imported>IsUpper: /* Instanzenzug in Deutschland */ Unzutreffend, bzw. mindestens unklar und unbelegt.

2026-03-02T15:42:05Z

Instanzenzug in Deutschland: Unzutreffend, bzw. mindestens unklar und unbelegt.

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'''Instanz''' ist im [[Verfahrensrecht|Prozessrecht]] das für einen bestimmten Verfahrensabschnitt gesetzlich zuständige [[Gericht]] nach dem [[Hierarchie|hierarchischen]] Aufbau der [[Gerichtsbarkeit]] in den einzelnen [[Gerichtszweig]]en.

Der Zugang zur Gerichtsbarkeit eines bestimmten Gerichtszweigs ist der [[Rechtsweg]]. Moderne [[Rechtsordnung]]en gewähren effektiven [[Rechtsschutz]] durch ein mehrstufiges Verfahren, genannt ''Instanzenzug'' (auch ''Rechtsmittelzug''). Die [[Verfahrensordnung]]en gewähren eine Überprüfung der Beschlüsse, Verfügungen, Urteile sowie der Untätigkeit nachgesetzter Gerichte ''(nachgesetzter Gerichtsstand)'' von den diesen vorgesetzten Gerichten ''(vorgesetzter Gerichtsstand)'', wenn die Rechtszugsvoraussetzungen erfüllt sind. Das Hintergericht (Hinterrichter) überprüft die Entscheidung des Vordergerichts ([[Iudex a quo|Vorderrichter]]).

Die erstinstanzlich zuständigen Eingangsgerichte sind stets [[Tatsacheninstanz]]en, die [[Rechtsmittelgericht]]e (Berufungsgerichte) nur, soweit ihnen der Gesetzgeber diese Funktion zuweist. Die Revisionsgerichte sind reine Rechtsinstanzen.

Die letztinstanzlichen Gerichtsentscheidungen sind im Interesse des [[Rechtsfrieden]]s unanfechtbar.

== Instanzenzug in Deutschland ==
{{Hauptartikel|Gerichtsorganisation in Deutschland}}

Ein von der [[Verfassung]] garantierter Anspruch auf mehr als eine Instanz besteht in [[Deutschland]] nicht. Der {{Art.|19|GG|dejure}} Abs. 4 [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|GG]] gewährt [[Effektiver Rechtsschutz|effektiven Rechtsschutz]] in einem Verfahrensgang.

{{Belege}}

Ein Gang zur nächsthöheren Instanz wird allein durch die verfahrensrechtliche Zulässigkeit eines [[Rechtsmittel]]s eröffnet und bei dessen Unzulässigkeit ausgeschlossen. Die drei Rechtsmittel sind [[Berufung (Recht)|Berufung]], [[Revision (Recht)|Revision]] und [[Beschwerde (deutsches Recht)|Beschwerde]].

Gegen letztinstanzliche Entscheidungen ist in Deutschland bei Verletzung von [[Grundrecht]]en die [[Verfassungsbeschwerde (Deutschland)|Verfassungsbeschwerde]] zum [[Bundesverfassungsgericht]] zulässig. Die Verfassungsbeschwerde ist jedoch keine Erweiterung des fachgerichtlichen Instanzenzuges für das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten oder Verwaltungsgerichten (keine sog. [[Superrevisionsinstanz]]), sondern es handelt sich um einen [[Rechtsbehelf|außerordentlichen Rechtsbehelf]], in dem nur die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts geprüft wird.<ref>[https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde_node.html ''Verfassungsbeschwerde''] bundesverfassungsgericht.de, abgerufen am 4. Mai 2021.</ref>

Die sachliche Zuständigkeit der Gerichte wird durch das [[Gerichtsverfassungsgesetz|Gesetz über die Gerichtsverfassung]] (GVG) bestimmt.

Die Benennungen der Gerichte im Instanzenzug sind ''Untergericht'' (Unterrichter, früher ''Aftergericht, Afterrichter''), ''Mittelgericht'' (Mittelrichter), ''Obergericht'' (Oberrichter), ''Oberstgericht'' (Oberstrichter, nur in [[Bayern]] vorhanden) und Höchste Gerichte als Bundesgerichte (Bundesrichter als höchste Richter).

Die Instanzenzüge in Deutschland sind nach allen Verfahrensordnungen der Gerichtszweige entweder zweistufig oder dreistufig. Die [[ordentliche Gerichtsbarkeit (Deutschland)|ordentliche Gerichtsbarkeit]] umfasst das [[Zivilrecht]] und das [[Strafrecht]].

