https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=GebrauchsgegenstandGebrauchsgegenstand - Versionsgeschichte2026-05-31T05:17:01ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Gebrauchsgegenstand&diff=125346&oldid=previmported>Blutgretchen: /* Rechtsfragen */ Komma zuviel (keine Aufzählung, kein anderer Grund für das Setzen eines Kommas)2024-11-14T21:16:20Z<p><span class="autocomment">Rechtsfragen: </span> Komma zuviel (keine Aufzählung, kein anderer Grund für das Setzen eines Kommas)</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>[[Datei:HMB Essen und Kochgerät Jungsteinzeit.jpg|mini|Geschirr und Küchenwerkzeuge aus der [[Jungsteinzeit]]. Werkzeuge gelten als die ältesten von Menschen benutzten Gebrauchsgegenstände.]]<br />
'''Gebrauchsgegenstand''' ist ein [[Gegenstand]], der dem wiederholten [[Nutzung (Recht)|Gebrauch]] dient und deshalb bis zum Verlust seiner [[Funktionsfähigkeit]] genutzt werden kann. Gegensatz sind die zum [[Verbrauch]] bestimmten [[Konsumgüter]].<br />
<br />
== Allgemeines ==<br />
Gebrauch ist jede [[Handeln|Handlung]], die mit dem [[Verwendungszweck]] eines Gegenstandes in adäquatem [[Kausalität (Recht)|Ursachenzusammenhang]] steht. Dies erfasst sowohl die einmalige als auch die ständige Benutzung von Sachen. Die Frage des allgemeinen Gebrauchs eines Gegenstandes hängt in erster Linie von seiner praktischen Bedeutung für die [[Lebensführung]] und allgemeine Lebensbetätigung ab.<ref>[https://books.google.de/books?id=CfjHq_xfQpkC&pg=PA36&dq=Gebrauchsgegenstand+hilfsmittel&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjYmvGLqp3XAhUrAcAKHeAuBLsQ6AEILzAB#v=onepage&q=Gebrauchsgegenstand%20hilfsmittel&f=false Norbert Kamps, ''Grundlagen der Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung'', 2009, S. 35 f.]</ref> Ein Gebrauchsgegenstand ist demgemäß jede [[bewegliche Sache]], die zur Herbeiführung eines wirtschaftlichen oder technischen [[Nutzen (Wirtschaft)|Nutzeffekts]] verwendet werden kann. Daraus ergibt sich, dass eine bestimmte Abgrenzung der zur [[Arbeit (Philosophie)#Konkrete Arbeit|Arbeit]] verwendeten [[Gerät]]e von sonstigen Gebrauchsgegenständen nicht möglich ist.<ref>Hugo Kexel, ''Kollision von Patent und Gebrauchsmuster'', 1936, S. 36.</ref> Er ist ein räumlich oder technisch einheitliches Gebilde, dessen Teile in einem körperlichen oder technisch-funktionellem Zusammenhang stehen. Der Gebrauchsgegenstand ist so [[Konstruieren (Technik)|konstruiert]], dass seine wiederholte Benutzung für denselben [[Zweck]] möglich ist. Er wird durch seinen Gebrauch nicht vernichtet, sondern nur allmählich [[Abnutzung|abgenutzt]]. <br />
<br />
Der Gebrauchsgegenstand ist ein [[Gebrauchsgut]], im Gegensatz zu einem [[Verbrauchsgut]]. Er erleichtert die [[Arbeit (Philosophie)|Arbeit]], er [[Funktion (Objekt)|funktioniert]], er lässt sich von [[Wirtschaftssubjekt]]en besitzen und benutzen.<ref>Hartmut Böhme, ''Fetischismus und Kultur'', 2006, S. 106.</ref> Seine [[abnutzung]]sbedingte [[Nachfrage (Mikroökonomie)|Nachfrage]] und weite Verbreitung erfordern, dass er heutzutage meistens [[industrie]]ll in [[Massenproduktion]] hergestellt wird.<br />
<br />
Gebrauchsgegenstände besitzen für ihre Nutzer einen [[Nutzwert]], der auch [[Gebrauchswert]] genannt wird.<br />
<br />
== Rechtsfragen ==<br />
Der Gebrauchsgegenstand ist ein [[unbestimmter Rechtsbegriff]] im [[Sozialrecht (Deutschland)|Sozialrecht]] und [[Patentrecht (Deutschland)|Patentrecht]]. <br />
<br />
Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind im Sozialrecht solche, die üblicherweise im normalen [[Privathaushalt]] vorhanden sind<ref>[[Bundessozialgericht|BSG]], Urteil vom 28. September 1993, Az.: I RK 37/92.</ref> und in erster Linie für [[Gesundheit|Gesunde]] hergestellt und von diesen benutzt werden.<ref>BSG, Urteil vom 22. August 2001, Az.: B 3 P 13/00.</ref> Mit dem letztgenannten Urteil sollen Gebrauchsgegenstände von [[Hilfsmittel (Rehabilitation)|Hilfsmitteln]] abgegrenzt werden, weil nur letztere gemäß {{§|33|sgb_5|juris}} Abs. 1 [[SGB V]] einen Anspruch auf Versorgung gewähren, soweit sie nämlich nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind. <br />
<br />
Die meisten weniger [[Valoren|kostbaren]] Gebrauchsgegenstände gehören zu den [[unpfändbarer Gegenstand|unpfändbaren Gegenständen]].<br />
<br />
Im Patentrecht ist der Gebrauchsgegenstand ein Gegenstand, „der eine innere Gebrauchsfunktion hat, die nicht nur darin besteht, die äußere Erscheinung des Gegenstands abzubilden oder Informationen zu vermitteln.“<ref>Christoph Kuhmann, ''Der Schutz der angewandten Kunst im deutschen und amerikanischen Urheberrecht'', 1991, S. 145.</ref><br />
<br />
== Arten ==<br />
[[Datei:Man with smartphone and laptop (Unsplash).jpg|mini|Moderne und traditionelle Gebrauchsgegenstände unterschiedlicher Art: Laptop, Smartphone, Armbanduhr, Kugelschreiber, Notizbuch, Kaffeetasse, T-Shirt, Tisch]]<br />
Alle [[Werkzeug]]e, [[Apparat (Verfahrenstechnik)|Apparate]] oder [[Maschine]]n sind Gebrauchsgegenstände. Werkzeuge gelten als die ersten Gebrauchsgegenstände der Zivilisation.<ref>[https://books.google.de/books?id=ZwCnBgAAQBAJ&pg=PA147&dq=Gebrauchsgegenstand+Werkzeuge&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjb47Cpv53XAhUmDMAKHbFuB5kQ6AEINjAD#v=onepage&q=Gebrauchsgegenst%C3%A4nde%20%20&f=false Henry Petroski, ''Messer, Gabel, Reißverschluss: Die Evolution der Gebrauchsgegenstände'', 1994, S. 147].</ref> Je nach [[Verwendungszweck]] unterscheidet man<br />
* [[Haushaltsgerät]]e: [[Küchengerät]]e ([[Essbesteck#Löffel|Löffel]], [[Messer]], [[Kühlschrank]], [[Waschmaschine]], [[Fernsehgerät]]);<br />
* [[Wohnung]]seinrichtung: [[Möbel]] ([[Tisch]], [[Stuhl (Möbel)|Stuhl]], [[Schrank]]), [[Luxusgut|Luxusgüter]], [[Spielzeug]]; <br />
* Persönliche Gebrauchsgegenstände: [[Kleidung]], [[Accessoire]], [[Brille]], [[Schmuck]], [[Handy]];<br />
* [[Transportmittel]]: [[Fahrrad]], [[Kraftfahrzeug]]e ([[Motorrad]], [[Kraftwagen]], [[Zugmaschine]]); <br />
* [[Betriebs- und Geschäftsausstattung]]: [[Arbeitsmittel]] ([[Büroklammer]]n, [[Büromöbel]], [[Personal Computer]]), [[Telekommunikationsanlage]]n, [[Arbeitsgerät]]e.<br />
Ein individuell gefertigter Gebrauchsgegenstand dagegen kann gegebenenfalls auch ein [[Kunstgegenstand]] sein.<br />
<br />
== Gebrauchsüberlassung ==<br />
Die ''Gebrauchsüberlassung'' spielt bei [[Dauerschuldverhältnis]]sen mit Besitzübergang ([[Mietvertrag (Deutschland)|Miete]], [[Leihvertrag (Deutschland)|Leihe]], [[Pachtvertrag (Deutschland)|Pacht]], [[Leasing]], [[Franchising]], [[Nießbrauch]]; aber auch [[Kreditvertrag|Kredit]] mit [[Übereignung|Eigentumsübergang]]) eine Rolle, wobei der Eigentümer dem Mieter usw. durch [[Übertragbarkeit|Übertragung]] des Besitzes die Benutzung der Sache überlässt und dadurch vertraglich von einer eigenen Benutzung ausgeschlossen wird. Gegenstand eines Gebrauchsüberlassungsvertrages können somit neben [[bewegliche Sache|beweglichen Sachen]] auch [[Recht]]e ([[Schutzrecht]]e) oder [[Geld]] sein.<ref>Wolfgang Gitter, ''Gebrauchsüberlassungsverträge'', 1988, S. 1.</ref><br />
<br />
== Literatur ==<br />
* [[Andreas Dorschel]]: ''Gestaltung – Zur Ästhetik des Brauchbaren.'' 2. Auflage, Universitätsverlag Winter, Heidelberg 2003 (Beiträge zur Philosophie, Neue Folge).<br />
<br />
== Weblinks ==<br />
{{Wiktionary}}<br />
* {{DNB-Portal|4121320-8}}<br />
<br />
== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
<br />
{{Rechtshinweis}}<br />
{{Normdaten|TYP=s|GND=4121320-8|LCCN=sh85064645|NDL=00561564}}<br />
<br />
[[Kategorie:Alltagskultur]]</div>imported>Blutgretchen