https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Gerichtskostenstempler 2026-05-20T19:41:21Z Versionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale Kopie MediaWiki 1.43.8 https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Gerichtskostenstempler&diff=45613&oldid=prev 2025-12-24T15:14:51Z

<p></p> <p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Staatslastig|DE}}[[Datei:Gerichtskostenstempel2-Bubo.jpg|mini|Stempelabdruck Hessen]]<br /> [[Datei:Gerichtskostenstempel1-Bubo.jpg|mini|Stempelabdruck NRW]]<br /> <br /> Ein &#039;&#039;&#039;Gerichtskostenstempler&#039;&#039;&#039; ist ein Gerät, das einen Stempel auf Dokumenten anbringt, die bei einem [[Gericht]] eingereicht werden und für deren Bearbeitung [[Gerichtskosten]] (Gebühren und Auslagen) anfallen. Der Freistempler wird mit einem an die Justizkasse im Voraus zu entrichtenden Betrag „aufgeladen“. Mit der Stempelung wird dann der als [[Kostenvorschuss]] zu entrichtende Betrag auf dem Dokument, beispielsweise einer [[Klage]]schrift, ausgewiesen. Von dem Betrag, mit dem der Freistempler aufgeladen wurde, wird der aktuell gestempelte Betrag abgezogen. Die Höhe eines zu leistenden Kostenvorschusses ergibt sich aus verschiedenen Normen, zum Beispiel dem [[Gerichtskostengesetz]]. Die Summe aller aufgelaufenen Stempelungen ist zeitnah, in der Regel monatlich, mit der [[Gerichtskasse]] abzurechnen.<br /> <br /> Der Gerichtskostenfreistempler ersetzt den Umgang mit [[Gerichtskostenmarke]]n, die vorab in bar bei der Gerichtskasse erworben werden mussten. Für Institutionen mit einem regelmäßigen Anfall an Gerichtskosten (zum Beispiel [[Anwaltskanzlei]]en) stellt die Verwendung des Stemplers eine Arbeitsvereinfachung dar und führt unter Umständen zu einer Beschleunigung des Verfahrens.<br /> <br /> == Weblinks ==<br /> * [http://www.jvv.nrw.de/anzeigeText.jsp?daten=286&amp;daten2=Vor Bestimmungen über die Verwendung von Gerichtskostenstemplern in Kostenmarkenverkaufsstellen RV d. JM vom 17. Juli 1991 (5250 - I B. 13) in der Fassung vom 18. Januar 2002 (NRW)]<br /> * [http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&amp;doc.id=VVMV-VVMV000006567&amp;st=vv Verwendung von Gerichtskostenstemplern (GK-Stempler-Best) Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums Vom 10. Dezember 2010 – III 120/5250-5 SH/7 – VV Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 36 - 6]<br /> <br /> {{Rechtshinweis}}<br /> <br /> [[Kategorie:Gerichtskostenrecht (Deutschland)]]</div>

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