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Nach dem '''Kabinettsprinzip''' werden Beschlüsse der [[Regierung]] von allen Kabinettsmitgliedern durch Mehrheitsbeschlüsse gefasst. Weicht der [[Bundeskanzler (Deutschland)|Bundeskanzler]] von der Mehrheitsmeinung ab, kann er seine [[Richtlinienkompetenz]] in Anspruch nehmen.
Im Artikel 65 des Grundgesetzes heißt es dazu: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung.“<ref>{{§§|gg|juris|seite=art_65.html|text=Art. 65 GG}} </ref>

Das Kabinett besteht aus dem Kanzler sowie den Ministern. Das Kabinett kann Gesetzesinitiativen beschließen. [[Beschlussfähigkeit]] des Gremiums ist gegeben bei Anwesenheit des Kanzlers sowie der Hälfte der Minister.

Das Kabinettsprinzip ist eine Form des [[Kollegialitätsprinzip]]. Neben dem [[Kanzlerprinzip]] steht es auch mit dem [[Ressortprinzip]] in Konkurrenz.

{{Siehe auch|Kanzlerdemokratie}}

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Politik (Deutschland)]]

Kabinettsprinzip - Versionsgeschichte

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