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{{Infobox Österreichische Behörde
| behörden_bezeichnung = Justizwache
| behörden_logo =
| staatliche_ebene = Bund
| stellung = Wachkörper des Bundes
| keine_behörde = Wachkörper in Österreich
| aufsicht = [[Bundesministerium für Justiz]],<br />Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen
| gründungsdatum =
| hauptsitz = [[Wien]]
| behördenleiter =
| anz_mitarbeiter = 4.147
| homepage = [https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c94848642ec5e0d0143e7f2e9fa4504.de.html www.justiz.gv.at]
}}
Die '''Justizwache''' ist in [[Österreich]] der [[Wachkörper]] des [[Bundesministerium für Justiz|Bundesministeriums für Justiz]]. Ihre Aufgabe ist die Sicherung von [[Justizanstalt]]en und die ausschließliche Bewachung und weitgehende Betreuung von Insassen. Bei der Zählung im Juli 2022 waren in den 28 Justizanstalten des österreichischen Strafvollzugs 4.147 Bedienstete beschäftigt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.justiz.gv.at/justiz/daten-und-fakten/personalstand-in-der-justiz.8ab4a8a422985de30122a92fc5bc63a9.de.html |titel=Personalstand in der Justiz |abruf=2023-03-01}}</ref>

== Konzeption ==
[[Datei:Strafvollzugsakademie10102019.jpg|mini|Eingang zur Strafvollzugsakademie in Wien]]
Die österreichische Justizwache ist ein uniformierter, nach militärischem Muster organisierter sowie mit Exekutivbefugnissen ausgestatteter Wachkörper. Dieser ist gem. § 13a des Strafvollzugsgesetzes den Vollzugsbehörden beigegeben. Die Exekutivbeamten sind der Vollzugsbehörde erster Instanz als Hilfsorgan zur Seite gestellt. Sie unterstützen die Anstaltsleiter bei der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben in den Justizanstalten. Sie sind in dienst- und besoldungsrechtlicher Hinsicht den Organen der [[Bundespolizei (Österreich)|Bundespolizei]] gleichgestellt.

Vollzugsoberbehörde ist die Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen, eine Sektion des Bundesministeriums für Justiz. Der Generaldirektion obliegen die operative Durchführung des Straf- und Maßnahmenvollzuges nach den Bestimmungen des [[Strafvollzugsgesetz (Österreich)|Strafvollzugsgesetzes]] einschließlich der Errichtung, Erhaltung und Erneuerung der Anstalten zum Vollzug von Freiheitsstrafen, der Planstellenbewirtschaftung und dem operativen Controlling. Die Generaldirektion hat für den gesetzmäßigen Betrieb dieser Anstalten und, insbesondere auch durch Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den einzelnen Anstalten, für einen an den Vollzugszwecken und den Grundsätzen der [[Menschenwürde]] und Wiedereingliederung der Strafgefangenen und Untergebrachten orientierten, möglichst hohen Vollzugsstandard unter Bedachtnahme auf Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Sie führt nach Maßgabe des StVG die Aufsicht über den gesamten Vollzug. Zudem ist ihr die Bildungseinrichtung für den Straf- und Maßnahmenvollzug („Strafvollzugsakademie“) als eigene Organisationseinheit unterstellt.<ref>https://www.justiz.gv.at/web2013/ja_strafvollzugsakademie/strafvollzugsakademie~2c94848542ec498101444f5b44294446.de.html</ref>

Eine Umbenennung der Justizwache in Justizpolizei wurde von einigen Gewerkschaftern angedacht,<ref>{{Internetquelle |autor=Michaela Reibenwein |url=https://kurier.at/chronik/oesterreich/justizwache-moechte-lieber-justizpolizei-heissen/400756806 |titel=Justizwache möchte lieber Justizpolizei heißen |werk=kurier.at |datum=2020-02-18 |abruf=2024-02-11}}</ref> ein entsprechender Entschließungsantrag der [[Freiheitliche Partei Österreichs|FPÖ]] im Nationalrat wurde 2021 aber abgelehnt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/A/302 |titel=Umbenennung der "Justizwache" in "Justizpolizei" (302/A(E)) |werk=Parlament Österreich |datum=2021-12-16 |abruf=2024-07-30}}</ref>
[[Datei:Justizwache vehicle.jpg|mini|Fahrzeug der Justizwache in der aktuellen Farbgebung vor dem Landesgericht für Strafsachen und der Justizanstalt Wien-Josefstadt]]

