https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=Geheimer_VorbehaltGeheimer Vorbehalt - Versionsgeschichte2026-06-05T16:36:04ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Geheimer_Vorbehalt&diff=50753&oldid=previmported>Emigrette: Link hinzugefügt2024-01-27T11:44:56Z<p>Link hinzugefügt</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>{{Dieser Artikel|befasst sich mit dem ''geheimen Vorbehalt'' im rechtlichen Sinn, insbesondere im deutschen BGB. Es fehlt eine weiter gefasste Behandlung des Themas in der Moralphilosophie und -theologie, insbesondere bei den Jesuiten, oder der Ablehnung bei Kant.}}<br />
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Ein '''geheimer Vorbehalt''' (auch ''Mentalreservation'' oder ''reservatio mentalis'') liegt vor, wenn derjenige, der eine [[Willenserklärung]] abgibt, insgeheim das von ihm Erklärte nicht will. Geheim ist der Vorbehalt, wenn er vor demjenigen, demgegenüber die Willenserklärung abgegeben werden soll, verheimlicht wird; unerheblich ist, ob Dritte Kenntnis davon haben.<br />
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Eine nicht ernst gemeinte Willenserklärung, die man in der Erwartung abgibt, dass sie der Erklärungsempfänger ernst nimmt, nennt man auch ''böser Scherz''. Ein solcher geheimer Vorbehalt ist gemäß {{§|116|bgb|juris}} Satz&nbsp;1 [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]] grundsätzlich unbeachtlich, die Willenserklärung ist also wirksam und für den, der sie abgibt, bindend.<br />
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Ausnahmsweise ist die Willenserklärung jedoch nichtig, wenn der Empfänger den Vorbehalt kennt, {{§|116|bgb|juris}} Satz&nbsp;2 BGB.<ref>[https://books.google.nl/books?id=7nLEY2wcmW4C&pg=PA37&dq=geheimer+vorbehalt&hl=de&ei=yeHfTYCqMc_Msgayl4y3BQ&sa=X&oi=book_result&ct=result#v=onepage&q=geheimer%20vorbehalt&f=false Friedrich Schade, ''Wirtschaftsprivatrecht: Grundlagen des bürgerlichen Rechts sowie des Handels'']</ref> Notwendig ist hierbei jedoch positive Kenntnis. Ein [[Kennenmüssen]] reicht nicht aus. Oft liegt in diesen Fällen ein [[Scheingeschäft]] vor. Dann ist nicht das Erklärte, sondern das von beiden Seiten tatsächlich Gewollte bindend vereinbart, {{§|117|bgb|juris}} Abs.&nbsp;2 BGB. Solche Geschäfte werden mitunter in dem Bestreben geschlossen, Steuern zu sparen. Das ist allerdings riskant. Denn nach ständiger Rechtsprechung sind Willenserklärungen rechtlich nicht teilbar. Wenn die Parteien, um einen steuerrechtlichen Erfolg zu erzielen, eine bestimmte zivilrechtliche Vereinbarung treffen, können sie sich im Streitfall nicht darauf berufen, dass sie das Geschäft zivilrechtlich eigentlich so nicht gewollt haben.<br />
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Die Mentalreservation stammt aus dem [[Kanonisches Recht|kanonischen Recht]]. Das kirchliche Recht verwarf die Reservation als Form der [[Lüge]] als unmoralisch. Über das [[Pandektenrecht]] ging die Mentalreservation in das [[Bürgerliches Gesetzbuch|Bürgerliche Gesetzbuch]] ein.<ref name=":1">{{Literatur |Autor=[[Hans Josef Wieling]] |Titel=Die Bedeutung der Regel „falsa demonstratio non nocet“ im Vertragsrecht |Sammelwerk=Archiv für die civilistische Praxis |Band=172 |Nummer=4 |Verlag=[[Mohr Siebeck]] |Datum=1972 |Seiten=304}}</ref><br />
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== Siehe auch ==<br />
* [[Scherzerklärung|Guter Scherz]]<br />
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== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
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{{Rechtshinweis}}<br />
{{Normdaten|TYP=s|GND=4169442-9}}<br />
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[[Kategorie:Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts (Deutschland)]]</div>imported>Emigrette