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2025-11-21T09:41:37Z

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'''Heinz Fromm''' (* [[10. Juli]] [[1948]] in [[Frieda (Meinhard)|Frieda]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] [[Jurist]] und war [[Staatssekretär]] des [[Hessisches Ministerium des Innern und für Sport|Hessischen Innenministeriums]] und Direktor des [[Landesamt für Verfassungsschutz Hessen|Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen]]. Von 1. Juli 2000 bis zum 31. Juli 2012 war Fromm [[Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz]].

== Leben und Beruf ==
Nach einem [[Studium]] der [[Rechtswissenschaft]] an der [[Justus-Liebig-Universität Gießen]], das er 1975 nach einem [[Referendariat]] am [[Landgericht Kassel]] mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abschloss, trat Fromm 1979 als [[Beamter (Deutschland)|Beamter]] des [[Höherer Dienst|Höheren Dienstes]] in die [[Justizverwaltung]] des Landes [[Hessen]] ein. Von 1991 bis 1993 war er Direktor des [[Landesamt für Verfassungsschutz Hessen|Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen]]. Anschließend war er [[Staatssekretär]] im [[Hessisches Ministerium des Innern und für Sport|Hessischen Innenministerium]], als der er die [[Fernmeldeverkehr-Überwachungs-Verordnung]], den Vorgänger der [[Telekommunikations-Überwachungsverordnung]], initiierte. Von 1999 bis 2000 leitete Fromm die [[Justizvollzugsanstalt Kassel I]].<ref>[[Bundesamt für Verfassungsschutz]]: [https://web.archive.org/web/20040412030937/http://www.verfassungsschutz.de/de/das_bfv/praesident_bfv.html ''Amtsleitung: Präsident Heinz Fromm'']; abgerufen am 3. Juli 2012.</ref> Er ist Mitglied der [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]].<ref>Wolf Schmidt: [http://www.taz.de/Entlassung-von-Heinz-Fromm/!96564/ ''Entlassung von Heinz Fromm: Schredder-Affäre ließ ihm keine Wahl.''] [[Die Tageszeitung]], 2. Juli 2012.</ref>

=== Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ===
Am 1. Juli 2000 wurde Fromm Präsident des [[Bundesamt für Verfassungsschutz|Bundesamts für Verfassungsschutz]]<ref>{{Internetquelle |url=http://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/geschichte |titel=Geschichte |werk=verfassungsschutz.de |archiv-url=https://web.archive.org/web/20140921102725/http://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/geschichte |abruf=2023-06-28}}</ref> unter dem damaligen [[Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat|Bundesinnenminister]] [[Otto Schily]] (SPD). 2006 wandte er sich gegen die Fusion der Abteilungen zur Beobachtung des Links- und Rechtsextremismus durch den damaligen Bundesinnenminister [[Wolfgang Schäuble]] ([[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]) und nannte sie eine „Vernachlässigung“ der Schwerpunktaufgabe [[Rechtsextremismus]]. Erst nachdem 2011 die rechtsextreme Terrorgruppe [[Nationalsozialistischer Untergrund]] (NSU) enttarnt worden war, wurden die Zuständigkeiten für politischen Extremismus wieder getrennt.<ref>Jörg Diehl: [http://www.spiegel.de/panorama/justiz/fromm-ruecktritt-rekonstruktion-des-verfassungsschutz-skandals-a-842138.html ''Verfassungsschutzskandal: Geschreddertes Vertrauen.''] ''[[Spiegel Online]]'', 2. Juli 2012.</ref>

Fromm bat am 2. Juli 2012 um seine [[Versetzung (Beamtenrecht)|Versetzung]] in den [[Einstweiliger Ruhestand|einstweiligen Ruhestand]] zum 31. Juli 2012. Bundesinnenminister [[Hans-Peter Friedrich]] ([[Christlich-Soziale Union in Bayern|CSU]]) nahm das Gesuch an.<ref>M. Bröcker, G. Mayntz: [https://rp-online.de/politik/deutschland/bundesinnenminister-entlaesst-fromm_aid-9396105 ''Verfassungsschutzpräsident tritt zurück: Bundesinnenminister entlässt Fromm.''] In: ''[[Rheinische Post]]'', 2. Juli 2012.</ref> Fromms Gesuch stand im Zusammenhang mit der Rolle des Bundesamts für Verfassungsschutz während des langjährig unerkannten Bestehens des NSU trotz einer Reihe von [[V-Person]]en in deren engstem Umfeld, die unter anderem durch das Bundesamt geführt worden waren. Durch die Arbeit des [[NSU-Untersuchungsausschüsse#Erster Bundestagsausschuss (17. Bundestag)|ersten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages]] war zuvor bekannt geworden, dass ein Referatsleiter des Bundesamts ab dem 11. November 2011, also wenige Tage nach Aufdeckung des NSU, Akten zu V-Personen im NSU-Umfeld hatte vernichten lassen (siehe den [[Nationalsozialistischer Untergrund#Aktenvernichtungen|Abschnitt zu Aktenvernichtungen im Hauptartikel]]). Vor dem NSU-Ausschuss des [[Deutscher Bundestag|Bundestages]] konstatierte Fromm deshalb einen „schwerwiegenden Verfall für das Ansehen des BfV, dessen Folgen für die Funktionsfähigkeit des Amtes nicht vorhersehbar“ seien. Er sei von seinen eigenen Mitarbeitern „hinters Licht geführt worden“ und schloss nicht aus, dass der Referatsleiter etwas vertuschen wollte.<ref>[https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nsu-ermittlungsausschuss-fromm-meine-mitarbeiter-haben-mich-getaeuscht-11810863.html ''Fromm: Meine Mitarbeiter haben mich getäuscht.''] In: ''[[Frankfurter Allgemeine Zeitung]]'', 5. Juli 2012.</ref> Fromms Rückzug war der Beginn einer Reihe von personellen Konsequenzen an der Spitze verschiedener Verfassungsschutz-Ämter wegen des NSU-Skandals (siehe den [[Nationalsozialistischer Untergrund#Personelle Konsequenzen|Abschnitt im Hauptartikel]]).

