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2025-12-25T18:33:27Z

Typografie, Kleinigkeiten.

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'''Früher erster Termin''' ist ein Begriff der deutschen [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|Zivilprozessordnung]], vgl. {{§|275|zpo|juris}} ZPO. Er bedeutet, dass nach Eingang der Klage sogleich ein Verhandlungstermin bestimmt wird.

Das Gericht hat zur umfassenden Vorbereitung eines prozesseffizienten [[Haupttermin]]s die Wahl zwischen dem [[schriftliches Vorverfahren|schriftlichen Vorverfahren]] und dem frühen ersten Termin. Teilweise wird vertreten, dass einfachere Fälle in den frühen ersten Termin gehören, schwierigere Fälle in das schriftliche Vorverfahren.<ref>[http://books.google.nl/books?id=dYKwCScf3NUC&pg=PA72&dq=fr%C3%BCher+erster+termin&hl=de&ei=1WarTNaqPIf84Ab2873eCQ&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=1&ved=0CCQQ6AEwAA#v=onepage&q=fr%C3%BCher%20erster%20termin&f=false Norbert Pantle,Stephan Kreissl: ''Die Praxis des Zivilprozesses'']</ref> Jedoch lässt sich die Schwierigkeit zu dem frühen Zeitpunkt allein aufgrund der Klageschrift oft gar nicht beurteilen. Auch kann der frühe erste Termin in schwierigeren Fällen zur Klärung des Streitstoffs sinnvoll sein.<ref>Dresenkamp in: Beck’sches Richter-Handbuch, 2. Aufl., A II, Rn. 30</ref><ref>[http://www.i-jura.de/downloads/2_SE_Lehrgangsbeschreibung.pdf?PHPSESSID=d4101b779077d4a12202d64a8e3d6f13 Dr. Ungers Fernrepetitorium zur Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung S. 40.]</ref>

Der frühe erste Termin soll dabei bereits so nachhaltig vorbereiten, dass der Prozess dann im Haupttermin möglichst abgeschlossen werden kann. Andererseits muss dem frühen ersten Termin nicht notwendig ein weiterer Termin folgen. Ist die Sache entscheidungsreif, kann bereits aufgrund des frühen ersten Termins entschieden werden. Typischer Anwendungsfall des frühen ersten Termins ist der [[Vorläufiger Rechtsschutz|einstweilige Rechtsschutz]], da hier Eilbedürfnis besteht.<ref>[http://books.google.nl/books?id=5DnNBtcOhiAC&pg=PT228&dq=fr%C3%BCher+erster+termin&hl=de&ei=1WarTNaqPIf84Ab2873eCQ&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=3&ved=0CDEQ6AEwAg#v=onepage&q=fr%C3%BCher%20erster%20termin&f=false Wolf-Dietrich Walker: ''Der einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Verfahren'']</ref>
Wird das Verfahren nicht bereits im frühen ersten Termin durch [[Vergleich (Recht)|Vergleich]], Klagerücknahme oder -verzicht oder eine [[Urteil (Recht)|Urteilsart]] ([[Versäumnisurteil]], [[Anerkenntnisurteil]], [[Endurteil]]) abgeschlossen, hat das Gericht gemäß {{§|275|zpo|juris}} ZPO alle Anordnungen zur Vorbereitung des [[Haupttermin]]s zu treffen (Hinweise an die Parteien, Beiziehung von Akten, Ladung von Zeugen usw.).

== Einzelnachweise ==
<references/>

{{Rechtshinweis}}

{{DEFAULTSORT:Fruher Erster Termin}}
[[Kategorie:Zivilprozessrecht (Deutschland)]]

Früher erster Termin - Versionsgeschichte

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