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<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>Als &#039;&#039;&#039;Informator&#039;&#039;&#039; oder &#039;&#039;&#039;Informateur&#039;&#039;&#039; wird die nach Wahlen zur [[Belgische Abgeordnetenkammer|Belgischen Abgeordnetenkammer]] oder zur [[Zweite Kammer der Generalstaaten|Zweiten Kammer]] des [[Generalstaaten|niederländischen Parlaments]] vom jeweiligen [[König der Belgier]] bzw. [[König der Niederlande]] beauftragte Person bezeichnet, die die Möglichkeiten einer Regierungsbildung sondiert. Durch den Einsatz eines Informators ergibt sich für das jeweilige Staatsoberhaupt die Möglichkeit, sich aus den Auseinandersetzungen um eine Regierungsbildung weitgehend herauszuhalten.<br /> <br /> Der Informator kommt meistens aus dem Umfeld der Parteien, die vermutlich die jeweils neue Regierung bilden werden, ist aber zumeist nicht (mehr) politisch aktiv.<br /> <br /> Der Auftrag für den Informator lautet in der Regel, Untersuchungen über die Möglichkeiten zur Bildung eines [[Regierung|Kabinetts]] anzustellen, „das mit einer fruchtbaren Zusammenarbeit mit dem Parlament rechnen kann“. Im Klartext bedeutet dieses, dass der Informator seine Untersuchungen mit dem Ziel führen soll, die Bildung einer Regierung mit parlamentarischer [[Mehrheit]] zu ermöglichen.<br /> <br /> Kann der Informator seinen Auftrag erfolgreich erfüllen, erstattet er dem König einen Abschlussbericht, in dem er dem [[Staatsoberhaupt]] die Ernennung eines [[Formateur]]s zur Bildung eines Kabinetts vorschlägt. Dieser ist zumeist der künftige [[Ministerpräsident]].<br /> <br /> Im [[Luxemburg#Politik|Großherzogtum Luxemburg]] kann ebenfalls ein Informator eingesetzt werden, falls einer Regierung durch die [[Chambre des Députés (Luxemburg)|Abgeordnetenkammer]] das [[Misstrauensvotum|Misstrauen]] ausgesprochen wurde bzw. eine Regierungsbildung gescheitert ist.<br /> <br /> In den Niederlanden wählt seit 2012 das Parlament selbst einen &#039;&#039;Verkenner&#039;&#039; (Späher), der die Regierungsbildung sondiert, auch der [[Formateur]] wird seitdem dort vom Parlament selbst gewählt.<br /> <br /> == Literatur ==<br /> * [[Wolfgang Ismayr]]: &#039;&#039;Die politischen Systeme Westeuropas.&#039;&#039; 4. Auflage. Wiesbaden 2009, ISBN 3-531-16464-3. Darin:<br /> ** Norbert Lepsky, Markus Wilp: &#039;&#039;Das politische System der Niederlande.&#039;&#039; S. 405–450, S. 413f.<br /> ** Michael Schroen: &#039;&#039;Das politische System Luxemburgs&#039;&#039; […]<br /> ** [[Wichard Woyke]]: &#039;&#039;Das politische System Belgiens&#039;&#039; […]<br /> <br /> [[Kategorie:Politik (Niederlande)]]<br /> [[Kategorie:Politik (Belgien)]]<br /> [[Kategorie:Politik (Luxemburg)]]<br /> [[Kategorie:Regierungswesen]]<br /> [[Kategorie:Personenbezeichnung (Politik)]]</div>

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