=== Anschließende Tätigkeiten ===
Von 2015 bis 2021 war Fromm Beisitzer im Vorstand des [[Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge|Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge]].<ref>Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge: ''frieden'', Oktober 2015.</ref>

Im Oktober 2016 wurde Fromm von der [[Sächsische Staatsregierung|Sächsischen Staatsregierung]] in die Expertenkommission „Polizeiliche Ermittlungsarbeit und Strafvollzug bei terroristischen Selbstmordattentätern am Fall Albakr“ unter Leitung des ehemaligen Verfassungsrichters [[Herbert Landau]] berufen. Diese wurde eingesetzt, um den gesamten Vorgang von der Identifizierung über den missglückten Zugriff bis zum Suizid des Terrorverdächtigen [[Jaber Albakr]] am 12. Oktober in einer Zelle in der [[Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus|Justizvollzugsanstalt Leipzig]] aufzuklären.<ref>[[Christian Bommarius]]: [http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Ex-Richter-leitet-Kommission-_arid,1482217.html ''Experten sollen Fall al-Bakr aufklären Ex-Richter leitet Kommission.''] In: ''[[Weser-Kurier]].'' 25. Oktober 2016.</ref> Nach drei Monaten Arbeit, zahlreichen Ortsbesichtigungen und knapp 100 Anhörungen von Behördenmitarbeitern des Bundes und des Freistaates übergab die vierköpfige Kommission am 24. Januar 2017 in Dresden ihren Abschlussbericht, in dem sie eine „Kultur der Unzuständigkeit“ ausmachte sowie zahlreiche Fehlentscheidungen und Regelverletzungen durch Behörden auf Bundes- und Landesebene kritisierte.<ref>Stefan Locke: [https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/vorwuerfe-gegen-polizei-und-justiz-im-fall-jaber-albakr-14745478.html ''Der Fall Albakr: „Eine Fülle von Fehlentscheidungen“.''] In: ''[[Frankfurter Allgemeine Zeitung]].'' 24. Januar 2017.</ref>

== Weblinks ==
* Matthias Gebauer, [[Claus Christian Malzahn]]: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-chef-fromm-die-verankerung-der-npd-muss-uns-alle-beunruhigen-a-449456.html „Die Verankerung der NPD muss uns alle beunruhigen“.] In: ''[[Spiegel Online]]'', 21. November 2006 (Interview über die V-Mann-Problematik).
* Birgit Kolkmann: [http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/774312/ ''Verfassungsschützer Fromm: Internet-Propaganda radikalisiert Islamisten.''] In: ''[[Deutschlandradio Kultur]]'', 23. April 2008 (Interview mit Heinz Fromm zum Thema „Internationaler Terrorismus“).

== Einzelnachweise ==
<references />

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{{SORTIERUNG:Fromm, Heinz}}
[[Kategorie:Staatssekretär (Hessen)]]
[[Kategorie:Verwaltungsjurist]]
[[Kategorie:Person (Landesamt für Verfassungsschutz Hessen)]]
[[Kategorie:SPD-Mitglied]]
[[Kategorie:Deutscher]]
[[Kategorie:Geboren 1948]]
[[Kategorie:Mann]]

{{Personendaten
|NAME=Fromm, Heinz
|ALTERNATIVNAMEN=
|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Jurist, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (2000–2012)
|GEBURTSDATUM=10. Juli 1948
|GEBURTSORT=[[Meinhard|Frieda]]
|STERBEDATUM=
|STERBEORT=
}}

Heinz Fromm - Versionsgeschichte

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