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<p><b>Neue Seite</b></p><div>Als '''Geheimfonds''' wurden im 19. und 20. Jahrhundert [[Staatsfonds|Fonds]] bezeichnet, welche der Staatsregierung oder einem Ministerium durch den [[Haushaltsplan|Etat]] bewilligt wurden, ohne dass über die Verwendung derselben Rechnung gegenüber der Öffentlichkeit abgelegt zu werden brauchte.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.wissen.de/wde/generator/wissen/ressorts/geschichte/index,page=1106882.html |text=wissen.de |wayback=20111201234356}}</ref><br />
<br />
== Verwendung ==<br />
Diese Fonds wurden zu Ausgaben verwendet, welche aus irgendeinem Grunde nicht zur öffentlichen Kenntnis kommen sollten, was da, wo es sich um Zwecke der auswärtigen Politik und der [[Geheimpolizei|geheimen Polizei]] handelte, oftmals unumgänglich schien. Die Bewilligung von Geheimfonds galt stets als ein Beweis besonderen Vertrauens einer Volksvertretung zu der Regierung. In [[Meyers Konversations-Lexikon]] heißt es dazu noch „Allerdings haben nicht selten einzelne Regierungen, wie z.&nbsp;B. diejenige des [[Zweites Kaiserreich|zweiten französischen Kaiserreichs]], die ihnen gewährten Geheimfonds gemißbraucht und namentlich mit deren Hilfe eine verderbliche Korruption in der Presse hervorgerufen&nbsp;…“<ref>{{Meyers-1905 |Lemma=Geheimfonds |Band=7 |Seite=462 |SeiteBis=462 |zenoID=20006662439}}</ref><br />
<br />
== Widerspruch zur Budgetöffentlichkeit ==<br />
Der Verfassungsgrundsatz der [[Budgetöffentlichkeit]] gibt vor, dass die [[Haushaltsplan|Staatshaushaltsbewirtschaftung]] grundsätzlich öffentlich zu geschehen hat.<br />
<br />
Dazu das [[Bundesverfassungsgericht]] ({{BVerfGE|70|324|358}}):<br />
{{Zitat<br />
|Text=[D]er Grundsatz der Budgetöffentlichkeit [gilt] als Verfassungsgrundsatz. Er folgt aus dem allgemeinen Öffentlichkeitsprinzip der Demokratie. Aber auch in der Demokratie kann es, wie schon der Blick auf die Praxis während der [[Weimarer Reichsverfassung]] […] sowie die anderer demokratischer Staaten […] zeigt, unvermeidlich sein, aus zwingenden Gründen des Staatswohls jedenfalls die Offenlegung von Detailangaben bestimmter '''geheimer Fonds''' zu unterlassen […]. {{Art.|110|gg|juris}} Abs.&nbsp;1 [[Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland|GG]] verlangt die Beachtung des Grundsatzes der Öffentlichkeit nicht ausnahmslos.}}<br />
<br />
== Siehe auch ==<br />
* [[Reptilienfonds]]<br />
<br />
== Literatur ==<br />
* {{Meyers-1905 |Lemma=Geheimfonds |Band=7 |Seite=462 |SeiteBis=462 |zenoID=20006662439}}<br />
* [https://www.zeit.de/1960/44/bedenken-gegen-bonner-geheimfonds ''Bedenken gegen Bonner Geheimfonds''.] In: ''[[Die Zeit]]'', Nr. 44/1960.<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
* [http://www.manager-magazin.de/unternehmen/it/0,2828,248862,00.html ''Geheimfonds für Anti-Linux-Discount''.] In: ''[[manager magazin]]''.<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
[[Kategorie:Haushaltsrecht]]</div>imported>GünniX