imported>Stephan Klage: Die letzte Textänderung von 128.176.164.88 wurde verworfen und die Version 174676259 von Stephan Klage wiederhergestellt.Keinerlei Mehrwert erkennbar

2022-01-28T16:30:27Z

Die letzte Textänderung von 128.176.164.88 wurde verworfen und die Version 174676259 von Stephan Klage wiederhergestellt.Keinerlei Mehrwert erkennbar

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Eine '''Hilfsnorm''' ist eine Gesetzesbestimmung ohne eigene [[Rechtsfolge]]. Sie definiert, ergänzt oder erläutert nur eine andere Gesetzesbestimmung. So bestimmt etwa {{§|90|bgb|juris}} [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]], was unter einer „Sache“ zu verstehen ist, und {{§|90a|bgb|juris}} BGB, dass [[Tier]]e keine Sachen sind.

Gesetzestechnisch lassen sich [[Rechtsnorm|Normen]] in [[Anspruchsgrundlage]]n, [[Einwendung|Einreden]] und Hilfsnormen einteilen.

Es gibt verschiedene Formen von Hilfsnormen. Diese sind „weithin untereinander austauschbar“.<ref>[[Bernd Rüthers]], Christian Fischer: ''Rechtstheorie: Begriff, Geltung und Anwendung des Rechts''. 5., überarb. Aufl., Beck, München 2010, Rn. 133.</ref> Anzuführen sind insbesondere:

* [[Legaldefinition]]en
* (gesetzliche) [[Verweisung (Recht)|Verweisungen]]
* (gesetzliche) [[Fiktion (Recht)|Fiktionen]]
* (gesetzliche) [[Vermutung (Recht)|Vermutungen]].

Entspricht die Aufgabe der [[Vermutung (Recht)#Widerlegliche und unwiderlegliche Vermutung|unwiderleglichen gesetzlichen Vermutung]] der Fiktion, so ist Aufgabe der widerleglichen Vermutung eine bloße Beweislastverteilung.

== Einzelnachweise ==
<references/>

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Juristische Methodenlehre]]

Hilfsnorm - Versionsgeschichte

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