]] auch in Verbindung mit Parteien genannt. So sprach das [[Reichsgericht]] in einem Urteil vom 21. Februar 1930 der [[NSDAP]] den „Charakter der Legalität“ ab.<ref>Siehe Rede [[Rudolf Breitscheid]]s im Reichstag am 24. Februar 1932.</ref> In modernen Demokratien läuft das unter dem Begriff der [[Verfassungsfeindlichkeit]].<br />
<br />
== Siehe auch ==<br />
* [[Rechtmäßigkeit]]<br />
* [[Illegale Einreise]]<br />
* [[Illegale Einwanderung und illegaler Aufenthalt]]<br />
* [[Legalisierung von Drogen]]<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
{{Wiktionary}}<br />
* [[Georges Labica]]: [http://www.inkrit.org/hkwm/documents/Illegalitaet-HKWM06I.pdf Illegalität] (PDF; 126&nbsp;kB), [[Historisch-kritisches Wörterbuch des Marxismus]], Band 6/I.<br />
* [[Heinrich Oberreuter]]: [https://www.staatslexikon-online.de/Lexikon/Legalit%C3%A4t Legalität] (in: [[Staatslexikon der Görres-Gesellschaft ]])<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
{{Normdaten|TYP=s|GND=4167116-8}}<br />
<br />
{{SORTIERUNG:Legalitat}}<br />
[[Kategorie:Politische Philosophie]]<br />
[[Kategorie:Rechtsphilosophie]]<br />
[[Kategorie:Rechtsstaat]]</div>imported>Einsenkungsmarke