=== Zivilrecht ===
In bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten ist Gericht erster Instanz in der Regel das [[Amtsgericht]], wenn der [[Streitwert]] 10.000 Euro nicht übersteigt ({{§|23|GVG|dejure}} [[Gerichtsverfassungsgesetz|GVG]]).<ref name="Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts">Geändert durch Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen vom 8. Dezember 2025 ({{BGBl|2025 I Nr. 318}}), Änderung in Kraft getreten am 1. Januar 2026.</ref> Das Amtsgericht ist in den Fällen des § 23 Nr. 2 GVG streitwertunabhängig zuständig. Die Berufungsinstanz ist das [[Landgericht]] ({{§|72|GVG|dejure}} Abs. 1 GVG). Die [[Berufung (Recht)|Berufung]] in Zivilsachen ist zulässig, wenn der Wert des Beschwerdegegenstandes 1000 Euro übersteigt oder das Gericht des ersten Rechtszuges die Berufung im Urteil zugelassen hat ({{§|511|ZPO|dejure}} [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|ZPO]]<ref name="Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts"/>).

In Streitigkeiten über Ansprüche, deren Gegenstand an Geld oder Geldeswert die Summe von 10.000 Euro übersteigt, ist im ersten Rechtsgang das Landgericht zuständig (mehrere Ausnahmen im Sinne einer erstinstanzlichen Zuständigkeit, {{§|71|GVG|dejure}} GVG). Berufungsinstanz ist das [[Oberlandesgericht]] ({{§|119|GVG|dejure}} Abs. 1 Nr. 2 GVG).

Die [[Revision (Recht)|Revisionsinstanz]] ist der [[Bundesgerichtshof]] ({{§|133|GVG|dejure}} GVG).

Für [[Musterfeststellungsklage|Musterfeststellungsverfahren]] liegt die erstinstanzliche Zuständigkeit bei den Oberlandesgerichten ({{§|3|VDuG|dejure}} [[Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz|VDuG]]).

Wird die Berufungsinstanz übersprungen, spricht man von [[Sprungrevision]] ({{§|566|ZPO|dejure}} ZPO).

In [[Familiensache (Recht)|Familiensachen]] und in der Regel in Sachen der [[Freiwillige Gerichtsbarkeit (Deutschland)|freiwilligen Gerichtsbarkeit]] ist das Amtsgericht erste Instanz ({{§|23a|GVG|dejure}} GVG). Beschwerdegericht ist in Familiensachen und bis auf einzelne Ausnahmen in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit das Oberlandesgericht ({{§|119|GVG|dejure}} GVG). [[Rechtsbeschwerde #Familiensachen und freiwillige Gerichtsbarkeit|Rechtsbeschwerdegericht]] ist der Bundesgerichtshof ({{§|133|GVG|dejure}} GVG).

Ausnahmen gelten für Bayern, das das [[Bayerisches Oberstes Landesgericht|Bayerische Oberste Landesgericht]] unterhält.

=== Strafrecht ===
[[Berufung (Recht)|Berufung]]sinstanz gegen die erstinstanzlichen [[Urteil (Deutschland)|Urteile]] der [[Strafrichter]] bzw. [[Schöffengericht]]e des [[Amtsgericht]]s ist das [[Landgericht]] ({{§|312|StPO|dejure}} [[Strafprozessordnung (Deutschland)|StPO]], {{§|74|GVG|dejure}} Abs. 3 [[Gerichtsverfassungsgesetz|GVG]]). [[Revision (Recht)|Revision]]sinstanz ist in diesen Fällen das [[Oberlandesgericht]] ({{§|333|StPO|dejure}} StPO, {{§|121|GVG|dejure}} Abs. 1 Nr. 1b GVG). [[Sprungrevision]]en zum Oberlandesgericht sind zulässig ({{§|335|stpo|dejure}} StPO, {{§|121|GVG|dejure}} GVG).<ref>OLG Karlsruhe: [https://oberlandesgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/site/pbs-bw-rebrush-jum/get/documents_E735098390/jum1/JuM/OLG%20Karlsruhe/Sonstiges/Schaubild%20Rechtszug%20Strafsachen.pdf ''Strafprozessualer Instanzenzug.''] Abgerufen am 2. Juni 2025.</ref> Ausnahmen gelten für Bayern, das das [[Bayerisches Oberstes Landesgericht|Bayerische Oberste Landesgericht]] unterhält.

