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2025-02-12T06:14:56Z

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Die '''Großen Senate''' sind in Deutschland besondere [[Spruchkörper]] bei den [[Oberste Gerichtshöfe|obersten Gerichtshöfen des Bundes]] (vgl. Art. 95 GG), die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des jeweiligen Bundesgerichtes zu sichern.

== Große Senate ==
[[Datei:Gerichtsorganisation BVerwG (Mikroebene).png|mini|Großer Senat des Bundesverwaltungsgerichts]]

Bei allen Bundesgerichten besteht jeweils ein '''Großer Senat'''; beim [[Bundesgerichtshof]] gibt es davon abweichend einen '''Großen Senat für Zivilsachen''' und einen '''Großen Senat für Strafsachen''' aufgrund der Doppelzuständigkeit des BGH einerseits in Zivilsachen andererseits in Strafsachen.

Die Großen Senate bestehen in der Regel aus dem Präsidenten des jeweiligen Bundesgerichts, die kraft Gesetzes den Vorsitz führen, sowie einem Mitglied jedes Senats, teilweise gibt es weitere Mitglieder.

Will ein Senat eine Rechtsfrage anders beantworten, als dies ein anderer Senat in einer früheren Entscheidung getan hat (und bleibt der andere Senat auf Nachfrage bei seiner ursprünglichen Entscheidung), so legt er die Rechtsfrage dem Großen Senat vor, der dann das Problem für diesen Einzelfall bindend entscheidet. Dieses Verfahren ist auch einzuhalten, wenn ein Senat von der Rechtsprechung des Großen Senats abweichen will.

;Rechtsgrundlagen:
* [[Bundesarbeitsgericht]] (BAG): § 45 des [[Arbeitsgerichtsgesetz]]es (ArbGG)
* [[Bundesfinanzhof]] (BFH): § 11 der [[Finanzgerichtsordnung]] (FGO)
* Bundesgerichtshof (BGH) [in Zivilsachen: § 132 des [[Gerichtsverfassungsgesetz]]es (GVG); in Strafsachen: § 132 GVG]
* [[Bundessozialgericht]] (BSG): § 41 des [[Sozialgerichtsgesetz]]es (SGG).
* [[Bundesverwaltungsgericht (Deutschland)|Bundesverwaltungsgericht]] (BVerwG): § 11 der [[Verwaltungsgerichtsordnung]] (VwGO)

== Vereinigte Große Senate ==
Sollten Rechtsfragen zwischen den Zivil- und den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs unterschiedlich beantwortet werden, so soll die Frage den '''Vereinigten Großen Senaten''' vorgelegt werden ({{§|132|GVG|dejure}} [[Gerichtsverfassungsgesetz|GVG]]). Eine rein zwischen Zivilsenaten des Bundesgerichtshofs abweichend beurteilte Rechtsfrage würde dagegen nicht den Vereinigten Großen Senaten, sondern dem Großen Senat für Zivilsachen vorgelegt. Entsprechendes gilt für Abweichungen innerhalb der Strafsenate: Diese werden vom Großen Senat für Strafsachen entschieden.

== Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes ==
''Hauptartikel: [[Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes]]''

Zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung zwischen den verschiedenen Bundesgerichten wurde mit dem ''Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes''<ref>[https://www.gesetze-im-internet.de/rspreinhg/RsprEinhG.pdf ''Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes''] vom 19. Juni 1968 (BGBl. I S. 661), das zuletzt durch Artikel 144 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist.</ref> ein [[Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes]] gebildet ({{Art.|95|GG|juris}} Abs. 3 Satz 2 GG). Der Gemeinsame Senat soll jedoch nicht anstelle des erkennenden obersten Gerichtshofs den gesamten Prozess erledigen; er entscheidet nur über die strittige Rechtsfrage ({{§|15|RsprEinhG|buzer}} Abs. 1 Satz 1 RsprEinhG) und damit nur insoweit, als es im Einzelfall für die Beseitigung einer [[Divergenz (Recht)|Divergenz]] in der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe erforderlich ist.<ref>[https://dserver.bundestag.de/btd/05/014/0501450.pdf ''Entwurf eines Gesetzes zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes''] BT-Drs. V/1450 vom 20. Februar 1967, S. 6.</ref> Er ist keine [[Superrevisionsinstanz]].

== Siehe auch ==
* [[Bundesverfassungsgericht#Organisation und Spruchkörper|Plenum des Bundesverfassungsgerichts]]

== Weblinks ==
* [https://www.bundesgerichtshof.de/DE/DasGericht/Organisation/Senate/senate_node.html Informationen zu den Großen Senaten und den Vereinigten Großen Senaten] auf den Seiten des Bundesgerichtshofs

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Gerichtsverfassungsrecht (Deutschland)]]

[[en:Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe]]

Großer Senat - Versionsgeschichte

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