https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?action=history&feed=atom&title=FeuerwehrabgabeFeuerwehrabgabe - Versionsgeschichte2026-06-08T11:12:44ZVersionsgeschichte dieser Seite in Wikipedia (Deutsch) – Lokale KopieMediaWiki 1.43.8https://wiki-de.moshellshocker.dns64.de/index.php?title=Feuerwehrabgabe&diff=2558997&oldid=previmported>Nassauer27: Referenz aktualisiert2023-11-15T22:33:14Z<p>Referenz aktualisiert</p>
<p><b>Neue Seite</b></p><div>Die '''Feuerwehrabgabe''' oder '''Feuerschutzabgabe''' war eine Kommunalabgabe, die männliche Erwachsene in einigen deutschen Bundesländern zu zahlen hatten, wenn sie keinen Dienst in einer [[Freiwillige Feuerwehr|Freiwilligen Feuerwehr]] verrichteten.<ref>[https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/feuerwehrabgabe-31933 Stichwort „Feuerwehrabgabe“] im Wirtschaftslexikon Gabler</ref> Erhoben wurde diese Abgabe vor allem in [[Bayern]] und [[Baden-Württemberg]]<ref>{{Der Spiegel |ID=45291997 |Titel=Gemeinden / Feuerwehrabgabe. Eigene Art |Datum=1970-01-12 |Nr=3 |Jahr=1970 |Kommentar=''„Konstanz errechnete 18 000 Mark Kosten, um 40 000 einzutreiben“''}}</ref> sowie in [[Thüringen]] und [[Sachsen]]. Städte mit einer [[Berufsfeuerwehr]] durften die Abgabe nicht erheben.<br />
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Im Juli 1994 entschied der [[Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte|Europäische Gerichtshof für Menschenrechte]] (EGMR), dass die Erhebung der baden-württembergischen Feuerwehrabgabe Art. 14 (allgemeines Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 3 Buchstabe d (Verbot der Zwangs- oder Pflichtarbeit) der [[Europäische Menschenrechtskonvention|Europäischen Menschenrechtskonvention]] (EMRK) verletzt. Eine Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts sei nicht zu rechtfertigen.<ref>EGMR, EGMR, Urteil vom 18.07.1994 - 12/1193/407/486, NVwZ 1995, 365</ref><br />
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Nach Erlass des Urteils wurde ein Wegbrechen einer der wesentlichen Säulen der Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehren befürchtet.<ref>{{Internetquelle |autor=Frank Siering |url=http://www.focus.de/politik/deutschland/freiwillige-feuerwehr-total-abgebrannt_aid_148535.html |titel=Freiwillige Feuerwehr |titelerg=Total abgebrannt – Nach dem Wegfall der Zwangsabgabe droht den Löscheinheiten das finanzielle Chaos |hrsg=Focus |werk=www.focus.de 31/1994 |archiv-url=http://web.archive.org/web/20160427180908/http://www.focus.de/politik/deutschland/freiwillige-feuerwehr-total-abgebrannt_aid_148535.html |archiv-datum=2016-04-27 |datum=1994-08-01 |sprache= |format= |abruf=2023-11-15 |offline=ja}}</ref> Das [[Bundesverfassungsgericht]] hat die bayerische Feuerschutzabgabe und baden-württembergische Feuerwehrabgabe mit Urteil vom 24. Januar 1995 für verfassungswidrig erklärt.<ref>[https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1995/01/ls19950124_1bvl001893.html BVerfG 1 BvL 18/93 und 5, 6, 7/94, 1 BvR 403, 569/94]</ref> Die Feuerwehrabgabe verstoße gegen den Grundsatz der [[Gleichbehandlung]] von Mann und Frau. Zudem liege die [[Brandbekämpfung]] im Interesse der Allgemeinheit, wofür nur allgemeine Steuern heranzuziehen seien.<br />
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== Geschichte ==<br />
Bereits in früherer Zeit gab es für Bewohner von Ortschaften Handhabungen der zwangsweisen finanziellen Beteiligung zur Sicherstellung des [[Brandschutz]]es in Form von Auflagen. Anordnungen unter [[Karl Theodor (Pfalz und Bayern)|Pfalzgraf Karl IV.]] aus dem Jahr 1772 dienten der Verhütung eines Brandes und der Bevorratung und Benutzung von [[Löscheimer]]n. Streng wurde darauf geachtet, dass jeder Hauswirt stets einen mit Wasser gefüllten [[Zuber (Einheit)|Zuber]] bereitstehen und einen mit Namen versehenen ledernen Feuereimer greifbar hatte. Die jeweilige Gemeinde musste eine bestimmte Anzahl von Eimern vorrätig halten. Es durfte kein Einwohner heiraten oder als [[Untertan]] angenommen werden, der nicht den Gemeindeeimern einen neuen, mit Jahreszahl und Namen versehenen zugeliefert hatte.<ref>{{Literatur| Autor= [[Franz-Josef Sehr]]| Titel= Das Feuerlöschwesen in Obertiefenbach aus früherer Zeit| Sammelwerk= Jahrbuch für den Kreis Limburg-Weilburg 1994| Verlag= Der Kreisausschuss des Landkreises Limburg-Weilburg| Ort= Limburg| Jahr= 1993| Seiten= 151-153}}</ref><br />
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== Weblinks ==<br />
* [https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv092091.html Details zum Bundesverfassungsgerichtsurteil über die Feuerwehrabgabe]<br />
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== Einzelnachweise ==<br />
<references /><br />
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[[Kategorie:Feuerwehrgeschichte (Deutschland)]]<br />
[[Kategorie:Steuern und Abgaben]]</div>imported>Nassauer27