== Besondere Einheiten ==
=== Justizwache Einsatzgruppe – JEG ===
Seit 1996 steht der Justizwache die ''Justizwache Einsatzgruppe'' (JEG) für besondere Gefahrensituationen zur Verfügung. Die JEG ist in den jeweiligen Justizanstalten disloziert. Ausgewähltes Justizwachepersonal (etwa 20 %) erhält dazu eine Zusatzausbildung. Die JEG kommen pro Justizanstalt etwa 2 × täglich bspw. bei Durchsuchungen, Schlägereien oder Widerstandshandlungen zum Einsatz.<ref>[https://www.bmi.gv.at/magazinfiles/2012/09_10/files/justizwache.pdf Einsatz hinter Gittern] Porträt beim BMI</ref>
[[Datei:JW Bus 22102020a.jpg|mini|Gefangenentransportomnibus der Justizwache]]

=== Prison Service Extradition Unit ===
Seit 2019 ist die ''Prison Service Extradition Unit'' die "Überstellungseinheit" der Justizwache. Die ''Prison Service Extradition Unit'' überstellt Häftlinge in ihre jeweiligen Heimatländer, damit diese ihre Strafen in ihren Heimatländern absitzen können. Der Transport findet auf dem Landweg mit speziellen Fahrzeugen statt.<ref>{{Internetquelle|url=https://wien.orf.at/stories/3015851/ |titel=Chronik: Eigene Einheit für „Haft in Heimat“ |werk=wien.orf.at |datum=2019-10-06 |abruf=2019-10-26}}</ref>

=== Justizwache Sanitäter – Medics ===
Mit Aufkommen der Covid-19-Pandemie etablierte sich vor allem in der Justizanstalt Wien-Josefstadt eine kleine Gruppe der sogenannten "[[Sanitäter|Medics]]". Alarmierbar bei medizinischen Notfällen sowie als Teil des internen Alarmplans bei Einsätze der ansässigen [[Betriebsfeuerwehr|BTF]], oder der JEG.<ref>{{Internetquelle |autor=Bernadette Krassay |url=https://www.tagblatt-wienerzeitung.at/nachrichten/chronik/wien-chronik/2096750-Quarantaene-fuer-die-Haft.html |titel=Coronavirus - Quarantäne für die Haft |sprache=de |abruf=2022-04-09}}</ref>

== Bewaffnung ==
[[Datei:Dienstwaffe Tonfa.jpg|mini|Der Rettungsmehrzweckstock in einer Ausführung der Bundespolizei]]
[[Datei:Taser polizia.jpg|mini|Ein neueres Modell für die Justizwache: Taser X2]]
Der Gebrauch einer Waffe als Mittel der Ausübung von Zwangsgewalt ist in den Paragraphen 104 und 105 [[Strafvollzugsgesetz (Österreich)|StVG]] geregelt. Der Justizwache stehen generell zwei Arten von Waffen zur Verfügung: Jene, die von den Beamten während ihrer Dienstzeit ständig getragen werden ([[Primärwaffe]]n), und jene, deren Einsatz vom Anstaltsleiter oder dem zuständigen Inspektionsdienst angeordnet werden muss.

Zu der ersten Kategorie zählen der [[Schlagstock]] (und als besondere Ausführung der Rettungsmehrzweckstock, ein [[Tonfa]]-Schlagstock) und der [[Pfefferspray]] MK-3. Während des Nachtdienstes und gegebenenfalls auch bei Ausführungen tragen die Beamten zusätzlich die Dienstpistole [[Glock 17]] bei sich. In die Kategorie jener Waffen, deren Einsatz ausdrücklich angeordnet werden muss, fallen unter anderem das {{nowrap|[[Steyr AUG|Steyr AUG A3 9mm]]}} als Langwaffe, das [[Tränengas]]gewehr, der Tränengaszerstäuber und der Pfefferspray OJ 400a.

