imported>Wheeke: /* Literatur */

2026-04-29T09:18:50Z

Literatur

Neue Seite

Unter '''Kommunalwahl''' versteht man eine [[Wahl|politische Wahl]] in kommunalen [[Gebietskörperschaft]]en sowie den Bezirken der [[Stadtstaat]]en, also insbesondere in [[Stadt|Städten]], [[Gemeinde]]n oder [[Landkreis]]en. Ebenfalls als Kommunalwahl werden die Wahlen zu Vertretungsgremien von [[Regionalverband|Regionalverbänden]], [[Landschaftsverband|Landschaftsverbänden]] oder ähnlichen Zusammenschlüssen bezeichnet, sofern die Vertretungsgremien nicht indirekt bestimmt werden.

Die Kommunalwahlen dienen zur Bestimmung von [[Volksvertreter]]n kommunaler [[Vertretungskörperschaft|Vertretungskörperschaften]], also [[Gemeinderat|Gemeinde-]] bzw. [[Stadtrat|Stadträten]] oder [[Kreistag|Kreistagen]], oder bei [[Direktwahl]]en zur Wahl der Person des [[Bürgermeister]]s oder [[Landrat (Deutschland)|Landrat]]s. Daneben werden Vertreter in [[Bezirksversammlung]]en, [[Bezirkstag (Bayern)|Bezirkstagen]], [[Bezirksvertretung]]en oder Ähnlichem sowie [[Ortsbeirat|Ortsbeiräte]] gewählt.

Gemeinsam mit den Kommunalwahlen finden vielfach andere Wahlen (wie die zu [[Ausländerbeirat|Ausländerbeiräten]] oder [[Seniorenbeirat|Seniorenbeiräten]]) sowie [[Volksentscheid|Volksabstimmungen]] statt.

== Kommunalwahlrecht allgemein ==
Das Kommunalwahlrecht ist der Teil des [[Rechtsgebiet]]es [[Kommunalrecht]], der die Durchführung von Kommunalwahlen regelt. Er entspricht funktional dem [[Staatsorganisationsrecht]] auf Staatsebene. Ein Randgebiet des Kommunalwahlrechtes ist das [[Strafrecht]]. [[Wahlfälschung]]en sind weitaus überwiegend auch bei Kommunalwahlen strafbar.

Das Kommunalwahlrecht kann vom Wahlrecht für Staatsorgane abweichen. Insbesondere das [[Ausländerwahlrecht]] besteht ausschließlich bei Kommunalwahlen. Die Kommunalwahlen gestatten wegen der begrenzten Materie des [[Kommunalrecht]]s auch Wählergruppen, die nicht [[Politische Partei|Parteien]] sind, an den Wahlen teilzunehmen (sog. Rathausparteien). Parteien und Wählergruppen, die weder in der betreffenden Vertretungskörperschaft noch im nationalen Parlament oder einem [[Landesparlament|Landtag]] vertreten sind, müssen in der Regel Unterstützungsunterschriften vorweisen können, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Im Artikel 40 der [[Charta der Grundrechte der Europäischen Union]], die nach {{Art.|6|EU|dejure}} [[Vertrag über die Europäische Union|EUV]] zum [[Europarecht#Primärrecht|europäischen Primärrecht]] gehört, ist das passive und aktive Wahlrecht von [[Unionsbürgerschaft|Unionsbürgern]] an deren aktuellem Wohnort innerhalb der Mitgliedsstaaten garantiert. Das Kommunalwahlrecht ist auch Gegenstand transnationaler Übereinkommen wie der [[Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung|Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung]].

Das Kommunalwahlrecht unterscheidet sich stark von Staat zu Staat und ggf. von [[Gliedstaat|Bundesland]] zu Bundesland. Für die einzelnen Kommunalwahlrechtsordnungen siehe:

{{:Kommunalwahlrecht}}

== Ergebnisse von Kommunalwahlen ==
Für die Ergebnisse der Kommunalwahlen siehe die [[Liste von Kommunalwahlergebnissen]]. Üblicherweise liegt die [[Wahlbeteiligung]] bei Kommunalwahlen niedriger als bei den Parlamentswahlen.

== Siehe auch ==
* [[Französische Kommunalwahlen 2026]]
== Literatur ==
* Kay Waechter: ''Kommunalrecht.'' Heymanns, Köln 1997, ISBN 3-452-23637-4.

== Weblinks ==
{{Wiktionary|Kommunalwahl}}
* {{DNB-Portal|4019993-9}}
* [https://www.kommunalwahlgesetz.de kommunalwahlgesetz.de]

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4019993-9}}

[[Kategorie:Kommunalwahl| ]]
[[Kategorie:Wahlrecht]]

Kommunalwahl - Versionsgeschichte

imported>Wheeke: /* Literatur */