imported>Hindicleft: tote Links ersetzt

2025-12-27T18:11:32Z

tote Links ersetzt

Neue Seite

Als '''Fraktionsgemeinschaft''' bezeichnet man die Organisationsform einer [[Fraktion (Politik)|Fraktion]] im [[Parlament]], bei der die [[Abgeordneter|Abgeordneten]] voneinander unabhängiger [[Politische Partei|Parteien]] sich in einer gemeinsamen Fraktion zusammenschließen. Der Zweck einer solchen parteiübergreifenden Fraktion ist die gemeinsame Verfolgung gemeinsamer politischer Ziele.

== Deutschland ==
Seit Bestehen des [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestages]] 1949 ist dieses Verhalten bei den Abgeordneten von [[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]] und [[Christlich-Soziale Union in Bayern|CSU]] der Fall: Sie schließen sich zur [[CDU/CSU-Bundestagsfraktion]] zusammen. Dieser Zusammenschluss ist gemäß {{§|10|GOBT|buzer}} der [[Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages]] ohne Zustimmung des Bundestages möglich, weil die beiden Parteien nicht in einem Wahlgebiet miteinander konkurrieren: Die CSU kandidiert ausschließlich in [[Bayern]], die CDU in den übrigen 15 deutschen [[Land (Deutschland)|Ländern]], beide Parteien treten im [[Wahlkampf]] voneinander getrennt mit eigenen Kandidaten auf. Da eine Partei bei [[Bundestagswahl]]en eine auf das jeweilige Land beschränkte [[Landesliste]] ihrer Kandidaten zur Wahl vorlegt, findet auch bei der direkten Wahlentscheidung der Wähler keine Vermischung der Parteien statt: So konnten die CSU-Vorsitzenden [[Franz Josef Strauß]] und [[Edmund Stoiber]], die bei den Bundestagswahlen [[Bundestagswahl 1980|1980]] bzw. [[Bundestagswahl 2002|2002]] als „[[Kanzlerkandidat|Kanzlerkandidaten“]] der [[Unionsparteien]] antraten, auch nur als Listenführer der CSU-Landesliste in Bayern (oder als [[Direktmandat|Direktkandidaten]] in ihren jeweiligen [[Wahlkreis]]en) gewählt werden.

Früher musste jede Fraktionsgemeinschaft zu Beginn einer [[Legislaturperiode|Wahlperiode]] vom Bundestag genehmigt werden. 1969 wurde auf Betreiben der Unionsparteien die aktuelle Regelung eingeführt. Die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft ist seitdem nicht mehr genehmigungspflichtig.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.spiegel.de/politik/deutschland/scharmuetzel-um-cdu-csu-fraktion-union-wappnet-sich-fuer-spd-sitz-trick-a-641378.html|titel=Union wappnet sich für SPD-Sitz-Trick|autor=Sebastian Fischer|hrsg=|werk=Spiegel Online|datum=2009-08-09|sprache=de|zugriff=2025-05-13}}</ref>

== Belgien ==
In [[Belgien]] sind die [[Liste der politischen Parteien in Belgien|politischen Parteien]] nach Sprachgemeinschaft getrennt und bilden je eine eigene Fraktion in den zweisprachigen Parlamenten (die [[Zweikammersystem|zwei Kammern]] des [[Föderales Parlament|Föderalen Parlaments]] und das [[Brüsseler Parlament]]). Jedoch bilden in der [[Belgische Abgeordnetenkammer|Abgeordnetenkammer]] die flämische Partei [[Groen (Belgien)|Groen]] und die französischsprachige Partei [[Ecolo]] zusammen eine Fraktionsgemeinschaft, und seit 2014 auch im [[Senat (Belgien)|Senat]].

== Siehe auch ==

* [[Fraktion (Bundestag)]]
* [[Ausschussgemeinschaft]]

== Weblinks ==
{{Wiktionary|Fraktionsgemeinschaft}}
* [https://www.cducsu.de/sites/default/files/fraktionsvertrag17.pdf Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU für die 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vom 29. September 2009 (PDF, 66 kB)]

== Einzelnachweise ==
<references/>

[[Kategorie:Legislative]]

Fraktionsgemeinschaft - Versionsgeschichte

imported>Hindicleft: tote Links ersetzt