Tränengasgewehr und der Tränengaszerstäuber wurden seit 2008 weitgehend durch Pfefferspray – Modell OJ 400a – ersetzt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIII/AB/AB_04022/fnameorig_111904.html |titel=Parlamentarische Materialien |abruf=2019-06-22}}</ref>

Zusätzlich ist auch der Einsatz der [[Elektroschockpistole]] ''Taser ''in den österreichischen Justizanstalten nach Anordnung durch den Anstaltsleiter zulässig. Kurzzeitig war vom 10. November 2004 bis zum 20. Februar 2008 der Gebrauch dieser Waffe zunächst erlaubt worden, nach massiven Protesten stellte die Bundesministerin für Justiz den Gebrauch des Tasers allerdings wieder ein. Erst ab Juni 2009 erlaubte die neue Justizministerin [[Claudia Bandion-Ortner]] wieder den Einsatz des Tasers unter besonders strengen Voraussetzungen.<ref name="Tasergebrauch wieder erlaubt">[http://www.justiz.gv.at/service/content.php?nav=66&id=501 Pressekonferenz] des Bundesministeriums für Justiz zur Wiedereinführung des Tasers im österreichischen Strafvollzug am 23. April 2009.</ref>

2018 hat die Justizwache das neuere Modell Taser X2 erhalten, das nach abgeschlossener Ausbildung von speziell geschulten Beamten eingesetzt werden darf. Zusätzlich gab es taktische Überziehwesten, Drohnenabwehrpistolen, Teleskopeinsatzstöcke und Sicherheitsausrüstung für Berufsanfänger.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.justiz.gv.at/web2013/home/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2018/justizminister-moser-stellt-recruiting-offensive-fuer-die-justizwache-vor~fe.de.html |titel=Justizminister Moser stellt Recruiting Offensive für die Justizwache vor |abruf=2019-06-21 |offline=ja }}</ref>

Die Mitglieder der Justizwacheeinsatzgruppe sind zusätzlich zum Rettungsmehrzweckstock noch mit Schutzschilden und -helmen ausgerüstet, um im Bedarfsfall zusätzlich geschützt vorgehen zu können.<ref name="Anfrage Bewaffnung">[http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIII/AB/AB_04022/fname_111904.pdf Anfragebeantwortung] (PDF-Datei; 27 kB) der Bundesministerin für Justiz zum Thema ''Entwaffnung von Justizwachebeamten''.</ref>

== Korpsabzeichen ==
[[Datei:Korpsabzeichen Justizwache.gif|mini|links|Ehemaliges Korpsabzeichen der Justizwache]]
Vor der Neuuniformierung im Jahr 2006 stellte sich das Korpsabzeichen der Justizwache wie folgt dar: Innerhalb einer runden Randeinfassung befand sich ein [[Bundeswappen Österreichs|Bindenschild]], dargestellt durch Österreichs Farben rot-weiß-rot, der von einem senkrecht stehenden [[Schwert]] teilweise abgedeckt wurde. Der Griff des Schwertes verdeckte eine [[Kette]], die beiderseits des Griffes je zwei Kettenglieder zeigte. Ein die Kettenglieder fortsetzender [[Lorbeer]]kranz umkränzte den Bindenschild. Sowohl Schild, Schwert und Kette symbolisierten von alters her die [[Gerichtsbarkeit]]. Ein Band verband die Rechtssymbole mit einem Lorbeerkranz, der auf die [[Würde]] und [[Ehre]]nhaftigkeit aller mit der staatlichen [[Rechtspflege]] befassten Personen hinwies.

Das nunmehrige Korpsabzeichen stellt das österreichische Bundeswappen dar, welches von einer runden Einfassung (wie beim ehemaligen Korpsabzeichen) umschlossen wird. Es weicht damit nur mehr marginal vom Korpsabzeichen der Bundespolizei ab, bei welchem das Bundeswappen von einem Eichenlaubkranz eingefasst ist.

Die [[Rangabzeichen]] der Justizwache gleichen seit 2010 denen der Bundespolizei. Davor war anstelle des Bundesadlers das Korpsabzeichen zu sehen.

== Weblinks ==
* [https://www.justiz.gv.at/ Webauftritt] des Bundesministeriums für Justiz, dem die österreichische Justizwache angehört.
* [https://strafvollzug.justiz.gv.at/ Informationsseite] zum österreichischen Strafvollzug des Bundesministeriums für Justiz.

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Justizbehörde]]
[[Kategorie:Recht (Österreich)]]
[[Kategorie:Behörde (Österreich)]]

Justizwache - Versionsgeschichte

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