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2025-09-09T17:54:15Z

Einleitung/Grammatik: Neutrum!

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[[Datei:Pol.sri lanka.png|mini|hochkant|Hoheitszeichen der [[Sri Lanka|sri-lankischen]] Polizei]]
Ein '''Hoheitszeichen''' (auch '''Hoheitsemblem''', '''Hoheitssymbol''' oder '''Emblem''') ist ein [[Insigne]] (Gegenstand oder Symbol), das die [[Hoheit (Staatsrecht)|Staatshoheit]] [[Repräsentation (Politik)|repräsentiert]], und durch den [[Staat]] zu diesem Zweck gesetzmäßig festgelegt wurde. Zu den staatlichen Hoheitszeichen gehören als [[Staatssymbol]]e die [[Nationalflagge]], das [[Staatswappen]] und die [[Nationalhymne]]. Weil die Staatshoheit durch den [[Bundesstaat (föderaler Staat)|Bund (Gesamtstaat)]], die [[Gliedstaat]]en und die [[Gemeinde|Kommune]]n in Gestalt der staatlichen und kommunalen [[Behörde]]n und [[Organ (Recht)|Organe]] ausgeübt wird, ist der Gebrauch der Hoheitszeichen gewöhnlich letzteren vorbehalten. In Deutschland sind davon nur die Nationalflagge und die Nationalhymne ausgenommen.

== Formen und Funktionen von Hoheitszeichen ==
Ein Hoheitszeichen wird zumeist durch [[Fahne]]n, [[Flagge]]n, [[Amtliches Wappen|Wappen]], [[Abzeichen]] (z. B. [[Ärmelwappen]]) und [[Dienstsiegel]] verkörpert.

Hoheitszeichen sind Mittel der staatlichen Selbstdarstellung und [[Nationale Identität|nationalen Identifikation]]. Sie kennzeichnen und repräsentieren den entsprechenden [[Staat]] und seine [[Staatsgewalt|durch Gesetze legitimierte öffentliche Gewalt]]. Sie deklarieren in der Regel das Objekt oder Subjekt, auf das sie sich beziehen oder auf dem sie angebracht sind, zur rechtlichen Angelegenheit, zum Eigentum bzw. zum [[Amtsträger|Amts- oder Funktionsträger]] des jeweiligen Staates.

* Beispiele in Deutschland: [[Flagge Deutschlands|Bundesdienstflagge]], [[Bundesland (Deutschland)#Flaggen der deutschen Länder|Landesdienstflaggen]], [[Eisernes Kreuz#Bundeswehr|Eisernes Kreuz]] der Bundeswehr, [[Polizeistern]].
* In der Schweiz gemäß {{Art.|1|WSchG|ch}}ff. [[Wappenschutzgesetz|WSchG]]: [[Schweizerkreuz]], [[Schweizerwappen]], [[Schweizerfahne]], gemäß {{Art.|4|WschG|ch}} WSchG fallen auch eidgenössischen Kontroll- oder Garantiezeichen dazu. Kantone können ihre eigenen Hoheitszeichen definieren.

Hoheitszeichen auf militärischen [[Luftfahrzeug]]en heißen [[Flugzeugkokarde]] (selten auch Flugzeugabzeichen). Sie sind in der Regel in den [[Landesfarben|Nationalfarben]] des jeweiligen Staates gehalten. In der [[Englische Sprache|englischen Sprache]] heißen sie ''Roundel''.

In der Schweiz wird der Ländercode in [[Luftfahrzeugkennzeichen]] als [[Luftfahrzeugkennzeichen#Schweiz|Hoheitszeichen]] bezeichnet.