Revisionsgericht gegen Urteile nach erstinstanzlicher Zuständigkeit des Landgerichts oder des Oberlandesgerichts ist der [[Bundesgerichtshof]], {{§|333|StPO|dejure}} StPO, {{§|135|GVG|dejure}} Abs. 1 GVG; Ausnahme nach {{§|121|GVG|dejure}} Abs. 1 Nr. 1c GVG.

=== Fachgerichtsbarkeit ===
Die Gerichtszweige auf besonderen Rechtsgebieten werden [[Fachgerichtsbarkeit]]en genannt.

; Arbeitsgerichtsbarkeit
Die Gerichtsbarkeit in Arbeitssachen wird ausgeübt durch die Arbeitsgerichte, die [[Landesarbeitsgericht]]e und das [[Bundesarbeitsgericht]] (Gerichte für Arbeitssachen). In dem dreistufigen Gerichtsaufbau die üblichen Berufungs-, Beschwerde- und Revisionsinstanzen. [[Sprungrevision]] vom Arbeitsgericht zum Bundesarbeitsgericht ist zulässig.

; Sozialgerichtsbarkeit
Das Gericht erster Instanz in der [[Sozialgerichtsbarkeit]] ist das [[Sozialgericht]]. Berufung zum [[Landessozialgericht]]. Revisionsinstanz ist das [[Bundessozialgericht]]. Sprungrevision ist zugelassen.

''Sonderfall:'' Das Bundessozialgericht entscheidet in erster und letzter Instanz über nichtverfassungsrechtliche Streitigkeiten zwischen [[Bundesebene (Deutschland)|Bund]] und Ländern oder zwischen verschiedenen [[Bundesland (Deutschland)|Bundesländern]] in [[Sozialversicherung]]sangelegenheiten.

; Finanzgerichtsbarkeit
Die [[Finanzgerichtsbarkeit]] ist zweistufig.<ref>Justiz NRW: [https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/fachgerichte/Finanzgericht/grundsaetze/struktur_3 ''Struktur der Finanzgerichtsbarkeit.''] Stand 2025.</ref> Erste Instanzen sind die [[Finanzgericht]]e der Länder als obere Landesgerichte (§ 2 FGO). Zweite Instanz als Revisionsinstanz ist der [[Bundesfinanzhof]] in München.

; Verwaltungsgerichtsbarkeit
Gerichte erster Instanz in der [[Verwaltungsgerichtsbarkeit (Deutschland)|Verwaltungsgerichtsbarkeit]] sind die [[Verwaltungsgericht (Deutschland)|Verwaltungsgerichte]] der Länder. [[Berufung (Recht)|Berufung]] zum Oberverwaltungsgericht. In einigen Ländern werden die Oberverwaltungsgerichte auch [[Oberverwaltungsgericht|Verwaltungsgerichtshöfe]] genannt. Letzte Instanz (Revisionsinstanz) ist das [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)|Bundesverwaltungsgericht]]. Die Verwaltungsgerichtsordnung gewährt das Rechtsmittel der Sprungrevision.<ref>Justizportal Hamburg: [https://justiz.hamburg.de/resource/blob/637690/4f7ee088e5ce1334a4ebb65ea9473691/instanzenzug-data.pdf ''Instanzenzug in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.''] Abgerufen am 2. Juni 2025.</ref>

''Sonderfälle:''
# Ist das Oberverwaltungsgericht oder der Verwaltungsgerichtshof erste Instanz (nach {{§|47|VwGO|dejure}}, {{§|48|VwGO|dejure}} [[Verwaltungsgerichtsordnung|VwGO]]), so besteht lediglich die Möglichkeit der Revision zum Bundesverwaltungsgericht.
# Das Bundesverwaltungsgericht kann erste und letzte Instanz nach {{§|50|VwGO|dejure}} VwGO sein.

== Instanzenzug in Österreich ==

Die Gerichte sind auch in [[Österreich]] in mehreren Stufen [[Gerichtsorganisation in Österreich|organisiert]]. Die Gerichtsorganisation in Österreich ist durch eine Zweiteilung in die ordentliche Gerichtsbarkeit (für Straf- und Zivilrecht) und die Gerichte des öffentlichen Rechts (für Verfassungs- und Verwaltungsrecht) gekennzeichnet.

