imported>Ziko am 8. Februar 2016 um 20:23 Uhr

2016-02-08T20:23:20Z

Neue Seite

Der '''Gothaer Vertrag''' wurde am [[15. Juli]] [[1851]] in [[Gotha]] zwischen 17 der deutschen Staaten geschlossen, um eingehende Bestimmungen darüber zu treffen, welche heimatlose Personen ein Staat auf Verlangen eines anderen zu übernehmen verpflichtet ist und unter welchen Voraussetzungen dies zu erfolgen hat.

Im Wesentlichen wurde die Frage der Übernahmepflicht in der Weise geregelt, dass jeder Staat seine Angehörigen übernehmen muss, auch wenn sie nach seiner Gesetzgebung bereits ihre [[Staatsangehörigkeit]] verloren haben. Diesen sind gleichgestellt solche Personen, die zwar niemals dessen Angehörige gewesen sind, aber sich längere Zeit dort aufgehalten haben oder dort geheiratet oder dort geboren sind.

Die Bestimmungen des Gothaer Vertrags wurden durch das Schlussprotokoll der [[Eisenacher Konferenz]] vom [[25. April]] [[1854]] und durch das Schluss- und Separatprotokoll einer weiteren Eisenacher Konferenz vom [[29. Juli]] [[1858]] erläutert und ergänzt. Der durch den Gothaer Vertrag geschaffene Rechtszustand hatte durch das Freizügigkeitsgesetz vom [[1. November]] [[1867]] und durch das Gesetz über den Unterstützungswohnsitz vom [[6. Juni]] [[1870]] einschneidende Veränderungen erfahren. Er wurde dann nur in [[Bayern]] und [[Elsaß-Lothringen]] angewandt, die beide das Gesetz über den Unterstützungswohnsitz nicht eingeführt hatten.

[[Kategorie:Deutscher Bund]]
[[Kategorie:Rechtsgeschichte der Neuzeit (Deutschland)]]

Gothaer Vertrag - Versionsgeschichte

imported>Ziko am 8. Februar 2016 um 20:23 Uhr