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2022-11-18T23:18:54Z

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Als '''Kabinettsystem''' bezeichnet man einen bestimmten Regierungsstil.

Die deutsche Bezeichnung ''Kabinett'' leitet sich dabei aus dem französischen Wort für [[Zimmer|Kammer]], [[Nebenzimmer]] = ''cabinet'' ab.<ref> [https://www.duden.de/rechtschreibung/Kabinett ''Kabinett''] duden.de, abgerufen am 1. Juli 2016</ref>

== Absolutismus ==
Im 17. Jahrhundert entwickelte sich das sog. ''Kabinettsystem'' als eine für den [[Absolutismus]] typische monarchische Herrschaftsform, bei der sich der Monarch auf ein persönliches Beratergremium stützte, mit dem er hinter verschlossenen Türen in einem [[Hinterzimmer]] tagte. Am stärksten ausgeprägt war dieses System am Hof des französischen ''Sonnenkönigs'' [[Ludwig XIV.]]

Die Bezeichnungen für das Gremium, seine Mitglieder und den Tagungsort wie [[Geheimer Rat]], Geheimes Ratskollegium, Geheimes Konseil, Geheimes Kabinett, Geheimer Staatsrat oder Kabinettsminister wechselten. Als Ausdruck einer unumschränkten [[Staatsgewalt]] übte der absolute Monarch auch die sog. [[Kabinettsjustiz]] aus.

Aus dem ''cabinet'', in dem der Monarch sich mit seinen Beratern besprach, entwickelte sich das [[Kabinett (Politik)|Kabinett]] als Bezeichnung für die Regierung im organisatorischen (personellen) Sinn, also das Gremium, aus dem eine Regierung besteht.<ref> [[Creifelds (Rechtswörterbuch)|Carl Creifelds: ''Rechtswörterbuch''.]] 21. Aufl. 2014. ISBN 978-3-406-63871-8</ref> Von dieser ''Kammer'', in der der Herrscher zur Zeit des Kabinettssystems seine Räte oder Minister zur Unterredung traf, leiten sich auch die Begriffe ''[[Kameralistik]]'' und ''[[Kameralwissenschaft]]'' für das administrative Herrschaftswissen, sprich die Gesamtheit an verwalterischen Kenntnissen, ab, über die dem Gremium angehörige Räte oder Minister verfügen mussten.

Ältere Begriffe sind die [[Hofkammer]] und der [[Kämmerer]], die sich allerdings eher auf die ''Schatzkammer'' und damit auf die Finanzverwaltung des Monarchen bezogen und nur eine der Aufgaben waren, die vom absolutistischen Kabinett wahrgenommen wurden. Mit der Politik und Verwaltung hingegen nicht betraut und daher nicht in diesen Zusammenhang gehört der [[Kammerherr]], der allein die Dienste eines persönlichen Leib- oder Kammerdieners des Monarchen versah.

== Entwicklung in Deutschland ==

[[Karl August von Hardenberg]] ersetzte beeinflusst durch die [[Nassauer Denkschrift]] [[Heinrich Friedrich Karl vom und zum Stein|Freiherr vom Stein]]s im Rahmen der [[Preußische Reformen|Preußischen Reformen]] das für die Innen- und Finanzverwaltung zuständige [[Generaldirektorium]] durch das [[Preußisches Staatsministerium|Preußische Staatsministerium]]. Die Verwaltung war seitdem nach dem [[Ressortprinzip#Geschichte|Ressortprinzip]] unter ministerieller Verantwortung organisiert. Die Ministerialregierung sicherte sich durch das Recht zur Gegenzeichnung von Gesetzen gegenüber dem preußischen König ab. Persönliche und staatliche Herrschaft blieben dennoch eng verbunden.

Das zeigte sich nach Scheitern der [[Märzrevolution]] und der [[Preußische Verfassung (1848/1850)|Preußischen Verfassung von 1848]] verstärkt im anschließenden [[preußischer Verfassungskonflikt|preußischen Verfassungskonflikt]]. [[Otto von Bismarck]] stellt mit der [[Lückentheorie (Politik)|Lückentheorie]] die persönliche Autorität des Monarchen über die des [[Parlament]]s.

Andererseits verringerte Bismarck 1871 mit der [[Bismarcksche Reichsverfassung|Bismarckschen Reichsverfassung]] die persönliche Macht des Deutschen Kaisers durch Übertragung gesetzgeberischer Kompetenzen und des [[Budgetrecht]]s auf [[Bundesrat (Deutsches Reich)|Bundesrat]] und [[Reichstag (Deutsches Kaiserreich)|Reichstag]].

Obwohl die grundsätzliche Abhängigkeit der Regierung und des Parlaments vom Monarchen auch im 1871 gegründeten Deutschen Kaiserreich erhalten blieben, schuf sich der im [[Dreikaiserjahr]] 1888 auf den Thron gelangte [[Wilhelm II. (Deutsches Reich)|Wilhelm II.]] mit dem [[Militärkabinett]], dem [[Geheimes Zivilkabinett|Zivilkabinett]] und dem [[Marinekabinett]] zunehmend Organe zur weiteren Stärkung der kaiserlichen Position gegenüber Parlament und Reichsregierung, was schließlich im neoabsolutistischen [[persönliches Regiment|persönlichen Regiment]] Wilhelms gipfelte.

Im [[Erster Weltkrieg|Ersten Weltkrieg]] zog die [[Oberste Heeresleitung]] die faktische Regierungsgewalt an sich, bis die deutsche Niederlage 1918 schließlich zum Sturz der Monarchie in der [[Novemberrevolution]] und der Gründung der [[Weimarer Republik]] führte. Diese war als [[Parlamentarisches Regierungssystem|parlamentarische Demokratie]] verfasst, in der lediglich die starke Stellung des [[Reichspräsident]]en als sog. ''[[Ersatzkaiser]]'' noch auf die einstige Position des Monarchen verwies.

Während der [[Weltwirtschaftskrise]] kam es bis 1933 vorübergehend zur Bildung der dem einstigen Kabinettsystem nicht unähnlichen [[Präsidialkabinett]]e, die allein vom Reichspräsidenten [[Paul von Hindenburg]] per [[Notverordnung]] ernannt wurden und seiner direkten Weisung unterstanden.

Im [[Politisches System der Bundesrepublik Deutschland|politischen System der Bundesrepublik Deutschland]] hat der [[Bundespräsident (Deutschland)|Bundespräsident]] im Wesentlichen repräsentative Aufgaben und nur sehr eingeschränkte politische Befugnisse. Die [[Gewaltenteilung]] gehört seit Inkrafttreten des [[Grundgesetz]]es zur [[Freiheitliche demokratische Grundordnung|freiheitlich demokratischen Grundordnung]] und kann auch durch eine verfassungsändernde Mehrheit nicht abgeschafft werden ([[Ewigkeitsklausel]] nach {{Art.|79|gg|juris}} Abs. 3, {{Art.|20|gg|juris}} Abs. 2 Satz 2 GG).

== Literatur ==
* [[Thomas Nipperdey]]: ''[[Deutsche Geschichte 1800–1918|Deutsche Geschichte 1800–1866]]. Bürgerwelt und starker Staat.'' München 1983. ISBN 3-406-09354-X.
* [[Hermann Savelkouls]]: ''Das englische Kabinettsystem.'' München 1934.

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Monarchie]]
[[Kategorie:Verfassungsgeschichte]]
[[Kategorie:Regierungswesen]]
[[Kategorie:Kabinett]]

Kabinettsystem - Versionsgeschichte

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