<gallery>
Flag_of_Germany_(state).svg|Deutsche [[Dienstflagge der Bundesbehörden|Bundesdienstflagge]]
Schild-Deutsche_Botschaft.jpg|[[Liste deutscher Auslandsvertretungen|Deutsche Botschaft]]
Österreichisches Dienstsiegel, ca. 1860.jpg|Österreichisches [[Dienstsiegel]]
SpaceForce OCP uniform.jpg|Flagge als [[Ärmelabzeichen]] bei der United States Space Force
Consolat de Suècia a Barcelona 03.jpg|[[Amtsschild]] des schwedischen Generalkonsulats in Barcelona
Bundeswehr schirmmuetze marine M u Btsm.jpg|[[Kokarde (Abzeichen)|Kokarde]] an einer Mütze der Deutschen Marine
Václav Klaus a Ivan Gašparovič ve vile Tugendhat 2013-03-06 4729 standarta.jpg|[[Standarte]] des tschechischen Präsidenten
Imperial Seal of Japan.svg|Siegel (''[[Mon (Japan)|Mon]]'') des [[Nationales und Kaiserliches Siegel Japans|japanischen Kaisers]], auch seine Standarte
Federal Police Patch.svg|[[Bundespolizei (Deutschland)|Deutsche Bundespolizei]]
</gallery>

== Regelungen in einzelnen Ländern ==
=== Deutschland ===
[[Verfassungsrecht]]lich sind in Deutschland auf [[Bundesebene (Deutschland)|Bundesebene]] nur die Farben der Flagge geregelt ({{Art.|22|gg|juris}} Abs. 2 GG). Die Ausgestaltung der National- und der Dienstflaggen und der weiteren Bundessymbole regeln [[Bundespräsident (Deutschland)#Staatssymbole und Staatsakte (Art. 22 GG)|Anordnungen des Bundespräsidenten]].

In der [[Deutschland|Bundesrepublik Deutschland]] kann die [[Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole|öffentliche Verunglimpfung von Hoheitszeichen]] gemäß {{§|90a|StGB|dejure}} Abs. 1 Nr. 2 [[Strafgesetzbuch (Deutschland)|StGB]] mit einer [[Freiheitsstrafe (Deutschland)|Freiheitsstrafe]] bis zu drei Jahren bestraft werden. Ebenfalls sind die unbefugte Nutzung, die böswillige Entfernung und der Missbrauch eines Hoheitszeichens strafbar oder ordnungswidrig. Die wirtschaftliche Benutzung von Hoheitszeichen als Marke ist laut § 8 [[Markengesetz]] unzulässig. § 104 StGB schützt ausländische Hoheitszeichen strafrechtlich gegen Beschädigung und Verunglimpfung.

=== Österreich ===
In der [[Österreich|Republik Österreich]] kann die öffentliche Verunglimpfung von Hoheitszeichen gemäß § 248 Abs. 2 [[Strafgesetzbuch (Österreich)|StGB]] mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem halben Jahr geahndet werden.<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12029797 § 248 StGB], Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts Österreich, aufgerufen am 2. Februar 2014.</ref> Ebenfalls sind die unbefugte Nutzung und der Missbrauch eines Hoheitszeichens strafbar. Das Herabwürdigen fremder Symbole wird nach § 317 StGB verfolgt.

=== Vereinigte Staaten ===
In den [[Vereinigte Staaten|USA]] hingegen wurde das Verbrennen der Fahne vom [[Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten|Supreme Court]] als geschützte [[Meinungsfreiheit]] mehrfach gegen Kriminalisierungsversuche des [[Kongress der Vereinigten Staaten|US-Kongresses]] verteidigt.

== Siehe auch ==
* [[Politisches Symbol]]
* [[Regalien]], Hoheitsrechte im Mittelalter

== Einzelnachweise ==
<references />

== Weblinks ==
{{Commons|National insignia|Hoheitszeichen|audio=0|video=0}}
{{Wiktionary}}

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4498169-7}}

[[Kategorie:Abzeichentyp| ]]
[[Kategorie:Hoheitszeichen| ]]
[[Kategorie:Insigne]]

Hoheitszeichen - Versionsgeschichte

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