=== Straf- und Zivilrecht ===

Die ordentliche Gerichtsbarkeit gliedert sich in [[Bezirksgericht (Österreich)|Bezirksgerichte]], [[Landesgericht (Österreich)|Landesgerichte]] und [[Oberlandesgericht (Österreich)|Oberlandesgericht]]e sowie den Obersten Gerichtshof. Entscheidungen von Gerichten können grundsätzlich mit Rechtsmitteln angefochten werden. Rechtsmittel sind [[Berufung (Recht)|Berufung]], [[Rekurs]] und [[Beschwerde]].

Grundsätzlich entscheidet über ein Rechtsmittel das im Instanzenzug übergeordnete Gericht. In Zivilsachen ist gegen die Entscheidung des Rechtsmittelgerichts unter bestimmten Voraussetzungen noch ein weiteres Rechtsmittel an den [[Oberster Gerichtshof (Österreich)|Obersten Gerichtshof]] vorgesehen. In Strafsachen ist grundsätzlich nur ein zweistufiger Instanzenzug eingerichtet.

=== Öffentliches Recht ===

Die Gerichte des öffentlichen Rechts, der [[Verfassungsgerichtshof (Österreich)|Verfassungsgerichtshof]] und der [[Verwaltungsgerichtshof (Österreich)|Verwaltungsgerichtshof]], arbeiten einzügig.

== Instanzenzug in der Schweiz ==

Die Gerichte sind in der [[Schweiz]] überwiegend auf kantonaler Ebene organisiert. Sie umfassen alle den Bundesgerichten vorgeschalteten Instanzen. Im Zivil- und Strafrecht sind dies
* [[Bezirksgericht (Schweiz)|Bezirksgerichte]] als erste Instanz

: je nach Kanton auch ''Kantonsgericht'' (in gewissen kleineren Kantonen mit nur einem einzigen Gericht erster Instanz), ''Kreisgericht,'' ''Landgericht,'' ''Regionalgericht'' oder ''Zivilgericht'' bzw. ''Strafgericht'' genannt. Ihnen vorgeschaltet sind im Zivilrecht die oft auf kommunaler Ebene angesiedelten [[Friedensgericht|Friedensrichter]] oder ''Vermittler''.
* [[Obergericht (Schweiz)|Obergerichte]] als zweite Instanz in vielen Kantonen

:in anderen ''Kantonsgericht'', daher kann dieser Begriff je nach Kanton ein Gericht erster oder zweiter Instanz bezeichnen. Im Kanton Basel-Stadt ''Appellationsgericht,'' im Kanton Tessin ''Appellationsgericht'' (zivilrechtliche Streitigkeiten) bzw. ''Appellationshof'' (strafrechtliche Streitigkeiten) und im Kanton Genf ''Cour de justice''.

* eine dritte Instanz, nämlich das ''Kassationsgericht'', wie sie einige wenige Kantone (Zürich, St. Gallen) kannten, ist mit den 2011 in Kraft getretenen eidgenössischen Prozessordnungen ([[Zivilprozessordnung (Schweiz)|ZPO]] und [[Strafprozessordnung (Schweiz)|StPO]]) entfallen

Es bestehen vielfach auch Fach- oder Spezialgerichte, teilweise auch mit eigenem Instanzenzug.

Die [[Judikative]] auf Schweizer Bundesebene besteht aus dem [[Bundesgericht (Schweiz)|Bundesgericht]] (BGer) mit Sitz in [[Lausanne]] und [[Luzern]] (zwei sozialrechtliche Abteilungen), dem [[Bundesstrafgericht]] in [[Bellinzona]] (seit April 2004) sowie dem [[Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)|Bundesverwaltungsgericht]] (seit Januar 2007) und dem Bundespatentgericht (seit Januar 2012) in [[St. Gallen]].
== Siehe auch ==
* [[Linienorganisation]]

== Literatur und Weblinks ==
* BMJV: [https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/Schaubild_Gerichtsaufbau_Deutsch.pdf?__blob=publicationFile&v=4 Übersicht über den Gerichtsaufbau in der Bundesrepublik Deutschland] (PDF-Datei; 34 kB; Stand Februar 2011)
* Justizministerium: [https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/8ab4a8a422985de30122a927b1fc6340.de.html Übersicht über den Instanzenzug in Österreich]
* Robert Hauser, Erhard Schweri, Viktor Lieber: ''GOG. Kommentar zum zürcherischen Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess.'' Schulthess, Zürich 2012.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

{{Normdaten|TYP=s|GND=4177282-9}}
[[Kategorie:Gerichtsorganisation]]

Instanz (Recht) - Versionsgeschichte

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